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   BVerwG, 05.11.2002 - 4 BN 8.02   

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https://dejure.org/2002,11681
BVerwG, 05.11.2002 - 4 BN 8.02 (https://dejure.org/2002,11681)
BVerwG, Entscheidung vom 05.11.2002 - 4 BN 8.02 (https://dejure.org/2002,11681)
BVerwG, Entscheidung vom 05. November 2002 - 4 BN 8.02 (https://dejure.org/2002,11681)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Klage gegen Festsetzungen in einem Bebauungsplan - Festsetzung der öffentlichen Grünfläche - Einseitige Beeinträchtigung des Grundbesitzes - Vorliegen eines Abwägungsfehlers - Zulässigkeit einer baurechtlichen Enteignung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6
    Einfluss des auf die Vereitelung der Umsetzung bauplanerischer Festsetzungen gerichteten Willens eines Grundstückseigentümers; Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 23.11.2016 - 4 CN 2.16

    Ehemaliges Kasernengelände kein unbeplanter Innenbereich

    Allein der Wille eines Grundstückseigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, ist indes regelmäßig nicht geeignet, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen (BVerwG, Beschluss vom 5. November 2002 - 4 BN 8.02 - BRS 66 Nr. 54).
  • BVerwG, 25.06.2014 - 4 CN 4.13

    Laubmischwald; Laubholzanteil; Wald; Waldfläche; Waldumbau; Waldrand; Baumarten;

    Soweit sie sich hierzu auf den Beschluss des Senats vom 5. November 2002 - BVerwG 4 BN 8.02 - (BRS 66 Nr. 54) bezieht, ist darauf hinzuweisen, dass sich die dort verwendete Formulierung, die Realisierbarkeit müsse auf "unabsehbare" Zeit ausgeschlossen sein, auf den Fall der nachträglichen Funktionslosigkeit zunächst rechtswirksamer Festsetzungen bezieht, an deren Eintritt das Bundesverwaltungsgericht insbesondere im Hinblick auf das Vertrauen der Normadressaten in die Fortgeltung der Regelung seit jeher hohe Anforderungen gestellt hat (vgl. zuletzt etwa Beschluss vom 22. Juli 2013 - BVerwG 7 BN 1.13 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 187 Rn. 6 m.w.N.).

    Der Senat hat zwar - wie von der Antragsgegnerin betont, allerdings wiederum im Zusammenhang mit der nachträglichen Funktionslosigkeit von Festsetzungen und bezogen auf eine Flächenfestsetzung - darauf hingewiesen, dass allein der Wille eines Grundeigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, regelmäßig nicht geeignet ist, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen (Beschluss vom 5. November 2002 - BVerwG 4 BN 8.02 - BRS 66 Nr. 54).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2007 - 7 D 18/06
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. November 2002 - 4 BN 8.02 -, BRS 66 Nr. 54.
  • VGH Bayern, 16.03.2020 - 1 ZB 18.336

    Wirksamer Bebauungsplan, Verwaltungsgerichte, Städtebauliche Erforderlichkeit,

    Allein der Wille eines Grundstückseigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, ist regelmäßig nicht geeignet, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen (vgl. BVerwG, U.v. 23.11.2016 - 4 CN 2.16 - BVerwGE 156, 336; B.v. 5.11.2002 - 4 BN 8.02 - juris Rn. 8; BayVGH, U.v. 13.11.2013 - 1 N 11.2263 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 ZB 13.912

    Vorbescheid; Bebauungsplan; öffentlicher Grünzug; Erforderlichkeit;

    Jedenfalls erachtet der Senat allein die ablehnende Haltung des Eigentümers für nicht ausreichend, dem Bebauungsplan, der auch eine öffentliche Grünfläche festsetzt, die Erforderlichkeit abzusprechen (vgl. dazu, dass allein der Wille des Grundeigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, nicht geeignet ist, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen BVerwG, B.v. 5.11.2002 - 4 BN 8/02 - juris).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 ZB 13.917

    Vorbescheid; Bebauungsplan; öffentlicher Grünzug; Erforderlichkeit;

    Jedenfalls erachtet der Senat allein die ablehnende Haltung des Eigentümers für nicht ausreichend, dem Bebauungsplan, der auch eine öffentliche Grünfläche festsetzt, die Erforderlichkeit abzusprechen (vgl. dazu, dass allein der Wille des Grundeigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, nicht geeignet ist, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen BVerwG, B.v. 5.11.2002 - 4 BN 8/02 - juris).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 ZB 13.916

    Vorbescheid; Bebauungsplan; öffentlicher Grünzug; Erforderlichkeit;

    Jedenfalls erachtet der Senat allein die ablehnende Haltung des Eigentümers für nicht ausreichend, dem Bebauungsplan, der auch eine öffentliche Grünfläche festsetzt, die Erforderlichkeit abzusprechen (vgl. dazu, dass allein der Wille des Grundeigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, nicht geeignet ist, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen BVerwG, B.v. 5.11.2002 - 4 BN 8/02 - juris).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 ZB 13.918

    Vorbescheid; Bebauungsplan; öffentlicher Grünzug; Erforderlichkeit;

    Jedenfalls erachtet der Senat allein die ablehnende Haltung des Eigentümers für nicht ausreichend, dem Bebauungsplan, der auch eine öffentliche Grünfläche festsetzt, die Erforderlichkeit abzusprechen (vgl. dazu, dass allein der Wille des Grundeigentümers, die Realisierung einer bestimmten Festsetzung zu verhindern, nicht geeignet ist, diese Festsetzung außer Kraft treten zu lassen BVerwG, B.v. 5.11.2002 - 4 BN 8/02 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2008 - 7 D 156/06
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. November 2002 - 4 BN 8.02 -, BRS 66 Nr. 54.
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