Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 11.12.2013

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2012 - 4 C 1.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,23064
BVerwG, 30.08.2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 (https://dejure.org/2012,23064)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,23064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 1, § 14, § 29; BauNVO § 1, § 14; GG Art. 14 Abs. 1 Satz 2
    Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; verfahrensfreie Vorhaben

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1, § 14, § 29
    Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; verfahrensfreie Vorhaben.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BauGB, § 14 BauGB, § 29 BauGB, § 1 BauNVO, § 14 BauNVO
    Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen ist grundsätzlich zulässig; zum Verhältnis von verfahrensfreien Vorhaben und Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer

    Grundsätze zur Erfassung von verfahrensfreien und im Bau befindlichen Vorhaben durch eine Veränderungssperre

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 75 Abs. 1 Satz 1, Art. 57 BayBO, § 1 Abs. 3, 7, § 14 Abs. 1 bis 3, § 29 Abs. 1 BauGB, § 1 Abs. 6, 9, § 14 Abs. 2 BauNVO
    Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht: Auswirkungen einer Veränderungssperre auf ein bereits begonnenes, verfahrensfreies Vorhaben (Mobilfunkmast) | Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; Verfahrensfreie Vorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze zur Erfassung von verfahrensfreien und im Bau befindlichen Vorhaben durch eine Veränderungssperre

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Standortplanung für Mobilfunkanlage durch Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kommunale Standortplanung für Mobilfunkanlagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrensfreie Bauvorhaben und der Erlass einer Veränderungssperre

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Standortplanung für Mobilfunkanlagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig - Mobilfunkanlagen dürfen aufgrund einer Veränderungssperre nicht auf dem Dach eines Bahnhofsgebäudes angebracht werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kommunale Bauplanung auch für Mobilfunkmasten // Bundesverwaltungsgericht weist Mobilfunkbetreiber ab

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 82
  • NVwZ 2013, 304
  • DÖV 2013, 201
  • BauR 2013, 191
  • BauR 2013, 821
  • ZfBR 2013, 42
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (67)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt"

    Dies lässt sich jedoch mit der einschlägigen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90 - DVBl. 1993, 652 = juris Rn. 27; Urt. v. 30.8.2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 = juris Rn. 26; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 3.9.2012 - 3 S 2236/11 - NVwZ-RR 2012, 919 = juris Rn. 11; Beschl. v. 25.10.2012 - 8 S 869/12 - ZfBR 2013, 60 = juris Rn. 8, zuletzt auch VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 30.9.2015 - 10 L 1877/15 - juris Rn. 15) nicht vereinbaren.
  • BVerwG, 09.08.2016 - 4 C 5.15

    Bauvorbescheid; Verlängerung; Veränderungssperre; Wirksamkeit einer

    Die Veränderungssperre schützt die künftige Planung, nicht aber lediglich die abstrakte Planungshoheit (BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 Rn. 10; Beschluss vom 19. Mai 2004 - 4 BN 22.04 - BRS 67 Nr. 119).

    Insofern ist es grundsätzlich erforderlich, aber auch ausreichend, dass die Gemeinde im Zeitpunkt des Erlasses einer Veränderungssperre zumindest Vorstellungen über die Art der baulichen Nutzung besitzt, sei es, dass sie einen bestimmten Baugebietstyp, sei es, dass sie nach den Vorschriften des § 9 Abs. 1 bis 2a BauGB festsetzbare Nutzungen ins Auge gefasst hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 Rn. 12; Beschlüsse vom 21. Oktober 2010 - 4 BN 26.10 - BRS 76 Nr. 108 und vom 5. Februar 1990 - 4 B 191.89 - Buchholz 406.11 § 15 BBauG/BauGB Nr. 6).

  • BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11

    Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung;

    Denn auch bei der Verfolgung des Ziels der Stärkung von Versorgungszentren geht es nicht um punktuelle Abwehr konkreter Gefahren, sondern um planerische Lenkung und mithin eine längerfristige Beeinflussung der Entwicklung, die bereits durch den Ausschluss der für die Zentren konstitutiven Sortimente an anderer Stelle bewirkt wird (vgl. zur Unterscheidung von Gefahren- und Planungsschwelle auch Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 4 C 1.11 - BauR 2013, 191 Rn. 16 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 11.12.2013 - 4 C 1/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,43981
OVG Sachsen, 11.12.2013 - 4 C 1/11 (https://dejure.org/2013,43981)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11.12.2013 - 4 C 1/11 (https://dejure.org/2013,43981)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - 4 C 1/11 (https://dejure.org/2013,43981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,43981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    GG Art 80 Abs. 1, Art 80 Abs. 4; VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2, § 47 Abs. 2 S. 1; WHG § 51 Abs. 1, § 52, § 106 Abs. 1; SächsWG § 48 Abs. 1, § 118 Abs. 1 Nr. 3, § 130 Abs. 2, § 130 Abs. 3, § 139

  • rechtsportal.de

    Bestehen einer behördlichen Verpflichtung auf Herbeiführung der tatbestandlichen Voraussetzungen für die Beibehaltung eines Wasserschutzgebietes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen einer behördlichen Verpflichtung auf Herbeiführung der tatbestandlichen Voraussetzungen für die Beibehaltung eines Wasserschutzgebietes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2014, 536
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 20.12.2017 - 13 KN 67/14

    Verbot von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in Wasserschutzgebieten

    Dass die Subdelegation nicht, wie in § 51 Abs. 1 Satz 3 WHG vorgesehen, durch Rechtsverordnung der Landesregierung, sondern durch formelles Gesetz des niedersächsischen Landesgesetzgebers erfolgte, ist gemäß Art. 80 Abs. 4 Satz 1 GG unschädlich (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.11.2015 - BVerwG 7 CN 1.14 -, NVwZ 2016, 609, 610, juris Rn. 22; Sächsisches OVG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 C 1/11 -, juris Rn. 29).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von

    Das weitere Urteil vom 20.8.2012 (- 4 C 1/11 - BauR 2013, 191 juris Rn. 17) betrifft die Standortplanung von Mobilfunkanlagen und das Recht der Gemeinden, insoweit Vorsorge unterhalb der Schwelle der Grenzwerte der 26. BImSchV - Verordnung über elektromagnetische Felder - zu betreiben.
  • OVG Niedersachsen, 26.09.2018 - 13 LC 204/14

    Ausgleichspflichtiges Verbot der Aufbringung von Klärschlamm in

    Dass die Subdelegation nicht, wie in § 51 Abs. 1 Satz 3 WHG vorgesehen, durch Rechtsverordnung der Landesregierung, sondern durch formelles Gesetz des niedersächsischen Landesgesetzgebers erfolgte, ist gemäß Art. 80 Abs. 4 Satz 1 GG unschädlich (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.11.2015 - BVerwG 7 CN 1.14 -, NVwZ 2016, 609, 610, juris Rn. 22; Sächsisches OVG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 C 1/11 -, juris Rn. 29).".

    Vielmehr ist die textliche Bezugnahme auf § 52 Abs. 1 WHG n.F. eingangs des § 52 Abs. 5 WHG n.F. bei verständiger Auslegung nach Sinn und Zweck so zu verstehen, dass sie nicht zwingend auf die bezeichnete Rechtsgrundlage abhebt, sondern sich auf den Regelungsinhalt der jeweiligen (wirksamen) Schutzbestimmung bezieht, das heißt auf die Vergleichbarkeit mit einer Schutzbestimmung, zu deren Erlass die zitierte Rechtsgrundlage nunmehr ermächtigen würde (vgl. Sächsisches OVG, Urt. v. 11.12.2013 - 4 C 1/11 -, juris Rn. 27 für ein vergleichbares Überleitungsproblem im Wasserschutzgebietsrecht).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht