Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 26.01.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03   

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https://dejure.org/2004,289
BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und 2; BauNVO §§ 2, 3 Abs. 2 und 3 Nr. 2, § 14 Abs. 1
    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage für sportliche Zwecke; Schwimmhalle; Nebenanlage; Unterordnung; Nachbarschutz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und 2
    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage für sportliche Zwecke; Schwimmhalle; Nebenanlage; Unterordnung; Nachbarschutz.

  • Judicialis

    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage für sportliche Zwecke; Schwimmhalle; Nebenanlage; Unterordnung; Nachbarschutz

  • Wolters Kluwer

    Funktionslosigkeit der Festsetzung eines Kleinsiedlungsgebiets; Einordnung einer baulichen Anlage, die der sportlichen Betätigung der Bewohner des Grundstücks dient; Einordnung einer privaten Schwimmhalle in Wohngebiet als Nebenanlage; Zulässigkeit einer Schwimmhalle bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überholte Festsetzung eines Kleinsiedlungsgebietes - private Schwimmhalle in Wohngebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Private Schwimmhalle im Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Schwimmhalle ist als Nebenanlage anzusehen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Nachbarschutz aus Gebietserhaltungsanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schwimmhalle im Wohngebiet? (IBR 2004, 596)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann werden Festsetzungen eines Bebauungsplanes funktionslos? (IBR 2004, 595)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2004, 1244
  • DVBl 2004, 1320 (Ls.)
  • BauR 2004, 1567
  • ZfBR 2004, 691
 
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Wird zitiert von ... (140)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt"

    Das Verwaltungsgericht hat die hierzu einschlägige Rechtsprechung, die bezüglich der Funktionslosigkeit von bauplanerischen Festsetzungen einen strengen Maßstab anlegt (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 22.7.2013 - 7 BN 1.13 - LKV 2013, 417 = juris Rn. 6; Urt. v. 28.4.2004 - 4 C 10.03 - UPR 2005, 66 = juris Rn. 15; Urt. v. 3.12.1998 - 4 CN 3.97 - BVerwGE 108, 71 = juris Rn. 22), ausführlich dargestellt und in seine Würdigung einbezogen.
  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    § 14 BauNVO ist eine Vorschrift, die allein die Art der baulichen Nutzung betrifft (Urteil vom 28. April 2004 - BVerwG 4 C 10.03 - BRS 67 Nr. 68).
  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 8/06 R

    Vertragsarzt - defensive Konkurrentenklage - Erfordernisse für

    Die Überprüfung im Einzelnen, ob eine Rechtsnorm drittschützenden Charakter hat, erfolgt erst im Rahmen der Begründetheit (s zB BVerwGE 92, 313, 316 f; 112, 51, 54 f; BVerwG NVwZ 2004, 1244, 1246).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.01.2005 - 4 KSt 7.04   

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https://dejure.org/2005,24180
BVerwG, 26.01.2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Erinnerung des Klägers gegen eine Zweitschuldnerkostenrechnung - Verteilung der Kosten zwischen dem Zweitschuldner und der Entscheidungsschuldnerin

  • rechtsportal.de
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