Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 26.01.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03   

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BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 2004 - 4 C 10.03 (https://dejure.org/2004,289)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und 2; BauNVO §§ 2, 3 Abs. 2 und 3 Nr. 2, § 14 Abs. 1
    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage für sportliche Zwecke; Schwimmhalle; Nebenanlage; Unterordnung; Nachbarschutz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3, § 34 Abs. 1 und 2
    Anlage für sportliche Zwecke; Funktionslosigkeit; Kleinsiedlungsgebiet; Nachbarschutz; Nebenanlage; Schwimmhalle; Unterordnung; Übergeleiteter Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Funktionslosigkeit der Festsetzung eines Kleinsiedlungsgebiets; Einordnung einer baulichen Anlage, die der sportlichen Betätigung der Bewohner des Grundstücks dient; Einordnung einer privaten Schwimmhalle in Wohngebiet als Nebenanlage; Zulässigkeit einer Schwimmhalle bei ...

  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § 34 Abs. 1; ; BauGB § 34 Abs. 2; ; BauNVO § 2; ; BauNVO § 3 Abs. 2; ; BauNVO § 3 Abs. 3 Nr. 2; ; BauNVO § 14 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überholte Festsetzung eines Kleinsiedlungsgebietes - private Schwimmhalle in Wohngebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Private Schwimmhalle im Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Nachbarschutz aus Gebietserhaltungsanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schwimmhalle im Wohngebiet? (IBR 2004, 596)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann werden Festsetzungen eines Bebauungsplanes funktionslos? (IBR 2004, 595)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2004, 1244
  • DVBl 2004, 1320 (Ls.)
  • BauR 2004, 1567
  • ZfBR 2004, 691
 
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Wird zitiert von ... (158)

  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    § 14 BauNVO ist eine Vorschrift, die allein die Art der baulichen Nutzung betrifft (Urteil vom 28. April 2004 - BVerwG 4 C 10.03 - BRS 67 Nr. 68).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2016 - 3 S 864/16

    Zur Frage, ob Grundzüge der Planung im Sinne des § 31 Abs 2 BauGB "berührt"

    Das Verwaltungsgericht hat die hierzu einschlägige Rechtsprechung, die bezüglich der Funktionslosigkeit von bauplanerischen Festsetzungen einen strengen Maßstab anlegt (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 22.7.2013 - 7 BN 1.13 - LKV 2013, 417 = juris Rn. 6; Urt. v. 28.4.2004 - 4 C 10.03 - UPR 2005, 66 = juris Rn. 15; Urt. v. 3.12.1998 - 4 CN 3.97 - BVerwGE 108, 71 = juris Rn. 22), ausführlich dargestellt und in seine Würdigung einbezogen.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Die Stützmauer und die Aufschüttung sind funktional und räumlich-gegenständlich untergeordnete Nebenanlagen (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.4.2004 - 4 C 10.03 - NVwZ 2004, 1244, juris Rn. 24), die dem Nutzungszweck des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks der Beigeladenen dienen und aller Voraussicht nach auch nicht der Eigenart des Baugebiets widersprechen (anders als in: BVerwG, Beschluss vom 3.8.2005 - 4 B 47.05 - ZfBR 2005, 806, juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.01.2005 - 4 KSt 7.04   

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BVerwG, 26.01.2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 4 KSt 7.04 (https://dejure.org/2005,24180)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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