Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 15.02.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07   

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https://dejure.org/2007,29
BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,29)
BVerwG, Entscheidung vom 29.08.2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,29)
BVerwG, Entscheidung vom 29. August 2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,29)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1 Nr. 3; BImSchG §§ 3, 48; TA Lärm Nr. 6. 9, Nr. 2. 3, Nr. A. 1. 3, Nr. 6. 8, Nr. A. 3. 3. 6
    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Messabschlag; schutzbedürftiger Raum; Impulszuschlag; Baugenehmigung; Teilaufhebung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1 Nr. 3
    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Messabschlag; schutzbedürftiger Raum; Impulszuschlag; Baugenehmigung; Teilaufhebung.; Anlage; Außenbereich; Baugenehmigung; Betrieb; Bindungswirkung; Geräusch; Immissionsschutz; Impulshaltigkeit; Impulszuschlag; lauter Raum; Messabschlag; Mischnutzung; Nacht; normkonkretisierend; Revisibilität; schutzbedürftiger Raum; Schädlichkeit; Teilaufhebung; Umwelteinwirkung; Verwaltungsvorschrift; Windenergie

  • Judicialis

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Messabschlag; schutzbedürftiger Raum; Impulszuschlag; Baugenehmigung; Teilaufhebung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, BImSchG §§ 3, 48, TA Lärm Nr. 6.9, Nr. 2.3, Nr. A.1.3, Nr. 6.8, Nr. A.3.3.6
    Anwendbarkeit der TA-Lärm auf Geräusche von Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer im gerichtlichen Verfahren zu beachtenden Bindungswirkung der TA Lärm hinsichtlich deren Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriff einer schädlichen Umwelteinwirkung - Möglichkeit einer revisionsgerichtlichen Überprüfung der TA Lärm auf Grund ihrer Eigenschaft als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift - Anwendbarkeit der Regelung über den Messabschlag nach Nr. 6.9 TA Lärm auf eine Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für eine Windenergieanlage - Eine auch dem sonstigen Aufenthalt der Bewohner dienende Küche als schutzbedürftiger Raum im Sinne von Nr. A.1.3 TA Lärm - Vergabe eines Impulszuschlags wegen der außergewöhnlichen Störwirkung von Windenergieanlagen als Aufgabe der Tatsachengerichte

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BImSchG
    Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen als schädliche Umwelteinwirkungen

  • Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) PDF

    TA-Lärm für Wärmekraftanlagen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Messabschlag; schutzbedürftiger Raum; Impulszuschlag; Baugenehmigung; Teilaufhebung; Nachbarklage gegen Windrad

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    TA-Lärm für Wärmekraftanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht; Immissionsschutzrecht - Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift; Messabschlag; schutzbedürftiger Raum; Impulszuschlag; Baugenehmigung; Teilaufhebung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    Anwendbarkeit der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren bestätigt

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Baugenehmigung wegen Lärmbelästigungen durch Windenergieanlage

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwohner können sich vor nächtlichen Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen schützen - Bundesverwaltungsgericht stärkt Nachbarrechte

Besprechungen u.ä. (4)

  • hoai-gutachter.de PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarklage gegen Windenergieanlage erfolgreich

  • idur.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Der tatsächliche Lärm in der Wohnküche

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 30.8.2007)

    Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen // Messabschlag, schutzbedürftige Räume, Impulszuschlag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lärmmessungen bei Windkraftanlagen (IBR 2008, 1131)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 129, 209
  • NVwZ 2008, 76
  • DVBl 2007, 1564
  • BauR 2008, 332
  • BauR 2008, 566
  • ZfBR 2008, 56
 
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Wird zitiert von ... (423)

  • VG Gelsenkirchen, 28.08.2014 - 9 L 1082/14

    Lärm, TA-Lärm, Geräuschimmissionen; Nachbarschutz, Rücksichtnahme,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. August 2007 - 4 C 2.07 -, BVerwGE 129, 209 = BRS 71 Nr. 103 = juris, Rn 12; OVG NRW, Urteile vom 1. Juni 2011 - 2 A 1058/09 -, juris, Rn 56, und vom 6. September 2011 - 2 A 2249/09 -, juris, Rn 95.
  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung lässt das normkonkretisierende Regelungskonzept der TA Lärm nur insoweit Raum, als es insbesondere durch Kann-Vorschriften (z.B. Nr. 6.5 Satz 3 und Nr. 7.2) und Bewertungsspannen (z.B. A.2.5.3) Spielräume eröffnet (Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 Rn. 12 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm;

    31 Der Begriff "Immissionsrichtwert" ist danach im Anwendungsbereich der AVV Baulärm weiter zu verstehen als etwa im Anwendungsbereich der TA Lärm, die diesen Begriff in Nr. 6 ebenfalls verwendet, Überschreitungen aber nur in ausdrücklich geregelten Fällen (vgl. z.B. Nr. 3.2.1 2. bis 6. Absatz sowie Nr. 3.2.2) zulässt und ansonsten von einer strikten Pflicht zur Einhaltung der Richtwerte ausgeht, die für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung keinen Raum lässt (Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 12; Beschluss vom 8. November 1994 - BVerwG 7 B 73.94 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 10 S. 2 ).

    Sie sind trotz der Fortentwicklung der Messtechnik wegen verbleibender Unsicherheiten bei der messtechnischen Überprüfung der Einhaltung der Immissionswerte auch heute noch gerechtfertigt (vgl. Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 18; Feldhaus/Tegeder, UPR 2005, 208 ).

    31 Der Begriff Immissionsrichtwert ist danach im Anwendungsbereich der AVV Baulärm weiter zu verstehen als etwa im Anwendungsbereich der TA Lärm, die diesen Begriff in Nr. 6. ebenfalls verwendet, Überschreitungen aber nur in ausdrücklich geregelten Fällen (vgl. z.B. Nr. 3.2.1 Abs. 2 bis 6 sowie Nr. 3.2.2) zulässt und ansonsten von einer strikten Pflicht zur Einhaltung der Richtwerte ausgeht, die für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung keinen Raum lässt (Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 12; Beschluss vom 8. November 1994 - BVerwG 7 B 73.94 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 10 S. 2 ).

    Sie sind trotz der Fortentwicklung der Messtechnik wegen verbleibender Unsicherheiten bei der messtechnischen Überprüfung der Einhaltung der Immissionswerte auch heute noch gerechtfertigt (vgl. Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 18; Feldhaus/Tegeder, UPR 2005, 208 ).

    31 Der Begriff Immissionsrichtwert ist danach im Anwendungsbereich der AVV Baulärm weiter zu verstehen als etwa im Anwendungsbereich der TA Lärm, die diesen Begriff in Nr. 6. ebenfalls verwendet, Überschreitungen aber nur in ausdrücklich geregelten Fällen (vgl. z.B. Nr. 3.2.1 Abs. 2 bis 6 sowie Nr. 3.2.2) zulässt und ansonsten von einer strikten Pflicht zur Einhaltung der Richtwerte ausgeht, die für eine einzelfallbezogene Beurteilung der Schädlichkeitsgrenze aufgrund tatrichterlicher Würdigung keinen Raum lässt (Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 12; Beschluss vom 8. November 1994 - BVerwG 7 B 73.94 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 10 S. 2 ).

    Sie sind trotz der Fortentwicklung der Messtechnik wegen verbleibender Unsicherheiten bei der messtechnischen Überprüfung der Einhaltung der Immissionswerte auch heute noch gerechtfertigt (vgl. Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 Rn. 18; Feldhaus/Tegeder, UPR 2005, 208 ).

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BVerwG, 15.02.2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,35623)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,35623)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - 4 C 2.07 (https://dejure.org/2007,35623)
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