Rechtsprechung
   BVerwG, 18.04.1996 - 4 C 22.94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,611
BVerwG, 18.04.1996 - 4 C 22.94 (https://dejure.org/1996,611)
BVerwG, Entscheidung vom 18.04.1996 - 4 C 22.94 (https://dejure.org/1996,611)
BVerwG, Entscheidung vom 18. April 1996 - 4 C 22.94 (https://dejure.org/1996,611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Fehlerheilung - Rückwirkung - Inkrafttreten - Künftiger Bebauungsplan - Festsetzungen - Örtliche Bauvorschriften - Anerkenntniserklärung - Beseitigungsanordnung - Bestandsschutz - Verbot widersprüchlichen Verhaltens - Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Rückwirkende Inkraftsetzung eines Bebauungsplans; Bauordnungsrecht: Rechtsfolgen einer Anerkenntniserklärung außerhalb der Wirkung eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 58
  • NJW 1996, 3023 (Ls.)
  • NVwZ 1996, 892
  • DVBl 1996, 920
  • DÖV 1997, 28
  • BauR 1996, 671
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (65)

  • VGH Baden-Württemberg, 30.07.2014 - 1 S 1352/13

    Anspruch auf Löschung von kopierten Daten aus dienstlicher Kennung;

    Das Gebot, sich so zu verhalten, wie Treu und Glauben es verlangen, gehört im Verwaltungsrecht zu den allgemeinen ungeschriebenen Grundsätzen, die sowohl im Verwaltungsrecht des Bundes als auch im Verwaltungsrecht der Länder existieren und Bürger und Verwaltung binden (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.04.1996 - 4 C 22.94 - BVerwGE 101, 58, juris Rn. 17; Urt. v. 18.04.1996 - 4 C 6.95 - BVerwGE 101, 64 ; Urt. v. 25.10.1996 - 8 C 24.96 - BVerwGE 102, 194 ; Urt. v. 26.03.2003 - 6 C 24.02 - BVerwGE 118, 84 ; Bonk, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl., § 62 Rn. 29; Pitschas, in: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voß-kuhle, Grundlagen des Verwaltungsrechts, 2. Aufl., Bd. II., § 42 Rn. 94).

    Der Einwand des Rechtsmissbrauchs kann daher auch subjektiv-öffentlichen Ansprüchen des Bürgers gegen die öffentliche Hand entgegenstehen (st. Rspr., vgl. nur BVerwG, Urt. v. 14.04.1978 - IV C 6.76 - BVerwGE 55, 337, juris Rn. 10, m.w.N.; Urt. v. 18.04.1996 - 4 C 22.94 - a.a.O.; Urt. v. 16.05.2000 - 4 C 4.99 - BVerwGE 111, 162, juris Rn. 31, m.w.N.).

  • BVerwG, 20.06.2001 - 4 BN 21.01

    Normenkontrollverfahren; Doppelfehler; Prüfungspflicht; Entscheidungsreife;

    Die Möglichkeit der rückwirkenden "Heilung" ist in Fällen des § 215 a Abs. 1 Satz 1 BauGB ausgeschlossen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 4 C 22.94 - BVerwGE 101, 58 ; BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 = NVwZ 1998, 956 zu § 215 Abs. 3 BauGB a.F.; Beschluss vom 6. März 2000 - BVerwG 4 BN 31.99 - NVwZ 2000, 808 = ZfBR 2000, 341 = BauR 2000, 1008).
  • BVerwG, 17.10.2012 - 4 C 5.11

    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Sie bewirkt zunächst nur, dass sich der Pflichtige, wenn er der Pflicht zum Rückbau nicht nachkommt, nach Treu und Glauben (Verbot des widersprüchlichen Verhaltens) nicht mit Erfolg gegen eine Beseitigungsanordnung wenden kann (vgl. auch Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 4 C 22.94 - BVerwGE 101, 58 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht