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   BVerwG, 15.03.2012 - 4 BN 9.12   

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https://dejure.org/2012,7707
BVerwG, 15.03.2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit der Planung gem. § 1 Abs. 3 BauGB bei lediglich beabsichtigter Sicherung des Bestands

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3
    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit der Planung gem. § 1 Abs. 3 BauGB bei lediglich beabsichtigter Sicherung des Bestands

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt eine unzulässige "Negativplanung" vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan: Bestandsbewahrung ist keine Negativplanung! (IBR 2013, 1101)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1067
  • ZfBR 2012, 477
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • VGH Bayern, 23.04.2021 - 9 ZB 19.2273

    Dachgeschossausbau, Negativplanung, Festsetzung der Zahl der zulässigen

    Die Gemeinde darf im Rahmen der Bauleitplanung auch Ziele verfolgen, die mehr auf die Bewahrung als auf die Veränderung der vorhandenen Situation zielen (vgl. BVerwG, B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9.12 - juris Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2020 - 3 S 1749/16

    M. gegen Stadt Bad Dürrheim wegen Ungültigkeit des Bebauungsplans und örtlichen

    Eine unzulässige Verhinderungsplanung ist nur dann anzunehmen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 4 C 21.07 -, BVerwGE 133, 310; BVerwG, Urteil vom 19.02.2004 - 4 CN 16.03 -, BVerwGE 120, 138; BVerwG, Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067; BVerwG, Beschluss vom 22.01.2013 - 4 BN 7.13 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.06.2016 - 5 S 1375/14 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2014 - 5 S 203/13

    Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen durch Bebauungsplan

    Auch aus dem Umstand, dass die Antragsgegnerin hier die vorhandene Situation mehr bewahren als verändern will, lässt sich nicht auf eine unzulässige Verhinderungsplanung schließen (BVerwG, Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067); bei der Bestimmung ihrer städtebaulichen Ziele besitzt die Gemeinde ein weites planerisches Ermessen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 4 C 21.07 -, BVerwGE 133, 310).

    Eine unzulässige Verhinderungsplanung ist nur dann anzunehmen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 22.01.2013 - 4 BN 7.13 -, juris; Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067).

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