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   BVerwG, 25.01.1985 - 4 C 35.81   

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BVerwG, 25.01.1985 - 4 C 35.81 (https://dejure.org/1985,769)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1985 - 4 C 35.81 (https://dejure.org/1985,769)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1985 - 4 C 35.81 (https://dejure.org/1985,769)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bauliche Anlage - Nutzungsänderung - Landwirtschaft - Genehmigung - Privilegierung - Wesentliche Änderung - Umbau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die zulässige Änderung der bisherigen Nutzung ohne wesentliche Änderung der baulichen Anlage im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1985, 825
  • VBlBW 1985, 419
  • DÖV 1985, 831
  • BauR 1985, 429
  • ZfBR 1985, 142
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99

    Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung;

    Zur Verfestigung einer Splittersiedlung im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB kann nicht nur die Errichtung eines zum Wohnen geeigneten Gebäudes beitragen, sondern auch die Änderung eines solchen Gebäudes oder die Intensivierung einer Wohnnutzung, die die Merkmale einer Nutzungsänderung aufweist (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 224, und vom 11. November 1988 - BVerwG 4 C 50.87 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG/BauGB Nr. 252).
  • BVerwG, 18.05.2001 - 4 C 13.00

    Außenbereich; Nutzungsänderung; Splittersiedlung; Verfestigung; Nutzungsaufgabe;

    Das Urteil des Senats vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - (ZfBR 1985, 142) ist nicht geeignet, den Rechtsstandpunkt der Revision zu stützen.
  • BVerwG, 11.11.1988 - 4 C 50.87

    Gesamtschau bezüglich Gebäude und beabsichtigter Nutzung bei Nutzungsänderung

    Eine weitere Nutzung des Gebäudes zu landwirtschaftlichen Zwecken stand jedenfalls nicht mehr in Rede (vgl. auch Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 224 = NVwZ 1985, 825).
  • BVerwG, 15.06.2000 - 4 B 30.00

    Landwirtschaftlicher Betrieb; Betriebsgebäude; Errichtung; Nutzungsänderung

    Auf diese Weise wird ein Verlust des in die Gebäude investierten Kapitals und zugleich der Verfall der Bausubstanz verhindert (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 224).
  • VG Sigmaringen, 25.11.2004 - 6 K 1113/04

    Eine nach § 35 Abs 4 S 1 Nr 1 BauGB erleichterte Nutzungsänderung ist nur einmal

    Ist nämlich die ursprüngliche landwirtschaftliche Nutzung in tatsächlicher Hinsicht - wie hier - dauerhaft einer anderweitigen Nutzung gewichen, so fehlt dem Vorhaben der vom Gesetzgeber vorausgesetzte Bezug zum Strukturwandel in der Landwirtschaft (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.07.2003 - 22 A 1004/01 -, a.a.O.; auch das BVerwG, Urteil vom 25.01.1985 - 4 C 35.81 -, NVwZ 1985, 825, setzt voraus, dass der landwirtschaftliche Bezug auch während einer Umbauphase nicht verloren geht).

    Auch die Intensivierung einer derartigen Nutzung kann eine Verfestigung einer Splittersiedlung darstellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.04.2000 - 4 C 5.99 -, NVwZ 2000, 1048, m.w.N.; Beschluss vom 03.12.1990 - 4 B 145.90 -, NuR 1991, 334; Urteil vom 25.01.1985 - 4 C 35.81 -, NVwZ 1985, 825; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25.11.1993 - 1 L 128/92 -).

    Damit hat der Gesetzgeber selbst inzident zum Ausdruck gebracht, dass eine Verfestigung einer Splittersiedlung auch ohne wesentliche Änderung des baulichen Bestandes bzw. der äußeren Gestalt des Gebäudes einhergehen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.01.1985 - 4 C 35.81 -, a.a.O.).

  • BVerwG, 15.06.1994 - 4 B 121.94

    Bauplanungsrecht: Erleichterte Nutzungsänderung bei Wohnvorhaben im Außenbereich

    Für die Frage, ob die Änderung der bisherigen Nutzung im Sinne des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB "ohne wesentliche Änderung einer baulichen Anlage" vorgenommen wird, kommt es nicht auf das äußere Erscheinungsbild der Anlage vor und nach deren Änderung an, insbesondere auch nicht darauf, ob das Landschaftsbild beeinträchtigt wird oder nicht (im Anschluß an BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 224 = NVwZ 1985, 825 ; Urteil vom 7. Februar 1986 - BVerwG 4 C 30.83 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 230 = DVBl 1986, 679 = NVwZ 1986, 740 ).

    Die Vorschrift des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB soll es danach nicht ermöglichen, bauliche Anlagen, die nach ihrer baulichen Konstruktion und Substanz für bestimmte Nutzungen - etwa für die Wohnnutzung - gar nicht oder doch wenig geeignet sind, gleichsam als äußere Hülle für eine Baumaßnahme zu verwenden (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 224 = NVwZ 1985, 825 ; Urteil vom 7. Februar 1986 - BVerwG 4 C 30.83 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 230 = BauR 1986, 312 DVBl 1986, 679 = NVwZ 1986, 740 ).

  • BVerwG, 07.02.1986 - 4 C 30.83

    Maßstab für die Annahme einer wesentlichen Änderung der baulichen Anlage im

    Es soll ein Verlust des in das Gebäude investierten Kapitals und zugleich ein Verfall der Bausubstanz verhindert werden (vgl. z.B. Urteil vom 18. August 1982 - BVerwG 4 C 33.81 - Buchholz 406.11 § 35 Nr. 190; Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 4 C 35.81 - Buchholz 406.11 § 35 Nr. 224).
  • VG München, 20.03.2018 - M 1 K 17.1987

    Baugenehmigung für Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und

    Nach dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung soll durch die Begünstigung bestimmter Vorhaben erweiterter Bestandsschutz gewährt und der Strukturwandel in der Landwirtschaft erleichtert werden, indem der Verlust des in die ehemals landwirtschaftlichen Gebäude langfristig investierten Kapitals und der Verfall der Bausubstanz verhindert werden (BVerwG, B.v. 10.1.1994 - 4 B 192/93 - juris Rn. 9; BVerwG, B.v. 29.9.1987 - 4 B 191/87 - juris; U.v. 25.1.1985 - 4 C 35/81 - NVwZ 1985, 825; BayVGH, U.v. 5.2.2007 - 1 BV 05.2981 - juris Rn. 29; Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB, 7. Aufl. 2013, § 35 Rn. 114).

    Zwar kann es im Einzelfall genügen, dass ein Teil eines einheitlichen Gebäudes privilegiert genutzt worden ist und ein anderer Teil dieses Gebäudes umgebaut wurde, ohne selbst landwirtschaftlich genutzt zu sein (BVerwG, U.v. 25.1.1985 - 4 C 35/81 - NVwZ 1985, 825; U.v. 18.5.2001 - 4 C 13/00 - juris Rn. 21).

  • BVerwG, 01.02.1995 - 4 B 14.95

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision beim Zulassungsgrund der

    In den dem Urteil vom 11. November 1988 (a.a.O.) vorangehenden Urteilen vom 25. Januar 1985 (BVerwG 4 C 35.81 - ZfBR 1985, 142 f.) und vom 31. Mai 1983 (BVerwG 4 C 16.79 - DÖV 1984, 283), auf die die Beschwerde verweist, hat der beschließende Senat letztlich nichts anderes entschieden.
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.07.1994 - 1 L 81/93

    Wohnung; Wohngebäude; Landwirtschaftlicher Betrieb; Genehmigungsfähigkeit

    Die Intensivierung einer solchen nicht außenbereichsverträglichen Nutzung stellt auch bei äußerlich unveränderter Bausubstanz eine Verfestigung einer Splittersiedlung dar (BVerwG, Urt. v. 25.01.1985 - 4 C 35.81 -, BRS 44 Nr. 91; Dürr in Brügelmann, Baugesetzbuch, § 35 BauGB, Rdnr. 96; vgl. Urt. d. Senats v. 23.09.1993 - 1 L 176/92 -).
  • VG Augsburg, 18.02.2016 - Au 5 K 14.1361

    Unzulässige Umnutzung eines Betriebsleiterwohnhauses für einen Gartenbaubetrieb

  • OVG Niedersachsen, 17.12.1998 - 1 L 7125/96

    Ersatzbau im Außenbereich;; Ersatzbau; Erweiterung von Wohngebäuden; Erweiterung,

  • VG Regensburg, 21.06.2016 - RN 6 K 14.1422

    Keine Verfestigung einer Splittersiedlung durch Ersatzbau

  • VG Würzburg, 26.01.2016 - W 4 K 15.670

    Versagung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer Personalwohnung in

  • VG München, 29.05.2018 - M 1 K 17.4148

    Flächennutzungsplan, Verwaltungsgerichte, Verfestigung einer Splittersiedlung,

  • VG Saarlouis, 23.09.2015 - 5 K 669/14

    Erteilung eines Vorbescheides (VR090)Unzulässigkeit der Umnutzung einer

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.08.1994 - 1 L 140/93

    Außenbereich; Stallgebäude; Landwirtschaftlicher Betrieb; Bürogebäude;

  • VG Leipzig, 02.07.2014 - 4 L 373/14

    Untersagung der Nutzung mehrerer Gebäude zur Lagerung von Futtermitteln

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