Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95   

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https://dejure.org/1996,7
BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95 (https://dejure.org/1996,7)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1996 - 4 C 5.95 (https://dejure.org/1996,7)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 4 C 5.95 (https://dejure.org/1996,7)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Fernstraßen - Planergänzung - Abwägung - Bedarfsplan - UVP-Richtlinie - Umweltbelange - Maßstab - Abschnittsbildung - Nachträgliche Änderung - Alternativenprüfung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 2 UVP-RL, Art. 3 UVP-RL, Art. 5 UVP-RL, Art. 6 UVP-RL, Art.8 UVP-RL, § 22 UVPG, § 17 FStrG, § 1 FStrAbG, § 76 VwVfG
    Verkehrswegeplanung; Planfeststellung; förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung; nationale Übergangsregelung; gemeinschaftliche Anforderungen; UVP-Richtlinie; unmittelbare Wirkung; Verfahrensregelung; keine Verschärfung der materiellen Zulassungsvoraussetzungen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht: Erforderlichkeit einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung bei Verkehrswegeplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 100, 238
  • NJW 1997, 144 (Ls.)
  • NVwZ 1996, 788
  • NZV 1996, 334 (Ls.)
  • DVBl 1996, 677
  • DÖV 1996, 604
  • BauR 1996, 511
 
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Wird zitiert von ... (414)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Das entspricht der Rechtsprechung des Senats, nach der es dem Planungsträger bei der Alternativenprüfung nicht verwehrt ist, die Umweltverträglichkeitsprüfung auf diejenige Variante zu beschränken, die nach dem aktuellen Planungsstand und gemessen an seinen Planungszielen noch ernstlich in Betracht kommt (vgl. zusammenfassend BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 - zur Straßenfachplanung).

    Für die Durchführung des Planergänzungsverfahrens bietet § 76 VwVfGBbg die verfahrensrechtliche Grundlage (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214, 218 ff. und vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238, 256; Beschlüsse vom 20. Dezember 1991 - BVerwG 4 C 25.90 - Buchholz 316, § 76 VwVfG Nr. 4 und vom 17. September 2004 - BVerwG 9 VR 3.04 - Buchholz 316, § 76 VwVfG Nr. 13).

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Ein Abwägungsfehler liegt auch in diesem Fall erst vor, wenn sich die nicht näher untersuchte Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (vgl. etwaUrteile vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 undvom 8. Juli 1998 - BVerwG 11 A 53.97 - BVerwGE 107, 142 , jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Sie ist ein formalisierter Zwischenschritt mit dem Ziel einer zunächst auf die Umweltbelange beschränkten Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens im Rahmen der Abwägung aller Belange und dient als wirkungsvolle Methode, die Umweltbelange in den Abwägungsprozess einzuführen (Urteil vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 107 S. 62 f.).

    Die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit sind erst dann überschritten, wenn eine andere als die gewählte Lösung sich unter Berücksichtigung der abwägungserheblichen Belange als die eindeutig bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere darstellt (vgl. Urteile vom 25. Januar 1996 - BVerwG 4 C 5.95 - BVerwGE 100, 238 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 107 S. 65 f. und vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 5 S. 41 m.w.N. ).

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