Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 02.07.2017 - 4 Bs 137/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22124
OVG Hamburg, 02.07.2017 - 4 Bs 137/17 (https://dejure.org/2017,22124)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02.07.2017 - 4 Bs 137/17 (https://dejure.org/2017,22124)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02. Juli 2017 - 4 Bs 137/17 (https://dejure.org/2017,22124)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,22124) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beschwerde zum Protestcamp Altonaer Volkspark aus prozessualen Gründen zurückgewiesen

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Hamburg, 02.07.2017 - 75 G 8/17

    Erfolgloser Eilantrag gegen eine erneute teilweise Untersagungsverfügung

    In diesem Zusammenhang sei auch auf die aktuelle Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 2. Juli 2017 (Az. 4 Bs 137/17) hinzuweisen.

    Das Übernachten in einem Zelt auf dem Veranstaltungsgelände und die Errichtung von Duschen und Küchen ist vorliegend keine versammlungsimmanente Infrastruktur (vgl. auch OVG Hamburg, Beschl. v. 2.7.2017, 4 Bs 137/17).

  • VG Hamburg, 07.07.2017 - 75 G 12/17

    Erfolgloser Eilantrag zu einem Protestcamp im Altonaer Volkspark

    Die Beschwerde des weiteren Versammlungsanmelders, dessen Antrag auf Durchführung jener Versammlung wie geplant im Volkspark gerichtet war, wurde mit Beschluss vom 2. Juli 2017 (4 Bs 137/17) zurückgewiesen.
  • VG Hamburg, 04.07.2017 - 75 G 9/17

    Erfolgloser Eilantrag in Bezug auf die Dauermahnwache "Sleep in - Schlafen gegen

    Die Antragsgegnerin ist dem Antrag entgegengetreten und verweist zur Begründung im Wesentlichen auf ihre Ausführungen zur Begründung der Auflagen in der Verfügung vom 4. Juli 2017 sowie auf die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hamburg in den Beschlüssen vom 28. Juni 2017 (6 E 6478/17) und vom 2. Juli 2017 (75 G 8/17) sowie des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts im Beschluss vom 2. Juli 2017 (4 Bs 137/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht