Rechtsprechung
   BVerwG, 16.06.1994 - 4 C 2.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,417
BVerwG, 16.06.1994 - 4 C 2.94 (https://dejure.org/1994,417)
BVerwG, Entscheidung vom 16.06.1994 - 4 C 2.94 (https://dejure.org/1994,417)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juni 1994 - 4 C 2.94 (https://dejure.org/1994,417)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Naturschutzrecht; Gültigkeit von Baumschutzsatzungen

Papierfundstellen

  • BVerwGE 96, 110
  • NJW 1995, 209 (Ls.)
  • MDR 1994, 1214
  • NVwZ 1994, 1099
  • DVBl 1994, 1147
  • DÖV 1995, 290
  • BauR 1994, 755
  • ZfBR 1994, 288
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.07.2009 - 1 S 2200/08

    Anforderungen an abstrakte Gefahr bei Polizeiverordnung gegen Alkoholkonsum

    Mögliche Nachteile einer insoweit verbleibenden Unbestimmtheit können durch die gerichtliche Kontrolle einer konkretisierenden Polizeiverfügung oder eines Bußgeldbescheides ausgeglichen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.06.1994 - 4 C 2.94 -, BVerwGE 96, 110 ; Senatsurteil vom 15.11.2007 - 1 S 27720/06 -, VBlBW 2008, 134 ff.).
  • BVerwG, 16.10.2013 - 8 CN 1.12

    Friedhofssatzung; Grabmale; Verwendungsverbot; Kinderarbeit, ausbeuterisch;

    Es genügt, wenn die Betroffenen die Rechtslage anhand objektiver Kriterien erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können (BVerfG, Beschlüsse vom 22. Juni 1977 - 1 BvR 799/76 - BVerfGE 45, 400 und vom 18. Mai 1988 - 2 BvR 579/84 - BVerfGE 78, 205 ; BVerwG, Urteil vom 16. Juni 1994 - BVerwG 4 C 2.94 - BVerwGE 96, 110 = Buchholz 406.401 § 18 BNatSchG Nr. 3).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.2012 - 11 KN 187/12

    Auf Wochenendnächte begrenztes Trinkverbot auf Straße kann zulässig sein

    Vereinzelte Zweifelsfälle hinsichtlich der Reichweite von § 2 Nr. 1b AVV können durch eine entsprechende Vollzugspraxis sowie die gerichtliche Kontrolle einer konkretisierenden Polizeiverfügung oder eines Bußgeldbescheides ausgeglichen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.6.1994 - 4 C 2/94 -, BVerwGE 96, 110, 116).
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