Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 27.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,23
BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 27.91 (https://dejure.org/1992,23)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.1992 - 4 C 27.91 (https://dejure.org/1992,23)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 1992 - 4 C 27.91 (https://dejure.org/1992,23)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Außenwerbung - Werbeanlage - Städtebauliche Relevanz - Ortsbild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Beurteilung von Werbeanlagen als bauliche Anlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Werbeanlage nach Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werbeanlagen an Wohnhäusern (IBR 1993, 336)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Werbeanlagen: bauplanungsrechtlich relevant? (IBR 1993, 337)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 91, 234
  • NVwZ 1993, 983
  • VBlBW 1993, 217
  • DVBl 1993, 439
  • DVBl 1993, 440
  • DÖV 1993, 620
  • BauR 1993, 315
  • ZfBR 1993, 142
 
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Wird zitiert von ... (258)

  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Wird ein Bauwerk baulich verändert, so sind die Merkmale eines Vorhabens im Sinne des § 29 BauGB erfüllt, wenn der Änderung städtebauliche (bauplanungsrechtliche) Relevanz zukommt (vgl. BVerwG, Urteile vom 31. August 1973 - BVerwG 4 C 33.71 - BVerwGE 44, 59, und vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 4 C 27.91 - BVerwGE 91, 234).
  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    Demgemäß ist auch die Prüfung des Revisionsgerichts beschränkt und der Frage im Revisionsverfahren nicht weiter nachzugehen (Urteil vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 4 C 27.91 - NVwZ 1993, 983 ).
  • BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94

    Werbetafel - Plakatwerbung - Bebauungsplan - Kerngebiet - Maß der baulichen

    Das Berufungsgericht hat die Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen, weil die bauplanungsrechtliche Beurteilung von städtebaulich relevanten Werbeanlagen durch die beiden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 4 C 27.91 und BVerwG 4 C 26.91 - noch nicht abschließend geklärt sei, hierfür jedoch ein Bedürfnis bestehe.

    Es handelt sich um eine Anlage, die in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden ist und städtebauliche Relevanz besitzt (vgl. näher BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 4 C 27.91 - BVerwGE 91, 234, 236 f.) [BVerwG 03.12.1992 - 4 C 27/91].

    Sie stellt nämlich als Anlage der Fremdwerbung eine eigenständige gewerbliche Hauptnutzung dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1992, a.a.O.).

    Dem Berufungsgericht ist lediglich darin zu folgen, daß auch Anlagen der Fremdwerbung, die in einem bestimmten Baugebiet ihrer Art nach grundsätzlich zulässig sind, unter dem Vorbehalt des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO stehen und deshalb im Einzelfall unzulässig sein können (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1992, a.a.O., S. 240).

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