Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.11.2002

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01   

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https://dejure.org/2002,27
BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,27)
BVerwG, Entscheidung vom 01.08.2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,27)
BVerwG, Entscheidung vom 01. August 2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,27)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 28 Abs. 2; BauGB § 1 Abs. 6, § 2 Abs. 2, § 33 Abs. 1, § 35 Abs. 2 und 3; BauNVO § 11 Abs. 3
    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Planungserfordernis; Koordinationsbedarf; interkommunales Abstimmungsgebot; qualifizierter Abstimmungsbedarf; Beeinträchtigung zentraler Versorgungsbereiche; Planreife; ...

  • Judicialis

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Planungserfordernis; Koordinationsbedarf; interkommunales Abstimmungsgebot; qualifizierter Abstimmungsbedarf; Beeinträchtigung zentraler Versorgungsbereiche;

  • Wolters Kluwer

    Factory Outlet Center - Außenbereich - Öffentliche Belange - Planungserfordernis - Koordinationsbedarf - Abstimmungsgebot - Qualifizierter Abstimmungsbedarf - Planreife - Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan - Planaufstellungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Planungserfordernis; Koordinationsbedarf; interkommunales Abstimmungsgebot; qualifizierter Abstimmungsbedarf; Beeinträchtigung zentraler ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Factory-Outlet-Center im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bauplanungsrecht, Nachbarklage einer Gemeinde gegen Umwidmung eines Militärgrundstücks in ein Einkaufszentrum

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF (Entscheidungsbesprechung)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Factory-Outlet-Center: Welche Abwehrrechte hat die Nachbargemeinde? (IBR 2003, 101)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 117, 25
  • NJW 2003, 840 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 1091
  • NVwZ 2003, 86
  • DVBl 2003, 197
  • DVBl 2003, 62
  • BauR 2003, 55
  • ZfBR 2003, 38
 
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Wird zitiert von ... (323)

  • BVerwG, 20.12.2012 - 4 C 11.11

    Vorhabenzulassung; Gartencenter; Neuansiedlung; Nachbarschaft eines

    In all diesen Fällen ist eine Zulassung des Vorhabens auf der Grundlage des § 34 Abs. 1 BauGB abzulehnen, weil es einen Koordinierungsbedarf auslöst, dem nicht das Konditionalprogramm des Rechts der Vorhabenzulassung, sondern nur eine förmliche Planung Rechnung zu tragen vermag (vgl. Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - BVerwGE 117, 25 ; jüngst auch Urteil vom 2. Februar 2012 - BVerwG 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 ).
  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    1.1 § 11 Abs. 3 BauNVO liegt die Wertung zugrunde, dass die in dieser Vorschrift bezeichneten Betriebe typischerweise ein Beeinträchtigungspotential aufweisen, das es rechtfertigt, sie einem Sonderregime zu unterwerfen (BVerwG, Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - BVerwGE 117, 25 ).
  • BVerwG, 17.09.2003 - 4 C 14.01

    Erstplanungspflicht der Gemeinde; Planungsgebot; großflächiger Einzelhandel;

    Auswirkungen auf die Nahversorgung für den kurzfristigen Bedarf können sich u.a. daraus ergeben, dass innenstadtnahen Einzelhandelsbetrieben durch Kaufkraftabfluss die Existenzgrundlage entzogen wird und eine Unterversorgung der nicht motorisierten Bevölkerung droht (vgl. hierzu bereits Senatsurteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 54.80 - BauR 1984, 380; ferner Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - BVerwGE 117, 25 - Einkaufszentrum Zweibrücken).

    In seinem Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - (a.a.O.) greift der erkennende Senat auf den Rechtsgedanken des § 2 Abs. 2 BauGB zurück, um den öffentlichen Belang des Planungserfordernisses zu definieren und einzugrenzen, wenn ein Vorhaben (Einkaufszentrum) infolge einer fehlgeschlagenen (rechtswidrigen) Planung nach § 35 Abs. 2 BauGB zu beurteilen ist.

    Der Senat hat diese Rechtsprechung für den Außenbereich im Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - a.a.O. fortentwickelt.

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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.11.2002 - 4 C 5.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5333
BVerwG, 18.11.2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,5333)
BVerwG, Entscheidung vom 18.11.2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,5333)
BVerwG, Entscheidung vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 (https://dejure.org/2002,5333)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 246
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Ablehnungsgesuch; Abtrennung; Altfälle; Angemessenheit der Verfahrensdauer;

    Das Fehlen einer derartigen Entscheidung kann keinen Einfluss auf den Abschluss des Verfahrens haben, weil diese nicht Teil der gemäß § 161 Abs. 1 VwGO von Amts wegen im Urteil zu treffenden Entscheidung über die Kosten des Verfahrens ist (BVerwG, Beschluss vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 - NVwZ-RR 2003, 246 m.w.N.).
  • BVerwG, 19.03.2018 - 5 C 15.16

    Abweichung vom Hilfeplan Dokumentationspflicht; Angemessenheit des Unterhalts;

    Wird ein solcher Antrag nach Abschluss des Verfahrens gestellt, hat darüber das für die Kostenfestsetzung zuständige Gericht durch nachträglichen Beschluss zu entscheiden (BVerwG, Urteil vom 28. April 1967 - 7 C 128.66 - BVerwGE 27, 39 ; Beschlüsse vom 28. Mai 1974 - 8 C 167.69 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 10 S. 4 f., vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 - NVwZ-RR 2003, 246 Rn. 2 f. und vom 10. März 2016 - 2 A 4.14 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 55 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.03.2018 - 5 S 2639/15

    Widerruf eines Bescheids über die Auszahlung einer Beihilfe für die Umstellung

    Dafür sprechen - auch wenn der Kläger dann keine Beschwerdemöglichkeit besitzt (vgl. § 152 VwGO; Olbertz in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 162 Rn. 85) - die Gesichtspunkte der Sachnähe und Zweckmäßigkeit, weil sich die Verfahrensakte bis zum Abschluss des Verfahrens beim Rechtsmittelgericht befindet (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 4.3.2002 - 7 S 1651/01- juris Rn. 57; BayVGH, Beschluss vom 25.3.2009 - 8 B 07.197 - juris Rn. 3 f.; zu den genannten Gesichtspunkten bei Fällen, in denen der Antrag erst nach Abschluss der Rechtmittelinstanz gestellt wurde: BVerwG, Beschluss vom 18.11.2002 - 4 C 5.01 - juris Rn. 3; zu Fällen, in denen der Antrag erstmals in der Rechtsmittelinstanz gestellt wurde: OVG NRW, Beschluss vom 10.10.2001 - 12 A 4148/99 - NVwZ-RR 2002, 785; Kopp/Schenke, VwGO, 23. Aufl, § 162 Rn. 17; a. A. Neumann in Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl., § 162 Rn. 118).
  • SG Detmold, 29.01.2014 - S 6 R 1181/12

    Leiharbeitsfirma muss Gesamtsozialversicherungsbeiträge wegen Tarifunfähigkeit

    Denn sie regelt nicht die Kostenerstattungspflicht der Beteiligten dem Grunde nach, sondern betrifft nur den Umfang der Kostenerstattungspflicht (BayVGH, Beschluss vom 25.03.2009, Az. 8 B 07.197; BVerwG, Beschluss vom 18.11.2002, Az. 4 C 5/01).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.04.2006 - 2 O 91/05
    Zuständig für den Ausspruch nach § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO ist nach Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache entsprechend § 164 das auch sonst für die Kostenfestsetzung zuständige Gericht des ersten Rechtszuges (BVerwG, Beschl. v. 18.11.2002 - 4 C 5/01 -, NVwZ-RR 2003 S. 246; Olbertz, a.a.O., § 162 Rdnr. 84; Schmidt in: Eyermann/Fröhler, VwGO, 11. Aufl., § 162 Rdnr. 15).

    Wird - wie hier - der Antrag, die Zuziehung für notwendig zu erklären, nach Verkündigung des Urteils gestellt, ist darüber nicht im Wege der Urteilsergänzung nach § 120 VwGO, sondern durch selbständigen Beschluss zu entscheiden (BVerwG, Beschl. v. 18.11.2002, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 25.03.2009 - 8 B 07.197

    Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren - Entscheidung im

    Denn sie regelt nicht die Kostenerstattungspflicht der Beteiligten dem Grunde nach, sondern betrifft nur den Umfang der Kostenerstattungspflicht (vgl. BVerwG vom 18.2.1981 Buchholz 310 § 162 Nr. 15, vom 18.11.2002 NVwZ-RR 2003, 246).
  • BVerwG, 17.08.2016 - 5 C 15.16

    Keine Anrechnung von Pflegeversicherungsgeld auf das Pflegegeld nach § 39 SGB

    Wird ein solcher Antrag nach Abschluss des Verfahrens gestellt, hat darüber das für die Kostenfestsetzung zuständige Gericht durch nachträglichen Beschluss zu entscheiden (BVerwG, Urteil vom 28. April 1967 - 7 C 128.66 - BVerwGE 27, 39 ; Beschlüsse vom 28. Mai 1974 - 8 C 167.69 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 10 S. 4 f., vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 - NVwZ-RR 2003, 246 Rn. 2 f. und vom 10. März 2016 - 2 A 4.14 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 55 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.02.2006 - 9 L 37.05

    Vorverfahren, Hinzuziehung eines Bevollmächtigten, Kostenfestsetzung,

    Der Ausspruch nach § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO ist kein Teil der Kostenlastentscheidung, die nach § 161 Abs. 1 VwGO bei Abschluss des Verfahrens zu treffen ist, sondern ein vorgezogener Teil des Kostenfestsetzungsverfahrens zum Umfang der Erstattungspflicht (st. Rspr., zuletzt BVerwG, Beschlüsse vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 - NVwZ-RR 2003, 246 und vom 20. Oktober 1995 - 1 C 4.93 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 110).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.08.2018 - 4 L 30.17

    Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren

    Denn die Entscheidung über die Notwendigkeit einer Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren (§ 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO) erfolgt nicht von Amts wegen (a.A. Kunze, in: Posser/Wolff, VwGO, 2. Auflage 2014, § 162 Rn. 84), sondern nur auf Antrag des Berechtigten (Neumann, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 162 Rn. 114; Olbertz, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Juni 2017, § 162 Rn. 83; Wysk, in: Wysk, VwGO, 2. Auflage 2016, § 162 Rn. 47; wohl auch BVerwG, Beschluss vom 18. November 2002 - 4 C 5.01 - NVwZ-RR 2003, 246).
  • VGH Bayern, 29.06.2012 - 7 B 11.2651

    Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren

    Ist - wie hier - die Entscheidung über die Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren im Urteil nicht enthalten, so ist sie auf Antrag durch Beschluss nachzuholen (BVerwG vom 18.11.2002 NVwZ-RR 2003 S. 246 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2008 - 12 E 608/07

    Möglichkeit der Zuordnung eines Prozessbevollmächtigten der Rechtsstellung als

  • VGH Bayern, 23.01.2019 - 14 BV 16.2488

    Übergangsbeihilfe

  • VGH Bayern, 05.10.2010 - 3 B 09.1490

    Bevollmächtigter im Vorverfahren; Kostenerstattung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2010 - 12 E 547/10

    Zulässigkeit einer Beschwerde bei fehlender Beschwerdebefugnis des den Prozess in

  • VGH Bayern, 11.01.2008 - 13 A 06.2523

    Flurbereinigung; Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im

  • VG Ansbach, 17.07.2012 - AN 9 K 10.02259

    Notwendigkeit der Beiziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren;

  • VG Augsburg, 30.07.2008 - Au 1 K 07.1418

    Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.08.2007 - 12 E 619/07
  • SG Düsseldorf, 01.08.2011 - S 2 KA 235/10

    Vertragsarztangelegenheiten

  • VG München, 10.09.2013 - M 8 K 13.2700

    Nachträgliche Erklärung der Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorfahren

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