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   BVerwG, 30.08.2012 - 4 C 1.11   

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https://dejure.org/2012,23064
BVerwG, 30.08.2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 1, § 14, § 29; BauNVO § 1, § 14; GG Art. 14 Abs. 1 Satz 2
    Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; verfahrensfreie Vorhaben

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1, § 14, § 29
    Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; verfahrensfreie Vorhaben.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BauGB, § 14 BauGB, § 29 BauGB, § 1 BauNVO, § 14 BauNVO
    Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen ist grundsätzlich zulässig; zum Verhältnis von verfahrensfreien Vorhaben und Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer

    Grundsätze zur Erfassung von verfahrensfreien und im Bau befindlichen Vorhaben durch eine Veränderungssperre

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 75 Abs. 1 Satz 1, Art. 57 BayBO, § 1 Abs. 3, 7, § 14 Abs. 1 bis 3, § 29 Abs. 1 BauGB, § 1 Abs. 6, 9, § 14 Abs. 2 BauNVO
    Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht: Auswirkungen einer Veränderungssperre auf ein bereits begonnenes, verfahrensfreies Vorhaben (Mobilfunkmast) | Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; Verfahrensfreie Vorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze zur Erfassung von verfahrensfreien und im Bau befindlichen Vorhaben durch eine Veränderungssperre

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Standortplanung für Mobilfunkanlage durch Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kommunale Standortplanung für Mobilfunkanlagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensfreie Bauvorhaben und der Erlass einer Veränderungssperre

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Standortplanung für Mobilfunkanlagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig - Mobilfunkanlagen dürfen aufgrund einer Veränderungssperre nicht auf dem Dach eines Bahnhofsgebäudes angebracht werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kommunale Bauplanung auch für Mobilfunkmasten // Bundesverwaltungsgericht weist Mobilfunkbetreiber ab

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 82
  • NVwZ 2013, 304
  • DÖV 2013, 201
  • BauR 2013, 191
  • BauR 2013, 821
  • ZfBR 2013, 42
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt"

    Dies lässt sich jedoch mit der einschlägigen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90 - DVBl. 1993, 652 = juris Rn. 27; Urt. v. 30.8.2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 = juris Rn. 26; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 3.9.2012 - 3 S 2236/11 - NVwZ-RR 2012, 919 = juris Rn. 11; Beschl. v. 25.10.2012 - 8 S 869/12 - ZfBR 2013, 60 = juris Rn. 8, zuletzt auch VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 30.9.2015 - 10 L 1877/15 - juris Rn. 15) nicht vereinbaren.
  • BVerwG, 09.08.2016 - 4 C 5.15

    Bauvorbescheid; Verlängerung; Veränderungssperre; Wirksamkeit einer

    Die Veränderungssperre schützt die künftige Planung, nicht aber lediglich die abstrakte Planungshoheit (BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 Rn. 10; Beschluss vom 19. Mai 2004 - 4 BN 22.04 - BRS 67 Nr. 119).

    Insofern ist es grundsätzlich erforderlich, aber auch ausreichend, dass die Gemeinde im Zeitpunkt des Erlasses einer Veränderungssperre zumindest Vorstellungen über die Art der baulichen Nutzung besitzt, sei es, dass sie einen bestimmten Baugebietstyp, sei es, dass sie nach den Vorschriften des § 9 Abs. 1 bis 2a BauGB festsetzbare Nutzungen ins Auge gefasst hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 Rn. 12; Beschlüsse vom 21. Oktober 2010 - 4 BN 26.10 - BRS 76 Nr. 108 und vom 5. Februar 1990 - 4 B 191.89 - Buchholz 406.11 § 15 BBauG/BauGB Nr. 6).

  • BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11

    Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung;

    Denn auch bei der Verfolgung des Ziels der Stärkung von Versorgungszentren geht es nicht um punktuelle Abwehr konkreter Gefahren, sondern um planerische Lenkung und mithin eine längerfristige Beeinflussung der Entwicklung, die bereits durch den Ausschluss der für die Zentren konstitutiven Sortimente an anderer Stelle bewirkt wird (vgl. zur Unterscheidung von Gefahren- und Planungsschwelle auch Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 4 C 1.11 - BauR 2013, 191 Rn. 16 ff.).
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