Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 17.95   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Allgemeines Wohngebiet - Anlage für gesundheitliche Zwecke - Gemeinbedarfsanlagen - Arztpraxis

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 3 § 5 Abs. 2 S. 2 § 13
    Bauplanungsrecht - Arztpraxis als Anlage für gesundheitliche Zwecke in einem reinen Wohngebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Arztpraxis ist keine Anlage für gesundheitliche Zwecke im Sinne der BauNVO! (IBR 1997, 248)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 102, 351
  • NJW 1997, 3110 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 902
  • NJ 1997, 279
  • VBlBW 1997, 215
  • DVBl 1997, 568
  • DÖV 1997, 376
  • BauR 1997, 440
  • ZfBR 1997, 157
  • ZfBR 1997, 219



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10  

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Die Baunutzungsverordnung hat die Begriffsgruppe von Anfang an auf Gemeinbedarfsanlagen beschränkt gesehen (Urteile vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 17.95 - BVerwGE 102, 351 und vom 28. April 2004 - BVerwG 4 C 10.03 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 15 S. 6).

    Auf die Rechtsform des Einrichtungsträgers kommt es nicht entscheidend an (Urteil vom 12. Dezember 1996 a.a.O. S. 356).

  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 C 1.02  

    Gebietsverträglichkeit; Baugebietstypologie; Gebietscharakter; Anlagen für

    Der Verordnungsgeber will durch Zuordnungen von Nutzungen zu Baugebieten diese oft gegenläufigen Ziele zu einem schonenden Ausgleich im Sinne überlegter Städtebaupolitik bringen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996 -BVerwG 4 C 17.95 - BVerwGE 102, 351 ).
  • BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03  

    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 17.95 - (BVerwGE 102, 351), dem sich das Oberverwaltungsgericht angeschlossen hat, ausgeführt, der systematische und historische Zusammenhang mache deutlich, dass die in § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO genannten Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke nur die in § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB definierten Gemeinbedarfsanlagen erfassen.
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