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   BVerwG, 09.06.1978 - IV C 54.75   

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https://dejure.org/1978,16
BVerwG, 09.06.1978 - IV C 54.75 (https://dejure.org/1978,16)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.1978 - IV C 54.75 (https://dejure.org/1978,16)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 1978 - IV C 54.75 (https://dejure.org/1978,16)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Befreiung eines Vorhabens aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit - Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Bettentraktes unter Befreiung von den Vorschriften über Geschosszahl und Traufhöhe - Befreiung für die Nutzung eines genehmigten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 30; BBauG § 31 Abs. 2 S. 1; BBauG § 34
    Nachbarschützende Festsetzungen eines Bebauungsplans; Einfacher und qualifizierter Bebauungsplan, Befreiung; Gründe des Wohls der Allgemeinheit; Begriff des "Erforderns"; Entgegenstehende öffentliche Belange

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 56, 71
  • NJW 1979, 939
  • MDR 1979, 80
  • DÖV 1978, 921
  • BauR 1978, 387
 
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Wird zitiert von ... (190)

  • BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09

    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; …

    a) Gründe des Wohls der Allgemeinheit beschränken sich nicht auf spezifisch bodenrechtliche Belange, sondern erfassen alles, was gemeinhin unter öffentlichen Belangen oder öffentlichen Interessen zu verstehen ist, wie sie beispielhaft etwa in § 1 Abs. 5 und 6 BauGB aufgelistet sind (vgl. Urteil vom 9. Juni 1978 - BVerwG 4 C 54.75 - BVerwGE 56, 71 ).

    Dass die Befreiung dem Gemeinwohl nur irgendwie nützlich oder dienlich ist, reicht demgegenüber nicht aus (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O.; Beschluss vom 6. März 1996 - BVerwG 4 B 184.95 - Buchholz 406.11 § 31 BauGB Nr. 35).

    Dabei kann es auch auf - nach objektiven Kriterien zu beurteilende - Fragen der Zumutbarkeit ankommen (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O. S. 77).

    In Betracht kommen insbesondere die in § 1 Abs. 5 und 6 BauGB genannten öffentlichen Belange (vgl. Urteil vom 9. Juni 1978 - BVerwG 4 C 54.75 - BVerwGE 56, 71 ), auch solche, die nicht in der gemeindlichen Planungskonzeption ihren Niederschlag gefunden haben (…Roeser, in: Berliner Kommentar, 3. Aufl., Stand: August 2010, Rn. 17 zu § 31; vgl. auch Urteil vom 19. September 2002 - BVerwG 4 C 13.01 - BVerwGE 117, 50 ).

    Ist die Befreiung mit einem öffentlichen Belang in beachtlicher Weise unvereinbar, so vermag sich der die Befreiung rechtfertigende Gemeinwohlgrund im Sinne des § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB nicht durchzusetzen (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O. S. 77 f.).

    Maßgebend sind stets die konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O. S. 77).

    Je tiefer die Befreiung in das Interessengeflecht der Planung eingreift, desto eher liegt der Schluss auf eine Änderung in der Planungskonzeption nahe, die nur im Wege der (Um-)Planung möglich ist (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O.; Beschlüsse vom 5. März 1999 - BVerwG 4 B 5.99 - Buchholz 406.11 § 31 BauGB Nr. 39 S. 2 und vom 19. Mai 2004 - BVerwG 4 B 35.04 - BRS 67 Nr. 83).

  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Zwar ist der gesetzliche Erlaubnisvorbehalt - ähnlich wie § 31 Abs. 2 BauGB (vgl. dazu BVerwGE 56, 71, 75) - mit unbestimmten Rechtsbegriffen umschrieben (…vgl. Erbs/Kohlhaas/Lorz aaO., BNatSchG § 31 Anm. 6;… Bernatzky/Böhm, BNatSchR § 31 Rdn. 3;… Friedlein/Weidinger/Graß, BayNatSchG 2. Aufl. § 49 Anm. 3).
  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage; …

    Eine Befreiung ist ausgeschlossen, wenn das Vorhaben in seine Umgebung nur durch Planung zu bewältigende Spannungen hineinträgt oder erhöht (Urteile vom 9. Juni 1978 - BVerwG 4 C 54.75 - BVerwGE 56, 71 und vom 19. September 2002 - BVerwG 4 C 13.01 - BVerwGE 117, 50 ).

    Was den Bebauungsplan in seinen "Grundzügen", was seine "Planungskonzeption" verändert, lässt sich nur durch (Um-)Planung ermöglichen und darf nicht durch einen einzelfallbezogenen Verwaltungsakt der Baugenehmigungsbehörde zugelassen werden (Urteil vom 9. Juni 1978 a.a.O. S. 78).

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