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   BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89   

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https://dejure.org/1990,72
BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 (https://dejure.org/1990,72)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - Revisionsrechtliche Auswirkungen - Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung - Verfahrensfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 271
  • NJW 1990, 1681
  • MDR 1990, 673
  • NVwZ 1990, 754 (Ls.)
  • DVBl 1990, 780
  • DÖV 1990, 1072
 
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Wird zitiert von ... (357)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Ein Verstoß gegen Denkgesetze, der ein Unterfall eines Verstoßes gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO sein kann, wenn er sich auf die tatsächliche Würdigung beschränkt und die rechtliche Subsumtion nicht berührt (Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271), wird damit nicht dargetan.

    Offenbleiben kann, ob ein Verstoß gegen Denkgesetze dann, wenn er im Zusammenhang mit der Sachverhaltsermittlung geltend gemacht wird, Gegenstand einer Verfahrensrüge sein muss (Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ).

  • BVerwG, 11.05.2006 - 5 C 10.05

    A: Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau (Berlin); Auslegung von

    Dabei kann offen bleiben, ob es, um Veranlassung zu einer solchen Nachprüfung zu geben, einer entsprechenden (Verfahrens-)Rüge der Klägerin bedurft hätte (so BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - a.a.O.; vgl. allgemein zu Angriffen gegen die Beweiswürdigung durch Verfahrensrüge z.B. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ; Beschluss vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 269; a.A. BVerwG, Beschluss vom 12. Januar 1995 - BVerwG 4 B 197.94 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 4, wonach die Grundsätze der Beweiswürdigung revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzurechnen sind) und ob das Vorbringen der Klägerin, in dem sie sich eingehend gegen die von den Vorinstanzen im Hauptsacheverfahren vorgenommene Auslegung des Bescheides vom 9. Februar 1987 wendet und eine dem entgegengesetzte, für sie günstige Auslegung dieses Bescheides vertritt, den Anforderungen genügt, die an eine Verfahrensrüge (vgl. § 139 Abs. 3 Satz 1 und 4 VwGO) zu stellen sind.
  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Soweit die Beschwerde einen Verstoß gegen Denkgesetze in der Beweiswürdigung bemängelt, woraus sie offenbar einen Verfahrensmangel ableiten will, übersieht sie, daß regelmäßig Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung revisionsrechtlich nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzurechnen sind (vgl. BVerwG, Beschluß vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 m.w.N.); soweit hiervon Ausnahmen zuzulassen sind (vgl. BVerwGE 84, 271; BVerwG, Beschluß vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 253.95 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 269), verlangt auch die Behauptung eines Verstoßes gegen Denkgesetze im Tatsachenbereich die Darlegung, daß das Gericht einen Schluß gezogen hat, der schlechterdings nicht gezogen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluß vom 24. Mai 1996 - BVerwG 8 B 98.96 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 270).
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