Rechtsprechung
| BVerwG, 20.03.2014 - 4 C 13.13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,4524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen für das Sanierungsgebiet "Südmarkt" im Stadtgebiet hinsichtlich Verjährung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen für das Sanierungsgebiet "Südmarkt" im Stadtgebiet hinsichtlich Verjährung
- rechtsportal.de
Erhebung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen für das Sanierungsgebiet "Südmarkt" im Stadtgebiet hinsichtlich Verjährung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Keine zeitlich unbegrenzte Erhebung von Sanierungsausgleichsbeträgen
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 03.12.2010 - 25 K 4693/10
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2013 - 14 A 216/11
- BVerwG, 20.03.2014 - 4 C 13.13
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 20.11.2014 - 13 LB 54/12
Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen; Rechtswirkung …
Nach dieser auch im Öffentlichen Recht im Grundsatz anerkannten Fallgruppe kann die Ausübung eines Rechts unzulässig sein, wenn dem Berechtigten eine Verletzung eigener Pflichten zur Last fällt und die Ausübung des Rechts aufgrund dieser eigenen Pflichtenverletzung treuwidrig erscheint (BVerwG, Urt. v. 20.03.2014 - 4 C 13.13 -, juris Rn. 31 m. w. Nachw.). - VGH Bayern, 17.11.2014 - 9 N 13.1303
Festsetzung einer Verkehrsfläche und einer Fläche für Aufschüttungen zur …
Deswegen kann die Abgewogenheit einer Bauleitplanung und ihrer Festsetzungen nicht bereits zum Maßstab für deren städtebauliche Erforderlichkeit gemacht werden (vgl. BVerwG, U.v. 27.3.2013 - 4 C 13/13 - BVerwGE 146, 137 - juris Rn. 9).