Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 17.90   

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https://dejure.org/1991,71
BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 17.90 (https://dejure.org/1991,71)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1991 - 4 C 17.90 (https://dejure.org/1991,71)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 4 C 17.90 (https://dejure.org/1991,71)
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Wohnung in Zinngießerei

Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG, Abstandsflächenrecht, Nutzungsänderung, unechte Rückwirkung, verfassungskonforme Anwendung von Härteklauseln

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Baurecht - Unbeabsichtigte Härte - Geändertes Abstandsflächenrecht - Nutzungsänderung - Bauordnungsrechtliche Befreiungsvorschrift - Eigentumsrechtliche Gewährleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 191
  • NJW 1991, 3293
  • NVwZ 1992, 165 (Ls.)
  • DVBl 1991, 819
  • DVBl 1992, 165
  • DÖV 1991, 886
  • ZfBR 1991, 221
 
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Wird zitiert von ... (186)

  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Dies hat der Senat in Anknüpfung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wiederholt bekräftigt (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1990 BVerwG 4 C 23.86 - BVerwGE 84, 322, vom 10. August 1990 BVerwG 4 C 3.90 - BVerwGE 85, 289, vom 16. Mai 1991 BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191 - und vom 12. März 1998 BVerwG 4 C 10.97 - NVwZ 1998, 424 = DÖV 1998, 600).
  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf

    Verstößt die Vorschrift des Landesrechts in der Auslegung, die ihr das Berufungsgericht gegeben hat, gegen Bundesrecht, insbesondere gegen das Grundgesetz, ist das Revisionsgericht nicht an die Auslegung gebunden (Urteile vom 19. Dezember 1963 - BVerwG 1 C 71.61 - BVerwGE 17, 322 , vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 C 9.86 - BVerwGE 78, 347 und vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191 ).
  • BVerwG, 12.03.1998 - 4 C 10.97

    Außenbereich; Garage; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ersatzbau; Erweiterung eines

    Der Senat hat in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung, die von der Vorstellung geprägt war, daß sich unmittelbar aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG Anspruchspositionen ableiten lassen, wiederholt bekräftigt, daß es einen Anspruch auf Zulassung eines Vorhabens aus eigentumsrechtlichem Bestandsschutz außerhalb der gesetzlichen Regelungen nicht gibt (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Februar 1990 - BVerwG 4 C 23.84 - BVerwGE 84, 322 und vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191).
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