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   BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87   

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https://dejure.org/1990,218
BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87 (https://dejure.org/1990,218)
BVerwG, Entscheidung vom 27.04.1990 - 4 C 36.87 (https://dejure.org/1990,218)
BVerwG, Entscheidung vom 27. April 1990 - 4 C 36.87 (https://dejure.org/1990,218)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel - Quadratmetergrenzen - Höchstzulässige Verkaufsfläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Verkaufsflächenhöchstregelung in einem Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verkaufsflächenbegrenzung im Sondergebiet für Einzelhandelsgroßprojekte? (IBR 1990, 613)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Regelung der höchstzlässigen Verkaufsfläche im Sondergebiet (IBR 1990, 705)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 1071
  • NVwZ 1991, 61
  • DVBl 1990, 1108
  • DÖV 1990, 933
  • DÖV 1991, 112
  • BauR 1990, 451
  • BauR 1990, 569
  • ZfBR 1990, 242
  • ZfBR 1990, 248
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    Insbesondere darf sie in einem von ihr zulässigerweise festgesetzten Sondergebiet den Anlagentyp durch die von ihr bestimmte Begrenzung der Verkaufsflächen selbst festsetzen (Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 4 C 36.87 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 17 = NVwZ 1990, 1071); dabei kann sie auch Festsetzungen nach dem Vorbild des § 1 Abs. 10 BauNVO treffen.

    Auch aus dem Urteil des Senats vom 27. April 1990 - BVerwG 4 C 36.87 - (a.a.O.) lässt sich nicht herleiten, dass die Festsetzung gebietsbezogener Verkaufsflächenbeschränkungen zulässig ist (so aber Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl. 2002, § 11 Rn. 11.1; König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Aufl. 2003, § 11 Rn. 25a).

  • BVerwG, 17.10.2019 - 4 CN 8.18

    Beschränkung der Zahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist es den Gemeinden erlaubt, in einem Bebauungsplan, in dem sie Sondergebiete für die in § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO ebenfalls genannten großflächigen Einzelhandelsbetriebe ausweisen, nach Quadratmetergrenzen bestimmte Regelungen über die höchstzulässige Verkaufsfläche zu treffen (BVerwG, Urteile vom 27. April 1990 - 4 C 36.87 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 17, vom 3. April 2008 - 4 CN 3.07 - BVerwGE 131, 86 Rn. 16 und vom 24. März 2010 - 4 CN 3.09 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 178).
  • BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07

    Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler

    Wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 27. April 1990 - BVerwG 4 C 36.87 - BRS 50 Nr. 68), trägt die Größe der Verkaufsfläche zur Kapazität, Wettbewerbskraft und Attraktivität eines Handelsbetriebes bei und beeinflusst von daher die geordnete städtebauliche Entwicklung.
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