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   BVerwG, 20.09.2005 - 4 BN 46.05   

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https://dejure.org/2005,2958
BVerwG, 20.09.2005 - 4 BN 46.05 (https://dejure.org/2005,2958)
BVerwG, Entscheidung vom 20.09.2005 - 4 BN 46.05 (https://dejure.org/2005,2958)
BVerwG, Entscheidung vom 20. September 2005 - 4 BN 46.05 (https://dejure.org/2005,2958)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägungsgebot; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Eigentümer; Grundstück; Nachbargrundstück; Normenkontrollantrag; Überplanung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Antragsbefugnis im Rahmen der Normenkontrolle eines Bebauungsplans ; Antragsbefugnis des Grundstückseigentümers zum Normenkontrollantrag eines im Geltungsbereich eines Bebauungsplan gelegenen Grundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antragsbefugnis eines Grundstückseigentümers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 352
  • ZfBR 2006, 49
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit;

    Private Belange, die ihr bekannt sind, muss die Gemeinde nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Abwägung nur berücksichtigen, wenn die Belange in der konkreten Planungssituation einen städtebaulich relevanten Bezug haben; nicht abwägungsbeachtlich sind ferner geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (Beschluss vom 9. November 1979 a.a.O. S. 102 f.; Urteile vom 24. September 1998 a.a.O. S. 219 und vom 30. April 2004 - BVerwG 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165; Beschluss vom 20. September 2005 - BVerwG 4 BN 46.05 - BRS 69 Nr. 52).
  • BVerwG, 08.03.2006 - 4 B 75.05

    Flächennutzungsplan; Fristverlängerung; wichtige Gründe; Gesetzesänderung;

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann und muss der Planer bei der Abwägung nicht "alles" berücksichtigen; unbeachtet bleiben können u.a. betroffene Interessen, die - sei es überhaupt, sei es im gegebenen Zusammenhang - nicht schutzwürdig sind, z.B. weil sich deren Träger vernünftigerweise darauf einstellen müssen, dass "so etwas geschieht" (vgl. Beschluss vom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78 u.a. - BVerwGE 59, 87 , Urteil vom 24. September 1998 - BVerwG 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 ; Beschluss vom 20. September 2005 - BVerwG 4 BN 46.05 - juris).
  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 15 N 15.967

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Änderungs-Bebauungsplan

    Nach diesen Maßstäben ist die Antragsbefugnis der Antragsteller schon deshalb zu bejahen, weil die in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke unmittelbar planbetroffen sind (geänderte Baugrenzen, Festsetzung von "privaten Grünflächen als Hausgärten"), sodass durch den Änderungsbebauungsplan Inhalt und Schranken ihres Grundeigentums bestimmt werden, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerwG, B.v. 20.9.2005 - 4 BN 46.05 - BauR 2006, 352 f. = juris Rn. 6; BayVGH, U.v. 18.1.2017 - 15 N 14.2033 - juris Rn. 23).
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