Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 07.11.2013 - 4 Bs 186/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für die Rechtfertigung eines auf die Zweckentfremdungsgenehmigung gerichteten Angebots, Ersatzwohnraum zu schaffen; Einfluss einer Auflage zur Leistung einer Ausgleichszahlung auf das Gewicht der bei der Entscheidung über die Erteilung einer Zweckentfremdungsgenehmigung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 HmbWoSchG gegeneinander abzuwägenden Interessen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Rechtfertigung eines auf die Zweckentfremdungsgenehmigung gerichteten Angebots, Ersatzwohnraum zu schaffen; Einfluss einer Auflage zur Leistung einer Ausgleichszahlung auf das Gewicht der bei der Entscheidung über die Erteilung einer Zweckentfremdungsgenehmigung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 HmbWoSchG gegeneinander abzuwägenden Interessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweckentfremdungsgenehmigung und die Schaffung von Ersatzwohnraum

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Zweckentfremdungsgenehmigung bei Anbietung von Ersatzwohnraum mit ungewisser Genehmigungsfähigkeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Zweckentfremdungsgenehmigung bei Anbietung von Ersatzwohnraum mit ungewisser Genehmigungsfähigkeit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Zweckentfremdungsgenehmigung bei Anbietung von Ersatzwohnraum mit ungewisser Genehmigungsfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 177



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 02.01.2018 - 10 S 2000/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Reichsbürger

    Die sich deshalb anschließende umfassende Prüfung (vgl. dazu z. B. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 27.02.2014 - 8 S 2146/13 - VBlBW 2015, 78 und vom 14.03.2013 - 8 S 2504/12 - VBlBW 2013, 384; OVG Hamburg, Beschluss vom 07.11.2013 - 4 Bs 186/13 - NordÖR 2014, 76) führt aber nicht dazu, dass die vom Gericht im Rahmen des § 80 Abs. 5 Satz 1 zweite Alternative VwGO vorzunehmende Abwägung zu Lasten des Antragstellers ausfällt.
  • OVG Hamburg, 12.12.2013 - 4 Bs 333/13

    Anhörungsrüge; Ablehnung der Beschwerde durch Oberverwaltungsgericht;

    Die dagegen gerichtete Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 7. November 2013 (4 Bs 186/13) zurückgewiesen: Zwar habe die Antragstellerin die tragenden Erwägungen der angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Zweifel gezogen.
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