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   BVerwG, 14.05.2007 - 4 BN 8.07   

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BVerwG, 14.05.2007 - 4 BN 8.07 (https://dejure.org/2007,1887)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.2007 - 4 BN 8.07 (https://dejure.org/2007,1887)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 2007 - 4 BN 8.07 (https://dejure.org/2007,1887)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 4, §§ 10, 214 Abs. 3; ROG § 3 Nr. 2, § 2
    Bebauungsplan; Bekanntmachung; Anpassung; Anpassungspflicht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 4, §§ 10, 214 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Verbot der Bekanntmachung eines Bebauungsplans bei neuen rechtswirksamen Zielen der Raumordnung nach Beschlussfassung des Bebauungsplans; Bekanntmachung als maßgeblicher Zeitpunkt hinsichtlich der Anpassungspflicht der Gemeinde; Denkmalschutz als taugliche Zielfestlegung ...

  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 4; ; BauGB § 10; ; BauGB § 214 Abs. 3; ; ROG § 2; ; ROG § 3 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht; Raumordnungsrecht - Bebauungsplan; Bekanntmachung; Anpassung; Anpassungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ziel der Raumordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungspläne: Ziele der Raumordnung als Bekanntmachungsbremse? (IBR 2008, 1045)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 953
  • BauR 2007, 1837
  • ZfBR 2007, 576
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2010 - 1 C 10320/09

    Klagen gegen Factory-Outlet-Center in Montabaur bleiben ohne Erfolg

    Der Standort, den der Gesetzgeber den Zielen der Raumordnung zuweist, ist jedoch nicht im Abwägungsprogramm zu suchen (Gatz, jurisPR-BVerwG 18/2007 Anm. 3 zu BVerwG, 14.05.2007, NVwZ 2007, 953; BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992, BVerwGE 90, 329, 332), sondern diesem vorgelagert.

    Es bestehen damit permanente Beachtens- und Anpassungspflichten (BVerwG, Beschluss vom 14.05.2007, NVwZ 2007, 953), wobei auch ein in Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung bei hinreichender Konkretisierung bereits zu beachten sein kann (BVerwG, Urteil vom 4 C 4/08, juris, Rn. 10f).

  • VG Saarlouis, 16.12.2009 - 5 K 1831/08

    Erfolgreiche Anfechtung der Baugenehmigung für ein Einkaufszentrum durch

    (BVerwG, Beschluss vom 14.05.2007 - 4 BN 8.07 -, BRS 71 Nr. 29) Die sich aus § 1 Abs. 4 BauGB ergebende Pflicht zur Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung sei auf eine dauerhafte Übereinstimmung der Ebenen der übergeordneten Landesplanung und der gemeindlichen Bauleitplanung gerichtet.

    Die Beigeladene zu 2. hält den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.05.2007 - 4 BN 8.07 - für nicht einschlägig.

    (BVerwG, Urteil vom 14.05.2007 - 4 BN 8.07 -, NVwZ 2007, 952 = BRS 71 Nr. 29) Daraus folge, dass § 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB ("Für die Abwägung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan oder die Satzung maßgebend.") dann nicht heranzuziehen sei.

    So heißt es im Beschluss vom 14.05.2007 - 4 BN 8.07 -, BRS 71 Nr. 29:.

    Aus dem zitierten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14.07.2007 - 4 BN 8.07 - ergibt sich nämlich hinreichend deutlich, dass es für die Frage der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Hinblick auf dessen Vereinbarkeit mit den Zielen der Landesplanung und Raumordnung bei nach § 214 Abs. 4 BauGB rückwirkend in Kraft gesetzten Satzungen auf den Zeitpunkt der Bekanntmachung ankommt, und damit auf die Verhältnisse im Jahre 2009.

  • VGH Bayern, 30.03.2010 - 8 N 09.1861

    Normenkontrollverfahren, Straßenbebauungsplan für Ortsumfahrung, Artenschutz

    Da es sich insoweit um einen Mangel des Norminhalts des Bebauungsplans handelt, ist zeitlicher Bezugspunkt der Prüfung der Satzung der Zeitpunkt ihres gewollten Inkrafttretens (vgl. BVerwG vom 29.9.1978 BVerwGE 56, 283/288; vom 14.5.2007 NVwZ 2007, 953).
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