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   BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 22.87   

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https://dejure.org/1988,101
BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 22.87 (https://dejure.org/1988,101)
BVerwG, Entscheidung vom 04.05.1988 - 4 C 22.87 (https://dejure.org/1988,101)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Mai 1988 - 4 C 22.87 (https://dejure.org/1988,101)
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Kiesgruben-Planfeststellung

§ 38 BauGB aF, zur "überörtlichen Bedeutung": regelmäßig, wenn das Gebiet zweier Gemeinden tatsächlich berührt wird

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Örtliche fachplanerische Entscheidung

  • Wolters Kluwer

    Landesrechtliche Fachplanung - Überörtlichkeit - Gemeindegebiet - Berührung durch Vorhaben - Planfeststellung - Wasserrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    BBauG § 38 S. 2; BauGB § 38 S. 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 79, 318
  • NJW 1989, 242
  • NVwZ 1989, 154 (Ls.)
  • DVBl 1988, 460
  • DVBl 1988, 960
  • DÖV 1988, 835
  • ZfBR 1988, 231
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 C 13.04

    Flächennutzungsplan, Grundzüge; Nutzungsbeschränkung; Grenzwerte;

    Flächen für die Land- und Forstwirtschaft sind im Allgemeinen keine qualifizierten Standortzuweisungen; sie weisen dem Außenbereich nur die ihm ohnehin nach dem Willen des Gesetzes in erster Linie zukommende Funktion zu, der Land- und Forstwirtschaft - und dadurch zugleich auch der allgemeinen Erholung - zu dienen (vgl. BVerwG, Urteile vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 28.86 - BRS 50 Nr. 98 und vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 22.87 - BVerwGE 79, 318 ; 77, 300 ; 68, 311 ).
  • BVerwG, 16.12.1988 - 4 C 48.86

    Beschränkung der kommunalen Planungshoheit durch Fachplanungen

    Über sie wird - auch soweit es sich um bauliche Anlagen im Sinne des § 29 Satz 1 BauGB handelt - nicht am Maßstab der §§ 29 ff. BauGB in einem bauaufsichtlichen Verfahren, sondern einheitlich in einer Planfeststellung allein nach den von dem jeweiligen Fachgesetz dafür aufgestellten Voraussetzungen entschieden; auch für eine Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB ist insoweit kein Raum (vgl. Urteile vom 3. April 1981 - BVerwG 4 C 11.79 - Buchholz 406.11 § 38 BBauG Nr. 1 = DVBl. 1981, 930 und vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 22.87 - BVerwGE 79, 318 = DVBl. 1988, 960).
  • BVerwG, 15.05.2003 - 4 CN 9.01

    Regionalplanung; Ausweisung von Infrastrukturvorhaben; Selbstverwaltungsrecht der

    Die jeweilige Aussageschärfe einer Standortausweisung (übergemeindlich, gemeindescharf oder gebietsscharf) hängt davon ab, welchen Koordinierungsbedarf das Vorhaben im Hinblick auf überörtliche und damit raumbedeutsame Belange auslöst und ob die planerische Kraft einer oder mehrerer Gemeinden ausreicht, diesen Bedarf zu bewältigen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 22.87 - BVerwGE 79, 318 , zum Begriff der Vorhaben von überörtlicher Bedeutung in § 38 BBauG/BauGB).
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