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   BVerwG, 28.05.2019 - 4 BN 44.18   

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https://dejure.org/2019,20735
BVerwG, 28.05.2019 - 4 BN 44.18 (https://dejure.org/2019,20735)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.2019 - 4 BN 44.18 (https://dejure.org/2019,20735)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 2019 - 4 BN 44.18 (https://dejure.org/2019,20735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1 Abs. 7 ; VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Beeinträchtigung der Aussicht und die Aufhebung der Ortsrandlage durch Festsetzungen eines Bebauungsplans als abwägungserheblicher Belang; Drittschutz bei Teiländerung und Erweiterung eines Bebauungsplans i.R.d. Abwägungsgebots

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrauen in bestehenden Zustand = abwägungserheblicher Belang?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Notwendige Abwägung der Interessen der Planbetroffenen am Fortbestehen des Bebauungsplanes bei Teiländerung und Erweiterung desselben

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrauen in bestehenden Zustand = abwägungserheblicher Belang? (IBR 2019, 1153)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2019, 689
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerwG, 15.07.2022 - 4 B 32.21
    Eine Entscheidung stellt sich als eine das rechtliche Gehör verletzende Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (stRspr, z. B. BVerwG, Beschlüsse vom 11. August 1999 - 11 B 61.98 - juris Rn. 8 und vom 28. Mai 2019 - 4 BN 44.18 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 03.08.2022 - 15 N 21.1291

    Normenkontrollantrag, Bebauungsplan, Ermittlungs- und Bewertungsdefizit,

    Es genügt, dass ein Antragsteller substantiiert Tatsachen vorträgt, die eine fehlerhafte Behandlung seiner Belange in der Abwägung als möglich erscheinen lassen (zum Ganzen: BVerwG, U.v. 24.9.1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 = juris Rn. 8 ff.; U.v. 16.6.2011 - 4 CN 1.10 - BVerwGE 140, 41 = juris Rn. 12 ff.; B.v. 28.5.2019 - 4 BN 44.18 - ZfBR 2019, 689 = juris Rn. 5; BayVGH, U.v. 9.3.2020 - 15 N 19.210 - BayVBl 2020, 413 = juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 17.5.2021 - 15 N 20.2904 - BayVBl 2022, 165 = juris Rn. 20; U.v. 15.3.2022 - 15 N 21.1422 - juris Rn. 23).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.02.2021 - 8 C 10417/20

    Voraussetzungen für das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB

    Dabei gewährt das Baugesetzbuch jedoch keinen Anspruch auf den Fortbestand eines Bebauungsplans (kein "voraussetzungsloser Planerhaltungsanspruch") und schließt auch Änderungen des Plans nicht aus (vgl. insgesamt Urteil vom 20. August 1992 - 4 NB 3.92 -, juris Rn. 14 sowie Beschluss vom 28. Mai 2019 - 4 BN 44.18 -, juris Rn. 8).
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