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   BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89   

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https://dejure.org/1990,72
BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - Revisionsrechtliche Auswirkungen - Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung - Verfahrensfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    VwGO § 108, § 137 Abs. 1, Abs. 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 271
  • NJW 1990, 1681
  • MDR 1990, 673
  • NVwZ 1990, 754 (Ls.)
  • DVBl 1990, 780
  • DÖV 1990, 1072
 
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Wird zitiert von ... (338)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Ein Verstoß gegen Denkgesetze, der ein Unterfall eines Verstoßes gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO sein kann, wenn er sich auf die tatsächliche Würdigung beschränkt und die rechtliche Subsumtion nicht berührt (Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271), wird damit nicht dargetan.

    Offenbleiben kann, ob ein Verstoß gegen Denkgesetze dann, wenn er im Zusammenhang mit der Sachverhaltsermittlung geltend gemacht wird, Gegenstand einer Verfahrensrüge sein muss (Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ).

  • BVerwG, 11.05.2006 - 5 C 10.05

    A: Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von

    Dabei kann offen bleiben, ob es, um Veranlassung zu einer solchen Nachprüfung zu geben, einer entsprechenden (Verfahrens-)Rüge der Klägerin bedurft hätte (so BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - a.a.O.; vgl. allgemein zu Angriffen gegen die Beweiswürdigung durch Verfahrensrüge z.B. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ; Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 269; a.A. BVerwG, Beschluss vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4, wonach die Grundsätze der Beweiswürdigung revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzurechnen sind) und ob das Vorbringen der Klägerin, in dem sie sich eingehend gegen die von den Vorinstanzen im Hauptsacheverfahren vorgenommene Auslegung des Bescheides vom 9. Februar 1987 wendet und eine dem entgegengesetzte, für sie günstige Auslegung dieses Bescheides vertritt, den Anforderungen genügt, die an eine Verfahrensrüge (vgl. § 139 Abs. 3 Satz 1 und 4 VwGO) zu stellen sind.
  • BVerwG, 27.06.2019 - 2 B 7.18

    Keine altersdiskriminierende Richterbesoldung durch Erfahrungsstufen

    Ein Verstoß gegen Denkgesetze stellt eine nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO zu beachtende Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung und damit einen Verfahrensfehler dar, wenn hiervon ein Indizienbeweis betroffen ist, d.h. wenn die dem Beweisgang zugrunde gelegten Hilfstatsachen aus logischen Gründen ungeeignet sind, die gefolgerte Haupttatsache zu tragen (BVerwG, Urteile vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 und vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16 sowie Beschluss vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 - juris Rn. 17).
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