Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 27.03.2012

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   BVerwG, 27.06.2013 - 4 C 1.12   

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https://dejure.org/2013,14286
BVerwG, 27.06.2013 - 4 C 1.12 (https://dejure.org/2013,14286)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.2013 - 4 C 1.12 (https://dejure.org/2013,14286)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 (https://dejure.org/2013,14286)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BlmSchG § 6 Abs. 1 Nr. 2; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5; BNatSchG § 44 Abs. 1 Nr. 1
    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Bauvorbescheid; bauplanrechtliche Zulässigkeit; Belange des Naturschutzes; Tatbestandwirkung; Auslegung; Rechtsirrtum; (keine) Bindung im Revisionsverfahren; artenschutzrechtliches Tötungs- und Verletzungsverbot; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Sachkunde; ehrenamtliche Mitarbeiter.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BlmSchG § 6 Abs. 1 Nr. 2
    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Bauvorbescheid; bauplanrechtliche Zulässigkeit; Belange des Naturschutzes; Tatbestandwirkung; Auslegung; Rechtsirrtum; (keine) Bindung im Revisionsverfahren; artenschutzrechtliches Tötungs- und Verletzungsverbot; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Sachkunde; ehrenamtliche Mitarbeiter.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 2 Nr 2 BImSchG, § 35 Abs 3 S 1 Nr 5 BauGB, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG
    Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der naturschutzrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens i.R.e. Entscheidung über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines privilegierten Außenbereichsvorhabens

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Naturschutzrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5
    Prüfung der naturschutzrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens i.R.e. Entscheidung über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines privilegierten Außenbereichsvorhabens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Artenschutz ist öffentlicher Belang des Naturschutzes!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Artenschutz bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

  • lto.de (Kurzinformation)

    Genehmigung von Windrädern - Artenschutz muss im Außenbereich berücksichtigt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Zu Artenschutz und bauplanerischer Zulässigkeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Gefährdeter Rotmilan stoppt Windräder

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Bindungswirkung eines Bauvorbescheids für nachfolgende Zulassungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 147, 118
  • NVwZ 2013, 1411
  • BauR 2013, 1828
  • ZfBR 2013, 685
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BVerfG, 23.10.2018 - 1 BvR 2523/13

    Zur Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der

    das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2013 - BVerwG 4 C 1.12 -.

    Seien verschiedene Methoden wissenschaftlich vertretbar, bleibe die Wahl der Methode der Behörde überlassen (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris, Rn. 15).

  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 11, und vom 9. Juli 2008 - 9 A 14/07 -, juris Rn. 91; Gatz, a.a.O., Rn. 275; Gellermann in: Landmann/Rohmer, BNatSchG, Loseblatt-Sammlung (Stand: Dezember 2011), § 44 Rn. 9; Lau in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Auflage 2016, § 44 Rn. 14.

    vgl. BVerwG, u.a. Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 15, und vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, juris Rn. 65 f.; kritisch Gellermann, BNatSchG, § 44 Rn. 23 f.

    vgl. BVerwG, u.a. Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 15, und vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, juris Rn. 65 f.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 16, und vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, juris Rn. 67; Lau, BNatSchG, § 44 Rn. 7.

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2017 - 4 LC 198/15

    Nebenbestimmungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von

    Das ist erst dann der Fall, wenn sich diese Auffassung als allgemein anerkannter Stand der Wissenschaft durchgesetzt hat und die gegenteilige Meinung als nicht (mehr) vertretbar angesehen wird (BVerwG, Urt. v. 27.6.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118 Rn. 15).

    Denn die naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative folgt nicht aus einer bestimmten Verfahrensart oder Entscheidungsform, sondern aus der Erkenntnis, dass außerrechtliche Fragestellungen aufgeworfen werden, zu denen es jedenfalls nach dem derzeitigen Erkenntnisstand keine eindeutigen Antworten gibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.6.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118 Rn. 15).

    Wenn und solange die ökologische Wissenschaft sich insoweit nicht als eindeutiger Erkenntnisgeber erweist, fehlt es den Gerichten an der auf besserer Erkenntnis beruhenden Befugnis, eine naturschutzfachliche Einschätzung der sachverständig beratenden Zulassungsbehörde als "falsch" und "nicht rechtens" zu beanstanden (BVerwG, Urt. v. 9.7.2008 - 9 A 14.07 -, BVerwGE 131, 274 Rn. 65; Urt. v. 27.6.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118 Rn. 14; Urt. v. 21.11.2013 - 7 C 40.11 -, NVwZ 2014, 524 Rn. 14).

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BVerwG, Entscheidung vom 27.03.2012 - 4 C 1.12 (https://dejure.org/2012,40956)
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