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   BVerwG, 12.02.1988 - 4 C 54.84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,379
BVerwG, 12.02.1988 - 4 C 54.84 (https://dejure.org/1988,379)
BVerwG, Entscheidung vom 12.02.1988 - 4 C 54.84 (https://dejure.org/1988,379)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Februar 1988 - 4 C 54.84 (https://dejure.org/1988,379)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Planungskompetenz - Vorhabenträger - Folgemaßnahmen - Anlagen - Umgestaltungen - Planungskonzept - Hoheitsträger - Zuständigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BFernstrG § 17 Abs. 4; VwVfG § 29 Abs. 1 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 153
  • DVBl 1988, 843
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 13.18

    Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

    Das gilt auch dann, wenn der für die andere Anlage zuständige Planungsträger mit einer weitreichenden Folgemaßnahme einverstanden ist (BVerwG, Urteile vom 12. Februar 1988 - 4 C 54.84 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3 S. 2 f. und vom 19. Februar 2015 - 7 C 11.12 - BVerwGE 151, 213 Rn. 31; Beschlüsse vom 3. August 1995 - 11 VR 22.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 10 S. 2 f. und vom 3. Mai 2016 - 3 B 5.16 - juris Rn. 8, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03

    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte;

    Solche Möglichkeiten stehen der Planfeststellungsbehörde - auch unter Einbeziehung ihrer Befugnis zur Anordnung notwendiger Folgemaßnahmen (§ 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG; zur eher engen Auslegung dieser Befugnis vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1988 - BVerwG 4 C 54.84 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3; Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 A 21.93 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 30) - nicht zu Gebote.
  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 62.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen

    Das gilt auch dann, wenn der für die andere Anlage zuständige Planungsträger mit einer weitreichenden Folgemaßnahme einverstanden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1988 - BVerwG 4 C 54.84 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3 S. 2 f.; Beschluss vom 24. März 1999 - BVerwG 11 B 38.98 - juris).
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