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   BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11   

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https://dejure.org/2013,12385
BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11 (https://dejure.org/2013,12385)
BVerwG, Entscheidung vom 27.03.2013 - 4 C 13.11 (https://dejure.org/2013,12385)
BVerwG, Entscheidung vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 (https://dejure.org/2013,12385)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BauNVO § 1 Abs. 9; BauGB § 1 Abs. 3 Satz 1, § 1 Abs. 6 Nr. 11
    Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung; Abwägungsgebot; Planungskonzept; Einzelhandelskonzept; Zentrenkonzept; zentrenrelevante Sortimente; zentrenschädliche Sortimente; Hauptsortiment; Randsortiment; Nebensortiment; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO § 1 Abs. 9
    Abwägungsgebot; Einzelhandelsausschluss; Einzelhandelskonzept; Hauptsortiment; Nebensortiment; Planrechtfertigung; Planungskonzept; Randsortiment; Schutz von Versorgungszentren; Stärkung von Versorgungszentren; Versorgungszentrum; Zentrenkonzept; städtebauliche ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 9 BauNVO, § 1 Abs 3 S 1 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 11 BauGB
    Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen

  • Wolters Kluwer

    Beziehen eines Planungsträgers auf kommunale Planungskonzepte zur städtebaulichen Rechtfertigung von Einzelhandelsausschlüssen in einem Bebauungsplan zum Zwecke der Stärkung oder des Schutzes von Versorgungszentren

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung; Abwägungsgebot; Planungskonzept; Einzelhandelskonzept; Zentrenkonzept; zentrenrelevante Sortimente; zentrenschädliche Sortimente; Hauptsortiment; Randsortiment; Nebensortiment; ...

  • rewis.io

    Anforderungen an die städtebauliche Rechtfertigung bauleitplanerischer Festsetzungen zur Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beziehen eines Planungsträgers auf kommunale Planungskonzepte zur städtebaulichen Rechtfertigung von Einzelhandelsausschlüssen in einem Bebauungsplan zum Zwecke der Stärkung oder des Schutzes von Versorgungszentren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einzelhandelsausschluss aufgrund von Planungskonzept!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einzelhandelsausschluss im Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einzelhandelsausschlüsse können sich auf ein kommunales Planungskonzept stützen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandelssteuerung: Müssen Konzepte 1:1 umgesetzt werden? (IBR 2014, 1033)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 146, 137
  • NVwZ 2013, 1157
  • DÖV 2013, 821
  • BauR 2013, 1399
  • ZfBR 2013, 673
 
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Wird zitiert von ... (223)

  • BVerwG, 31.07.2014 - 4 BN 12.14

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit eines ~; ~ der Innenentwicklung; beschleunigtes

    In dieser Auslegung setzt § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB der Bauleitplanung eine erste, strikt bindende Schranke, die allerdings lediglich grobe und einigermaßen offensichtliche Missgriffe ausschließt (Urteil vom 27. März 2013 - BVerwG 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137 Rn. 9).

    Gegenstand der Regelung ist die von der Erforderlichkeit der Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB zu trennende Abwägung (vgl. Urteil vom 27. März 2013 a.a.O. Rn. 9).

  • BVerwG, 10.09.2015 - 4 CN 8.14

    Bebauungsplan; Gewerbegebiet; qualitativ hochwertiges -; Dienstleistungen;

    a) Welche Anforderungen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB an die Erforderlichkeit der Planung stellt, hat der Senat in seinen Urteilen vom 26. März 2009 - 4 C 21.07 - (BVerwGE 133, 310 Rn. 17) und vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 - (BVerwGE 146, 137 Rn. 8 f. m.w.N.; siehe zuletzt Urteil vom 5. Mai 2015 - 4 CN 4.14 - ZfBR 2015, 689 Rn. 10) zusammengefasst und näher erläutert:.

    Für den Fall, dass die Gemeinde die Erforderlichkeit ihrer Planung durch eine Bezugnahme auf ein von ihr beschlossenes städtebauliches Entwicklungs- oder Einzelhandelskonzept begründet, hat der Senat (BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137 Rn. 11) dies bereits entschieden.

    Sie überspannt die Anforderungen, die § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB an die Umsetzung planerischer Zielsetzungen stellt, weil die Frage der Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit planerischer Festsetzungen der Abwägungskontrolle unterliegt und nicht zum Maßstab der städtebaulichen Rechtfertigung gemacht werden darf (BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137 Rn. 11).

    Das hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 - (BVerwGE 146, 137 Rn. 12) ausdrücklich klargestellt.

  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung;

    Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bebauungsplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (zusammenfassend: BVerwG, Urteil vom 27. März 2013 - 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137 Rn. 9).
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