Rechtsprechung
   BVerwG, 10.04.1997 - 4 C 5.96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Straßenbau - Gesamtvorhaben - Abschnittsbildung - Umweltverträglichkeitsprüfung - Verkehrsbedarf - Linienbestimmung - Abwägungsgebot - Beeinträchtigung von Natur und Landschaft - "Null-Variante"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 104, 236
  • NVwZ 1997, 570
  • NVwZ 1998, 508
  • NZV 1997, 376 (Ls.)
  • DVBl 1997, 1115



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Wird zitiert von ... (150)  

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Die Prognose muss ergeben, dass der Verwirklichung des Vorhabens auch im weiteren Verlauf keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (Urteile vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - NVwZ 2001, 673 , insoweit in BVerwGE 112, 140 nicht abgedruckt).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Hinzuweisen ist zunächst auf die Rechtsprechung zur fernstraßenrechtlichen Linienbestimmung (§ 16 Abs. 1 FStrG), an welche die Planfeststellungsbehörde im Innenverhältnis zum Bundesverkehrsminister gebunden ist, für deren Rechtmäßigkeit "nach außen" sie jedoch einzustehen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236, 252).

    Dem liegt die Erwägung zugrunde, dass der Planfeststellungsbeschluss die Entscheidung über die Zulässigkeit der Enteignung mit umfasst (vgl. § 28 Abs. 2 LuftVG), dass Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG aber vor einem Eigentumsentzug schützt, der nicht dem Wohl der Allgemeinheit entspricht (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 1983 - BVerwG 4 C 80.79 - BVerwGE 67, 74, 76, vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236, 238 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140, 143).

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster

    Hiernach ist es grundsätzlich unerheblich, aus welchen Beweggründen ein Kläger das Eigentum an einem Grundstück erworben hat (vgl. dieUrteile vom 12. Juli 1985 - BVerwG 4 C 40.83 - BVerwGE 72, 15 , vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236 , vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 61.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 30 S. 143 undvom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 10.99 - BVerwGE 112, 135 ).
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