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   BVerwG, 06.07.1984 - 4 C 22.80   

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https://dejure.org/1984,25
BVerwG, 06.07.1984 - 4 C 22.80 (https://dejure.org/1984,25)
BVerwG, Entscheidung vom 06.07.1984 - 4 C 22.80 (https://dejure.org/1984,25)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juli 1984 - 4 C 22.80 (https://dejure.org/1984,25)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines Bodenraums im Dachgeschoss eines Wohnhauses - Wirksamkeit einer Bekanntmachung im Bauplanungsrecht - Anforderungen an die Bezeichnung eines Plangebiets - Voraussetzungen einer Befreiung nach § 31 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausreichende Kennzeichnung des Plangebiets in der Bekanntmachung des Planentwurfs und der Genehmigung des Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 69, 344
  • NJW 1985, 1570
  • NVwZ 1985, 564 (Ls.)
  • DVBl 1985, 110
  • DÖV 1985, 237
  • BauR 1984, 602
  • ZfBR 1984, 291
 
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Wird zitiert von ... (193)

  • BVerwG, 17.12.2002 - 4 C 15.01

    Windkraftanlagen; gesetzliche Privilegierung; Planungsvorbehalt;

    Diesem Erfordernis ist genügt, wenn der Bürger in die Lage versetzt wird, das Vorhaben einem bestimmten Raum zuzuordnen (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 - BVerwGE 69, 344; Beschluss vom 28. Januar 1997 - BVerwG 4 NB 39.96 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 6).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 4 CN 3.12

    Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten

    Soweit es um die in § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 Alt. 1 BauGB geforderte Bekanntmachung des Ortes und der Dauer der Auslegung der Planentwürfe geht, ist in der Rechtsprechung des Senats (z.B. Urteil vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 - BVerwGE 69, 344 ) geklärt, dass die Bekanntmachung in einer Weise zu geschehen hat, die geeignet ist, dem an der beabsichtigten Bauleitplanung interessierten Bürger sein Interesse an Information und Beteiligung durch Abgabe von Stellungnahmen bewusst zu machen und dadurch eine gemeindliche Öffentlichkeit herzustellen.

    Wie diese schlagwortartige Charakterisierung im Einzelnen auszusehen hat, lässt sich nicht allgemein beantworten, sondern hängt wesentlich von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (vgl. bereits Urteil vom 6. Juli 1984 a.a.O. S. 346).

  • BVerwG, 15.04.1988 - 4 N 4.87

    Gültiger Bebauungsplan nach rechtswidrigem Aufstellungsbeschluss

    Verlangt wird nur, daß der Planentwurf mit Begründung öffentlich ausgelegt und daß die Auslegung nach Maßgabe des § 2 a Abs. 6 Satz 2 BBauG bzw. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB in einer Weise bekanntgemacht wird, welche geeignet ist, dem an der beabsichtigten Bauleitplanung interessierten Bürger sein Interesse an Information und Beteiligung durch Anregung und Bedenken bewußt zu machen (BVerwGE 69, 344).
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