Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 27.05.2003 | BVerwG, 27.05.2003

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,73
BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2004,73)
BVerwG, Entscheidung vom 01.04.2004 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2004,73)
BVerwG, Entscheidung vom 01. April 2004 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2004,73)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,73) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Abs. 6 c Satz 2; BNatSchG § 61 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3; § 69 Abs. 5; VRL Art. 4 Abs. 1 und 4; FFH-RL Art. 7
    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; Fehlerheilung in ergänzendem Verfahren; Wechsel in FFH-Schutzregime; Gebietsmeldung; Gebietserklärung; Sicherstellungsverordnung; Beeinträchtigungsverbote; Erheblichkeitsschwelle.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17 Abs. 6 c Satz 2
    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; Fehlerheilung in ergänzendem Verfahren; Wechsel in FFH-Schutzregime; Gebietsmeldung; Gebietserklärung; Sicherstellungsverordnung; Beeinträchtigungsverbote; Erheblichkeitsschwelle.

  • Judicialis

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; Fehlerheilung in ergänzendem Verfahren; Wechsel in FFH-Schutzregime; Gebietsmeldung; Gebietserklärung; Sicherstellungsverordnung; Beeinträchtigungsverbote; Erheblichkeitsschwelle

  • Wolters Kluwer

    Heilung eines Verstoßes gegen die Vogelschutz-Richtlinie - Wechsel in das Schutzregime der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) - Erklärung eines Gebiets zum besonderen Schutzgebiet - Meldung eines Gebiets an die Europäische Kommission und die einstweilige ...

  • t-online.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; Fehlerheilung in ergänzendem Verfahren; Wechsel in FFH-Schutzregime; Gebietsmeldung; Gebietserklärung; Sicherstellungsverordnung; Beeinträchtigungsverbote; Erheblichkeitsschwelle

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenbau in Vogelschutzgebiet i.S.d. Vogelschutz-RL

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klage gegen Neubau der B 50 mit Hochmoselübergang erfolgreich

Besprechungen u.ä. (3)

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Europäischer Gebiets- und Artenschutz in ruhigeren Gefilden (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2009, 1)

  • m-gellermann.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Der Hochmoselübergang (RA Prof. Dr. Martin Gellermann)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hochmoselquerung und Vogelschutz (IBR 2004, 1067)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 276
  • NVwZ 2004, 1114
  • DVBl 2004, 1115
  • DÖV 2005, 265 (Ls.)
  • BauR 2004, 1343 (Ls.)
  • BauR 2004, 1588
  • ZfBR 2004, 703 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (166)

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Mit der Schutzgebietserklärung geht das Gebiet nach Art. 7 FFH-RL in das Schutzregime dieser Richtlinie über; ein mit den Erhaltungszielen des Gebiets unverträgliches Vorhaben kann dann im Wege der Abweichungsprüfung nach § 34 Abs. 3 BNatSchG/Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL zugelassen werden (BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

    Anderenfalls bleibt es bei dem strengeren Schutzregime der Vogelschutzrichtlinie, nach der nur überragende Gemeinwohlbelange wie der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen oder der Schutz der öffentlichen Sicherheit die Verbote des Art. 4 Abs. 4 VRL überwinden können (BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

  • BVerwG, 11.08.2016 - 7 A 1.15

    Verbandsklage; Präklusion; Bundeswasserstraße; Weservertiefung;

    Mit der Schutzgebietserklärung geht das Gebiet nach Art. 7 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 S. 7 - Habitatrichtlinie) - FFH-RL - in das Schutzregime dieser Richtlinie über; ein mit den Erhaltungszielen des Gebiets unverträgliches Vorhaben kann dann im Wege der Ausnahmeprüfung nach § 34 Abs. 3 BNatSchG/Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL zugelassen werden (BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

    Anderenfalls verbleibt es bei dem strengeren Schutzregime der Vogelschutzrichtlinie, derzufolge nur überragende Gemeinwohlbelange wie der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen oder der Schutz der öffentlichen Sicherheit die Verbote des Art. 4 Abs. 4 VRL überwinden können (BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

    Die zuvor erforderliche Prüfung des Beeinträchtigungsverbots des Art. 4 Abs. 4 Satz 1 VRL und die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 2 BNatSchG/Art. 6 Abs. 3 FFH-RL erfolgen hingegen nach gleichgerichteten Maßstäben; es geht jeweils um den Ausschluss von - im Hinblick auf die jeweiligen Schutzziele - erheblichen Gebietsbeeinträchtigungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

    Mangels konkretisierender Festlegungen gebietsspezifischer Erhaltungsziele ist ergänzend auf die allgemeinen Zielsetzungen in Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 VRL zurückzugreifen, nach denen die Vogelschutzrichtlinie dem Zweck dient, durch die Einrichtung von Schutzgebieten eine ausreichende Artenvielfalt und eine ausreichende Flächengröße ihrer Lebensräume zu erhalten und wiederherzustellen (BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276 ).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    In den förmlich unter Schutz gestellten Gebieten bestimmt sich das Schutzniveau unter den in Art. 7 FFH-RL genannten Voraussetzungen nach Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - BVerwGE 120, 276, 282 ff. mit Nachweisen aus der Rechtsprechung des EuGH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,14136
BVerwG, 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,14136)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,14136)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,14136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,14136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ablehnungsbeschluss; Abänderung; Abänderungsbefugnis; Abänderungsbeschluss; Aufhebung; Aufhebungsbefugnis; aufschiebende Wirkung; Ausschluss; Aussetzungsbeschluss; Bundesfernstraße; Bundesstraße; Gericht der Hauptsache; Naturschutz; Planfeststellung; ...

  • Wolters Kluwer

    Konkurrenzverhältnis zwischen § 80 Abs. 7 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) und § 17 Abs. 6a Satz 6 Fernstraßengesetz (FStrG) - Mögliche Unvereinbarkeit der planfestgestellten Trasse der B 50 in dem Planfeststellungsabschnitt II mit der Vogelschutz-Richtlinie des ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 1388 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2003, 618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 13.06.2007 - 6 VR 5.07

    Entgeltregulierung; Zugang; Zugangsleistung; Zugangsentgelt; Genehmigung;

    Unter solchen Umständen hat das nach § 80 Abs. 7 VwGO zu einer vorläufigen Entscheidung berufene Revisionsgericht eine vom Ausgang des Hauptsacheverfahrens unabhängige Interessenabwägung durchzuführen (s. auch Beschlüsse vom 28. Februar 1994 - BVerwG 11 VR 1.94 - Buchholz 442.10 § 2a StVG Nr. 1 S. 1, vom 27. Mai 2003 - BVerwG 4 VR 4.03 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 67 S. 6 und vom 17. Mai 2004 - BVerwG 1 VR 1.04 - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 S. 8 f.).
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2019 - 7 MS 73/18

    Planfeststellung für den Ersatzneubau einer Hochspannungsleitung- vorläufiger

    Der Senat sieht den auf § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO gestützten Antrag des Antragstellers, den Beschluss des Senats vom 03. Dezember 2013 (7 MS 4/13) abzuändern und die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen, zugleich als Anregung an, den Beschluss gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO von Amts wegen abzuändern (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.11.1995 - 13 S 494/95 -, NVwZ-RR 1996, 603; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.05.2011 - 2 M 34/11 -, juris; Hessischer VGH, Beschluss vom 10.10.2011 - 11 B 1587/11.T -, NVwZ 2011, 1530; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 28.11.2012 - 1 M 83/12 -, juris).

    Die Abänderungsbefugnis nach § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO besteht unabhängig von den Voraussetzungen des § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO und wird ebenso wie das Abänderungsverfahren auf Antrag nicht durch die im Fachplanungsrecht vorgegebenen Bestimmungen zum vorläufigen Rechtsschutz - hier in § 43e Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1 EnWG - verdrängt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.05.2003, a. a. O.; Hessischer VGH, Beschluss vom 10.10.2011, a. a. O.; Schoch in: Schoch/Schneider/Bier, a. a. O., § 80 Rn. 558; Dombert in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a. a. O., Rn. 1340).

    Die Befugnis ist nicht fristgebunden und wird auch in dieser Hinsicht nicht durch die speziellen (Frist-)Vorgaben des Fachplanungsrechts (§ 43e Abs. 2 Satz 1 EnWG) verdrängt oder zeitlich beschränkt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.05.2003, a. a. O.; Schoch in: Schoch/Schneider/Bier, a. a. O., § 80 Rn. 567; Puttler in: Sodan/Ziekow, a. a. O., § 80 Rn. 184).

  • BVerwG, 13.06.2007 - 6 VR 2.07

    Mobilfunktarife: Eilanträge der Netzbetreiber abgelehnt

    16 Unter solchen Umständen hat das nach § 80 Abs. 7 VwGO zu einer vorläufigen Entscheidung berufene Revisionsgericht eine vom Ausgang des Hauptsacheverfahrens unabhängige Interessenabwägung durchzuführen (s. auch Beschlüsse vom 28. Februar 1994 BVerwG 11 VR 1.94 Buchholz 442.10 § 2a StVG Nr. 1 S. 1, vom 27. Mai 2003 BVerwG 4 VR 4.03 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 67 S. 6 und vom 17. Mai 2004 BVerwG 1 VR 1.04 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 S. 8 f.).
  • BVerwG, 13.06.2007 - 6 VR 3.07

    Mobilfunktarife: Eilanträge der Netzbetreiber abgelehnt

    16 Unter solchen Umständen hat das nach § 80 Abs. 7 VwGO zu einer vorläufigen Entscheidung berufene Revisionsgericht eine vom Ausgang des Hauptsacheverfahrens unabhängige Interessenabwägung durchzuführen (s. auch Beschlüsse vom 28. Februar 1994 BVerwG 11 VR 1.94 Buchholz 442.10 § 2a StVG Nr. 1 S. 1, vom 27. Mai 2003 BVerwG 4 VR 4.03 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 67 S. 6 und vom 17. Mai 2004 BVerwG 1 VR 1.04 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 S. 8 f.).
  • BVerwG, 27.09.2007 - 6 VR 2.07
    Unter solchen Umständen hat das nach § 80 Abs. 7 VwGO zu einer vorläufigen Entscheidung berufene Revisionsgericht eine vom Ausgang des Hauptsacheverfahrens unabhängige Interessenabwägung durchzuführen (s. auch Beschlüsse vom 28. Februar 1994 BVerwG 11 VR 1.94 Buchholz 442.10 § 2a StVG Nr. 1 S. 1 , vom 27. Mai 2003 BVerwG 4 VR 4.03 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 67 S. 6 und vom 17. Mai 2004 BVerwG 1 VR 1.04 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 S. 8 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2012 - 1 M 83/12

    Benutzungsgebühren; Abänderung eines Beschlusses im vorläufigen

    Sie besteht vielmehr unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 - zitiert nach juris; VGH Kassel, Beschl. v. 10.10.2011 - 11 B 1834/11.T -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 08.11.1995 - 13 S 494/95 -, NVwZ-RR 1996, 603 - zitiert nach juris; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl., § 80 Rn. 192, 193).
  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1587/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

    Diese Abänderungsbefugnis des Gerichts besteht unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten und wird auch durch die Regelung des § 10 Abs. 6 Satz 4 LuftVG nicht verdrängt ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 zu der vergleichbaren Vorschrift des § 17 Abs. 6 a Satz 6 FStrG in der bis zum 16. Dezember 2006 geltenden Fassung; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Auflage, § 80 Rdnr. 190).
  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

    Diese Abänderungsbefugnis des Gerichts besteht unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten und wird auch durch die Regelung des § 10 Abs. 6 Satz 4 LuftVG nicht verdrängt ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 zu der vergleichbaren Vorschrift des § 17 Abs. 6 a Satz 6 FStrG in der bis zum 16. Dezember 2006 geltenden Fassung; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Auflage, § 80 Rdnr. 190).
  • VG München, 10.05.2005 - M 6a S7 05.875

    Verwaltungsprozessrecht: Abänderung eines Eilbeschlusses von Amts wegen

    Die Kostenentscheidung hinsichtlich des Abänderungsverfahrens beruht auf §§ 161 Abs. 1, 154 Abs. 1 VwGO (zur Kostenentscheidung auch im Falle einer von Amts wegen nach § 80 Abs. 7 Satz 1 erfolgenden Anordnungsverfahrens vgl. BVerwG v. 27.5.2003, Az.: 4 VR 4.03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.2003 - 4 C 2.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,29531
BVerwG, 27.05.2003 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,29531)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.2003 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,29531)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 2003 - 4 C 2.03 (https://dejure.org/2003,29531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,29531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2012 - 1 M 83/12

    Benutzungsgebühren; Abänderung eines Beschlusses im vorläufigen

    Sie besteht vielmehr unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.05.2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 - zitiert nach juris; VGH Kassel, Beschl. v. 10.10.2011 - 11 B 1834/11.T -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 08.11.1995 - 13 S 494/95 -, NVwZ-RR 1996, 603 - zitiert nach juris; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl., § 80 Rn. 192, 193).
  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1587/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

    Diese Abänderungsbefugnis des Gerichts besteht unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten und wird auch durch die Regelung des § 10 Abs. 6 Satz 4 LuftVG nicht verdrängt ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 zu der vergleichbaren Vorschrift des § 17 Abs. 6 a Satz 6 FStrG in der bis zum 16. Dezember 2006 geltenden Fassung; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Auflage, § 80 Rdnr. 190).
  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

    Diese Abänderungsbefugnis des Gerichts besteht unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 2 für eine Abänderung auf Antrag eines Beteiligten und wird auch durch die Regelung des § 10 Abs. 6 Satz 4 LuftVG nicht verdrängt ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 4 VR 4.03, 4 C 2.03 -, NVwZ-RR 2003, 618 zu der vergleichbaren Vorschrift des § 17 Abs. 6 a Satz 6 FStrG in der bis zum 16. Dezember 2006 geltenden Fassung; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Auflage, § 80 Rdnr. 190).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht