Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 31.03.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.2007 - 4 C 1.06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1; BauGB § 31 Abs. 1, § 34; BauNVO §§ 8, 15 Abs. 1 Satz 2
    Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot der Rücksichtnahme; städtebaulich bedeutsame Gründe; unzumutbare Störungen; Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1
    Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot der Rücksichtnahme; städtebaulich bedeutsame Gründe; unzumutbare Störungen; Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung.

  • Judicialis

    diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot der Rücksichtnahme; städtebaulich bedeutsame Gründe; unzumutbare Störungen; Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung

  • Jurion

    Städtebauliche Berücksichtigung möglicher Gefahren für die Nachbarschaft einer diplomatischen Einrichtung durch terroristische Anschläge - Reichweite des Rücksichtnahmegebots bei Vorliegen städtebaulich bedeutsamer Auswirkungen - Einschätzung der Gefahr von Anschlägen bei Erteilung der Baugenehmigung für eine diplomatische Einrichtung - Beherrschbarkeit der zu erwartenden Gefahren bei einer geänderten Einschätzung der Sicherheitslage - Gewährleistung der Sicherheit der Wohnbevölkerung und Arbeitsbevölkerung beim Bau einer diplomatischen Einrichtung - Änderung der Nutzung eines Postbetriebsgebäudes zu einem türkischen Konsulat - Vorliegen unzumutbarer Störungen durch die Vornahme einer baulichen Nutzungsänderung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot der Rücksichtnahme; städtebaulich bedeutsame Gründe; unzumutbare Störungen; Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücksichtnahmegebot bei Baugenehmigung für diplomatische Einrichtung - Gefährdung durch terroristische Anschläge als städtebaulich bedeutsame Auswirkungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Konsulatsbau: Terrorgefahr ist baurechtlich beachtlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zieht ein türkisches Konsulat Gefahren an? - Anwohner klagen gegen städtische Baugenehmigung

  • relaw.de (Kurzinformation)

    Keine Terrorgefahr durch türkisches Konsulat

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Terrorismusabwehr im Baurecht: Verpflichtung zur Prüfung der allgemeinen Gefährdungslage durch die Baubehörde

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigung für türkisches Konsulat - Angst der Anwohner vor Terroranschlägen rechtfertigt keine Untersagung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rücksichtnahme und Gefahrenabwehr

  • hoai-gutachter.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbar wehrt sich erfolglos gegen "Terrorgefahr" in Nachbarschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Terrorgefahr ist baurechtlich beachtlich! (IBR 2007, 399)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Gefahr terroristischer Anschläge auf völkerrechtliche Vertretungen und das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme" von PrivDoz. Dr. Michaela Wittinger, original erschienen in: DÖV 2007, 786 - 789.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 128, 118
  • NVwZ 2007, 587
  • DVBl 2007, 637
  • DÖV 2007, 795
  • BauR 2007, 1002
  • BauR 2009, 1529
  • ZfBR 2007, 346



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Wird zitiert von ... (79)  

  • OVG Niedersachsen, 18.02.2010 - 1 LC 244/07  

    Paintball/Reball ist nicht menschenwürdewidrig

    Soweit der Begriff des "öffentlichen Baurechts" im Sinne des § 2 Abs. 10 NBauO reicht, sind etwaige Versagungsgründe aus diesem Bereich ohnehin Gegenstand des Genehmigungsverfahrens (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.11.1983 - 4 C 21.83 -, BVerwGE 68, 213 = BauR 1984, 145 zur Erteilung einer Baugenehmigung für ein Bordell, wenn nach Landesrecht zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Ordnung ein Betreiben des Bordells untersagt werden könne; abgrenzend Urt. v. 25.1.2007 - 4 C 1.06 -, BVerwGE 128, 118 = NVwZ 2007, 587).

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht den Begriff der städtebaulich bedeutsamen Auswirkungen in seinem Urteil vom 25. Januar 2007 (- 4 C 1.06 -, BVerwGE 128, 118 = NVwZ 2007, 587 - diplomatische Einrichtung) sehr weit gefasst.

  • VGH Baden-Württemberg, 06.10.2015 - 3 S 1695/15  

    Zur Zulässigkeit von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber in einem reinen

    Die genannte Vorschrift gilt nicht nur für Vorhaben, die den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht widersprechen, sondern - erst recht - für Vorhaben, die nur im Wege einer Ausnahme zugelassen werden können (BVerwG, Urt. v. 25.1.2007 - 4 C 1.06 - BVerwGE 128, 118; Beschl. v. 13.5.2002 - 4 B 86.01 - NVwZ 2002, 1384; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.8.2009 - 3 S 1057/09 - NVwZ-RR 2010, 45).
  • BVerwG, 10.01.2013 - 4 B 48.12  

    Zum Maß der nach § 15 Abs. 1 BauNVO gebotenen Rücksichtnahme

    Beides entspricht, wie auch die Klägerin nicht verkennt, der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 18. Dezember 2007 a.a.O. und Urteil vom 25. Januar 2007 - BVerwG 4 C 1.06 - BVerwGE 128, 118 Rn. 18).

    Gegeneinander abzuwägen sind die Schutzwürdigkeit des Betroffenen, die Intensität der Beeinträchtigung, die Interessen des Bauherrn und das, was beiden Seiten billigerweise zumutbar oder unzumutbar ist (Urteile vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334 und vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 14.87 - ZfBR 1990, 34 ; Beschluss vom 3. März 1992 - BVerwG 4 B 70.91 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 8 S. 6; Urteil vom 25. Januar 2007 a.a.O.).

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   BVerwG, 31.03.2006 - 4 C 1.06   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Festsezung des Werts des Streitgegenstandes für das Revisionsverfahren

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