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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,5
BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1986,5)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.1986 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1986,5)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 1986 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1986,5)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Luftverkehrsrecht - Planfeststellungsverfahren - Landesplanung - Raumordnungsverfahren - Naturschutz - Immissionsschutz - Zwangsabsiedlung - Lärmschutz - Geländeverbrauch - Nachtflugbetrieb - Rechtswidriges Abwägungsergebnis - Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II [Franz-Josef-Strauß]; Genehmigung; Planfeststellung; Änderungsbeschluß; Verwaltungsverfahren; Ausschließungsgrund; Faire Verfahrensgestaltung; Standortalternativen; Bedarfs- und Kapazitätsprognosen; Lärmschutz; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 75, 214
  • NVwZ 1987, 578
  • DVBl 1987, 573
  • BauR 1987, 412
 
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Wird zitiert von ... (464)

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Soweit der Gutachter Dr. Feldt das konkrete Ausbaumaß als überzogen beanstandet, kommt dieser Frage nach der bedarfsangemessenen Dimensionierung nur im Rahmen der habitatschutzrechtlichen Alternativenprüfung bzw. der planerischen Abwägung Bedeutung zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Nach den in der Rechtsprechung zum Abwägungsgebot entwickelten Grundsätzen müssen ernsthaft in Betracht kommende Standortalternativen ermittelt, bewertet und untereinander abgewogen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214, 236 f.).

    Das ist nicht erst bei Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern wenn es vernünftigerweise geboten ist (BVerwG, Urteile vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110, 118 f., vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214, 232 f. und vom 8. Juli 1998 - BVerwG 11 A 53.97 - BVerwGE 107, 142, 145).

    Zugleich stellen sie "Zwecke der Zivilluftfahrt" dar, für die § 28 Abs. 1 LuftVG die Enteignung zulässt (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - a.a.O., S. 120, vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O., S. 232 f. und Urteil vom 11. Juli 2001 - BVerwG 11 C 14.00 - BVerwGE 114, 364, 375).

    Für die Durchführung des Planergänzungsverfahrens bietet § 76 VwVfGBbg die verfahrensrechtliche Grundlage (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214, 218 ff. und vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238, 256; Beschlüsse vom 20. Dezember 1991 - BVerwG 4 C 25.90 - Buchholz 316, § 76 VwVfG Nr. 4 und vom 17. September 2004 - BVerwG 9 VR 3.04 - Buchholz 316, § 76 VwVfG Nr. 13).

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Jedenfalls bei komplexen Rechenwerken setzt das Begründungserfordernis nicht die exakte "Nachrechenbarkeit" im Detail voraus (Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - juris Rn. 143 und Beschluss vom 15. Januar 2008 a.a.O.).

    Maßgeblich ist, ob die mit jeder Prognose verbundene Ungewissheit künftiger Entwicklungen in einem angemessenen Verhältnis zu den Eingriffen steht, die mit ihr gerechtfertigt werden sollen (Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.04.1985 - 4 C 13.85, 4 ER 301.85   

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https://dejure.org/1985,4070
BVerwG, 25.04.1985 - 4 C 13.85, 4 ER 301.85 (https://dejure.org/1985,4070)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.1985 - 4 C 13.85, 4 ER 301.85 (https://dejure.org/1985,4070)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 1985 - 4 C 13.85, 4 ER 301.85 (https://dejure.org/1985,4070)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Bau des Flughafen Münchens - Aufhebung eines Baustopps nach Überpüfung einer luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung hinsichtlich des Flughafenbaus in München

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 21.07.1994 - 4 VR 1.94

    Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Fernstraßenausbau - Planbetroffener -

    Daß das Erstgericht die Revision nach § 132 Abs. 1 VwGO zugelassen hat, ist als solches kein tragfähiger Grund, die aufschiebende Wirkung anzuordnen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 25. April 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 45).
  • BVerwG, 11.06.1992 - 4 ER 302.92

    Verteilung der Startberechtigungen und Landeberechtigungen auf der Grundlage von

    Ein solcher Umstand ist hier nicht bereits darin zu sehen, daß ein Wechsel in der Zuständigkeit des Gerichts stattgefunden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 25. April 1985 - BVerwG 4 C 13.85 - Buchholz 310 80 VwGO Nr. 45) oder daß der Senat auf die Beschwerden der Antragsteller zu 1, 3 a und 3 b, 4, 5, 6, 8, 9 und 10 hin die Revision gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zugelassen hat.

    Ausschlaggebend für die Rechtmäßigkeit einer - von der Regel des 80 Abs. 1 VwGO abweichenden - sofortigen Vollziehung eines angefochtenen und mithin nicht bestandskräftigen Verwaltungsakts ist, ob im Einzelfall dem Interesse des Antragstellers am Schutz vor der Schaffung ihn belastender vollendeter Tatsachen auf Grund eines möglicherweise rechtswidrigen Verwaltungsakts oder dem Interesse der Behörde an der unverzögerten Durchsetzung eines Verwaltungsaktes auch vor einer abschließenden gerichtlichen Prüfung seiner Rechtmäßigkeit unter Beachtung des Art. 19 Abs. 4 GG das größere Gewicht beizumessen ist (vgl. BVerwG, Beschluß vom 25. April 1985 - BVerwG 4 ER 301.85 - Buchholz 80 VwGO Nr. 45 ).

  • VG Sigmaringen, 02.06.2020 - 5 K 6383/19
    Vielmehr eröffnet § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO dem Gericht der Hauptsache immer dann die Möglichkeit der "jederzeitigen" Änderung seiner ursprünglichen Entscheidung, wenn hierzu ein Bedürfnis besteht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25.04.1985 - 4 C 13.85 - zu § 80 Abs. 6 VwGO a.F.).
  • BVerwG, 27.12.1985 - 1 CB 41.85

    Versagung der Aufenthaltserlaubnis und Androhung der Abschiebung - Antrag auf

    Diese Regelung eröffnet dem Gericht der Hauptsache die Möglichkeit der Änderung, wenn hierfür infolge geänderter Sach- oder Rechtslage oder auf der Grundlage besserer Rechtserkenntnis ein Bedürfnis besteht; ein Wechsel in der Zuständigkeit des Gerichts rechtfertigt für sich allein noch nicht eine Änderung der vom bisher zuständig gewesenen Gericht getroffenen Entscheidung (Beschluß vom 25. April 1985 - BVerwG 4 C 13.85 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 45).
  • BVerwG, 09.04.1987 - 4 C 13.87

    Anfechtungsklage gerichtet auf die Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses

    Er ist nicht bereits wegen des gebotenen - effektiven - Rechtsschutzes, wie er durch Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG gefordert wird, begründet (vgl. Beschluß vom 25. April 1985 - BVerwG 4 ER 301.85 - Buchholz. 310 80 VwGO Nr. 45).
  • VG München, 29.10.2020 - M 1 S7 20.5463

    Interessenabwägung im Rahmen eines Abänderungsverfahrens

    Im Hinblick darauf, dass der Beschluss nach § 80 Abs. 5 VwGO eine - wenn auch begrenzte - Rechtskraft hat und als Vollstreckungstitel dienen kann, also einer gewissen "inneren Festigkeit" bedarf, kommt eine Abänderung von Amts wegen nur dann in Betracht, wenn etwa die Rechtslage jetzt anders beurteilt wird oder die Interessenabwägung korrekturbedürftig erscheint, etwa weil dem Gericht Umstände bekannt werden, die ihm vor Erlass der ursprünglichen Entscheidung nicht bekannt waren (vgl. BVerwG, B.v. 25.4.1985 - 4 C 13/85 - juris Rn. 9 - zu § 80 Abs. 6 a.F.; HessVGH, B.v. 12.6.1996 - 10 Q 1293/95 - juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.06.1987 - 4 C 13.85, 4 ER 300.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,11202
BVerwG, 16.06.1987 - 4 C 13.85, 4 ER 300.86 (https://dejure.org/1987,11202)
BVerwG, Entscheidung vom 16.06.1987 - 4 C 13.85, 4 ER 300.86 (https://dejure.org/1987,11202)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juni 1987 - 4 C 13.85, 4 ER 300.86 (https://dejure.org/1987,11202)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

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   BVerwG, 09.07.1987 - 4 C 13.85   

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BVerwG, 09.07.1987 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1987,8388)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.1987 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1987,8388)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 1987 - 4 C 13.85 (https://dejure.org/1987,8388)
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