Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.08.1978

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.1978 - 4 C 13.78   

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https://dejure.org/1978,156
BVerwG, 11.12.1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,156)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,156)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,156)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer luftverkehrsrechtlichen Genehmigung - Planfeststellungsbedürftige Flugplätze - Beteiligung von Gemeinden - Beteiligung von Gemeindeverbänden - Anspruch auf Information - Genehmigungsentscheidung - Selbstverwaltungskörperschaften - Mitwirkungslast - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beteiligung kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften am luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahren; Umfang des Informationsanspruchs; Prüfungsgegenstand bei gemeindlicher Anfechtungsklage; Verhältnis von luftverkehrsrechtlicher Genehmigung zur Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1979, 517
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II

    Sie bedarf in den Fällen des § 8 Abs. 1 LuftVG noch der Ergänzung durch eine luftverkehrsrechtliche Planfeststellung (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1978 - BVerwG 4 C 13.78 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 8; Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 - BVerwGE 56, 110 [135]).

    Der erkennende Senat hat hierzu nur ausgeführt, daß es um die Frage gehe, ob sich an einem anderen Standort eine bessere Lösung - auch für die betroffene Umgebung - finden lasse (vgl. Urteil vom 11. Dezember 1978 - BVerwG 4 C 13.78 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 8 = DÖV 1979, 517 [519]; vgl. auch Urteil vom 22. März 1974 - BVerwG 4 C 42.73 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 6 = DVBl. 1974, 562 [566]; Urteil vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 56.81 - BVerwGE 69, 256 [273]).

    Insbesondere ist die Zurückweisung sich anbietender oder aufdrängender Planungsvarianten abwägend darzulegen (vgl. BVerwG, Urteil von 11. Dezember 1978 - BVerwG 4 C 13.78 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 8; Urteil vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 [273]; Urteil 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 [172] Außerdem ist die Zurückweisung erhobener Einwendungen zu begründen (vgl. Art. 74 Abs. 2 Satz 1 BayVwVfG in Verb, mit § 10 Abs. 7 LuftVG).

  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der

    Läßt die Verwirklichung ihrer Planung Eingriffe in Natur und Landschaft erwarten, so hat sie demgemäß zu prüfen, ob das planerische Ziel auf andere Weise mit geringerer Eingriffsintensität erreichbar ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 1978 - BVerwG 4 C 13.78 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 8 und vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166).
  • BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92

    Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung

    Auch dies ist in der Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 1978 - BVerwG 4 C 13.78 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 8 = DÖV 1979, 517 [519]; Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 [237]).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1978 - 4 C 13.78   

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https://dejure.org/1978,4914
BVerwG, 30.08.1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,4914)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,4914)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1978 - 4 C 13.78 (https://dejure.org/1978,4914)
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