Rechtsprechung
   BVerwG, 22.01.2013 - 4 BN 7.13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,1306
BVerwG, 22.01.2013 - 4 BN 7.13 (https://dejure.org/2013,1306)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.2013 - 4 BN 7.13 (https://dejure.org/2013,1306)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - 4 BN 7.13 (https://dejure.org/2013,1306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Begründung einer Veränderungssperre durch einen Bebauungsplan bei Ausschöpfung des Regelungsgehalts in dem Ausschluss einzelner Vorhaben von der Bebauung (Negativplanung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 2; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Klärungsbedürftigkeit der Begründung einer Veränderungssperre durch einen Bebauungsplan bei Ausschöpfung des Regelungsgehalts in dem Ausschluss einzelner Vorhaben von der Bebauung (Negativplanung)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • OLG Dresden, 27.04.2018 - 1 U 1701/16

    Berufungsverhandlung im Streit um das Bauprojekt "Marina Garden" in Dresden

    Eine "Negativplanung", die sich darin erschöpft, einzelne Verfahren auszuschließen, reicht nicht aus (BVerwG, Beschl. v. 22.01.2013, Az: 4 BN 7.13, juris, Rn. 3, Mitschang, a.a.O., § 14 Rn. 9, jeweils m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2014 - 5 S 203/13

    Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen durch Bebauungsplan

    Eine unzulässige Verhinderungsplanung ist nur dann anzunehmen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 22.01.2013 - 4 BN 7.13 -, juris; Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2016 - 8 C 10662/16

    Normenkontrollverfahren gegen Veränderungssperre am Luitpoldhafen in Ludwigshafen

    Es reicht aus, dass sich aus dem Planaufstellungsbeschluss oder weiteren Verfahrensschritten wenigstens ansatzweise ersehen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplans sein soll (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Januar 2013 - 4 BN 7.13 -, juris, Rn. 3; Urteil vom 19. Februar 2004 - 4 CN 16.03 -, BVerwGE 120, 138 und juris, Rn. 28; Urteil vom 10. September 1976 - IV C 39.74 -, BVerwGE 51, 121 und juris, Rn. 29; OVG RP, Urteil vom 17. Oktober 2012 - 1 C 10493/12.OVG -, DVBl. 2013, 57 und juris, Rn. 30).

    Die Festsetzungen sind nur dann unzulässig, wenn sie nicht dem planerischen Willen der Gemeinde entsprechen, sondern vorgeschoben sind, um eine andere Nutzung zu verhindern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8.90 -, NVwZ 1991, 875 und juris, Rn. 12, 14; Beschluss vom 22. Januar 2013 - 4 BN 7.13 -, juris, Rn. 3).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht