Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 21.11.2007 - 4 Bf 154/06.Z   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16735
OVG Hamburg, 21.11.2007 - 4 Bf 154/06.Z (https://dejure.org/2007,16735)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 21.11.2007 - 4 Bf 154/06.Z (https://dejure.org/2007,16735)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 21. November 2007 - 4 Bf 154/06.Z (https://dejure.org/2007,16735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,16735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung eines Sozialleistungsträgers zur Bezifferung der noch zu erstattenden Leistung in einer Anzeige nach § 111 S. 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X); Schutz des Sozialleistungsträgers vor einem zeitlich unbegrenzten Hinausschieben des Erststattungsfalls durch ...

  • Judicialis

    SGB X § 111 Satz 1; ; SGB X § 113

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Saarlouis, 27.05.2011 - 3 K 2136/09

    Kostenerstattungsanspruch zwischen Jugendhilfeträgern - zum gewöhnlichen

    Die Aufforderung zur Übernahme des Falles und Anerkennung der Kostenerstattungspflicht ab dem 15.07.2005 genügt den an die Geltendmachung zu stellenden Anforderungen.(Vgl. Roller in von Wulffen, SGB X, 7. Aufl., § 111 Rdnr. 13) Dass zu diesem Zeitpunkt noch keine Bezifferung des Anspruchs erfolgte, ist unschädlich.(OVG Hamburg, Beschluss von 21.11.2007, - 4 Bf 154/06 -, juris) Die Geltendmachung des Anspruchs bezieht sich (auch) auf künftig entstehende Ansprüche, die noch bis zur Fallübernahme auflaufen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2011 - L 20 AY 7/10

    Sozialhilfe

    Im Übrigen wird auch im Rahmen von § 111 Abs. 1 SGB X eine Bezifferung der zu erstattenden Leistung nicht gefordert (vgl. Roller, in: von Wulffen, a.a.O., § 111 Rn. 13, der unter Hinweis u.a. auf BSG, Urteil vom 25.04.1989 - 4/11a RK 4/87 ausführt, eine Bezifferung des Anspruchs könne auch später - d.h. nach Geltendmachung - erfolgen; vgl. auch Hanseatisches Oberverwaltungsgericht (OVG), Beschluss vom 21.11.2007 - 4 Bf 154/06 Rn. 7).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2012 - L 20 AY 8/10

    Sozialhilfe

    Im Übrigen wird auch im Rahmen von § 111 Abs. 1 SGB X eine Bezifferung der zu erstattenden Leistung nicht gefordert (vgl. Roller in von Wulffen, a.a.O., § 111 Rn. 13, der unter Hinweis u.a. auf BSG, Urteil vom 25.04.1989 - 4/11a RK 4/87 ausführt, eine Bezifferung des Anspruchs könne auch später - d.h. nach Geltendmachung - erfolgen; vgl. auch Hanseatisches OVG, Beschluss vom 21.11.2007 - 4 Bf 154/06 Rn. 7).
  • SG Stuttgart, 02.09.2010 - S 24 R 9514/07

    Leistung zur medizinischen Rehabilitation - stufenweise Wiedereingliederung -

    BSG, Urt. v. 30.06.2009 - B 1 KR 21/08 R, juris, m. w. N.; Urt. v. 24.02.2004 - B 2 U 29/03 R, juris; siehe speziell zum Nichterfordernis einer Bezifferung auch BSG, Urt. v. 25.04.1989 - 4/11a RK 4/87, SozR 4-3250 § 51 Nr. 1; Hamb. OVG, Beschl. v. 21.11.2007 - 4 Bf 154/06, NordÖR 2008, S. 138 f. m. w. N.
  • SG Stuttgart, 02.09.2010 - S 24 R 8304/09

    Leistung zur medizinischen Rehabilitation - stufenweise Wiedereingliederung -

    BSG, Urt. v. 30.06.2009 - B 1 KR 21/08 R, juris, m. w. N.; Urt. v. 24.02.2004 - B 2 U 29/03 R, juris; siehe speziell zum Nichterfordernis einer Bezifferung auch BSG, Urt. v. 25.04.1989 - 4/11a RK 4/87, SozR 4-3250 § 51 Nr. 1; Hamb. OVG, Beschl. v. 21.11.2007 - 4 Bf 154/06, NordÖR 2008, S. 138 f. m. w. N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht