Rechtsprechung
   BVerwG, 15.09.1972 - IV C 54.72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,2442
BVerwG, 15.09.1972 - IV C 54.72 (https://dejure.org/1972,2442)
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.1972 - IV C 54.72 (https://dejure.org/1972,2442)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 1972 - IV C 54.72 (https://dejure.org/1972,2442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,2442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung - Zugang der Öffentlichkeit zu dem Verhandlungssaal - Kurzfristige Verlegung der mündlichen Verhandlung nach Durchführung einer vorangegangenen vorverlegten ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.07.1996 - 5 S 1697/95

    Bebauungsplan: Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung, Befangenheit

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen Belanges entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301/308; Urt. v. 05.07.1974 - 4 C 54.72 - BVerwGE 45, 309/314 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.1996 - 5 S 5/95

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: unzulässige Festsetzung von Nutzungszeiten

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen Belangs entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 -, BVerwGE 34, 301/308; Urt. v. 05.07.1974 - 4 C 54.72 -, BVerwGE 45, 309/314f.).
  • BVerwG, 25.05.1976 - IV C 27.74

    Gebot der Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung - Öffentlichkeit bei

    4, 5 und 11 zu § 169 GVG; Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 20. Juli 1972 - BVerwG IV CB 71.70 - Buchholz 310 § 55 VwGO Nr. 3 und - BVerwG IV CB 13.72 - DVBl. 1973, 369 , vom 25. Juli 1972 - BVerwG IV CB 60.70 -, vom 15. September 1972 - BVerwG IV C 54.72 - und vom 26. Februar 1973 - BVerwG IV CB 46.71 -).

    Deshalb ist z.B. ein Hinweis auf den Verhandlungstermin an dem Gebäude, in dem die mündliche Verhandlung stattfindet, oder ein Terminzettel vor dem Verhandlungsraum nicht zwingend geboten (vgl. Urteil vom 30. Juni 1964 - BVerwG I C 80.62 - a.a.O., Beschlüsse vom 20. Juli 1972 - BVerwG IV CB 71.70 - a.a.O. und - BVerwG IV CB 13.72 - a.a.O., vom 15. September 1972 - BVerwG IV C 54.72 - und vom 26. Februar 1973 - BVerwG IV CB 46.71 -, ferner RGZ 157, 341 ff.; BGHSt 5, 75 ff. und 21, 72 ff.).

  • BVerwG, 18.04.1983 - 4 CB 2.83

    Bestimmung des Einwirkungsbereichs einer Emissionsquelle - Aufhebung einer

    Schließlich entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, daß Hinweise auf den Verhandlungstermin an dem Gebäude, in dem die mündliche Verhandlung stattfindet, oder ein Terminzettel vor dem Verhandlungsraum nicht zwingend geboten sind (vgl. Beschlüsse vom 20. Juli 1972 - BVerwG 4 CB 13.72 - DVBl. 1973, 369, vom 15. September 1972 - BVerwG 4 C 54.72 - und vom 26. Februar 1973 - BVerwG 4 CB 46.71 -, vgl. ferner RGZ 157, 341 und BGHSt 5, 75 und 21, 72).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 5 S 3168/94

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: unzulässige Beschränkung einer Fläche für

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen Belanges entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301/308; Urt. v. 05.07.1974 - 4 C 54.72 - BVerwGE 45, 309/314 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht