Rechtsprechung
   BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 65.80   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an den Wiederaufbau eines durch Brand zerstörten Gebäudes - Bedeutung der Tatbestandsmerkmale "alsbald" und "beabsichtigt" - Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung für ein im Außenbereich gelegenes Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung und Anwendung von § 35 Abs. 5 S. 1 BBauG im Hinblick auf die "alsbaldige" Neuerrichtungsabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 64, 42
  • NJW 1982, 400
  • MDR 1982, 256
  • DÖV 1982, 503
  • BauR 1981, 552
  • ZfBR 1981, 288



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Der Bauherr hat besondere Gründe dafür darzulegen, daß die Zerstörung des Gebäudes noch keinen als endgültig erscheinenden Zustand herbeigeführt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 65/80]; Beschluß vom 17. Mai 1988 - BVerwG 4 B 82.88 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 248).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1394/13

    Wann ist ein Ersatzbauvorhaben im Außenbereich zulässig?

    vgl. BVerwG, Urteile vom 8. Oktober 1998 - 4 C 6.97 -, BVerwGE 107, 264 = BauR 1999, 159 = juris Rn. 18, und vom 21. August 1981 - 4 C 65.80 -, BVerwGE 64, 42 = BauR 1981, 552 = juris Rn. 15.
  • BVerwG, 25.03.1988 - 4 C 21.85

    Ende des Bestandsschutz bei Nutzungsänderung; Unerwünschte Zersiedlung durch

    Nach letzterer ist bei Zerstörung eines zulässigerweise errichteten Gebäudes im Außenbereich in aller Regel nach Ablauf von zwei Jahren davon auszugehen, daß sich die Verkehrsauffassung auf den Wandel der Grundstückssituation eingestellt hat (vgl. Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 65/80] = NJW 1982, 400).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2014 - 8 S 1071/13

    Wirksamkeit und Erledigung der Baugenehmigung - Nutzungsunterbrechung

    Hingegen spielt das so genannte Zeitmodell des Bundesverwaltungsgerichts, das es für die Auslegung des Begriffs der "alsbaldigen Neuerrichtung" aus § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB entwickelt hat (BVerwG, Urteil vom 21.08.1981 - 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 (44 f.)) und mit dem der seit dem Untergang eines Gebäudes verstrichenen Zeitspanne je nach deren Dauer eine unterschiedliche Bedeutung für den Bestandsschutz beigemessen wird (BVerwG, Beschluss vom 04.10.2010 - 9 B 1.10 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 383 Rn. 25), für die Erledigung einer nach baden-württembergischen Landesrecht erteilten Baugenehmigung keine Rolle.
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 1 ME 209/10

    Bestandsschutz bei Nutzungsunterbrechung

    "Für das sonach maßgebliche Landesrecht hat der Senat Folgendes entschieden (vgl. zum Folgenden B. v. 7.3.2000 - 1 M 482/00 -, OVG-Datenbank und JURIS, sonstige Vnb; Urt. v. 22.3.2001 - 1 L 4487/99 -, BRS 64 Nr. 164 = NdsVBl. 2002, 22; Langtext auch JURIS und OVG-Datenbank): Das von den damaligen Antragstellern zitierte, vom Bundesverwaltungsgericht in seinen Entscheidungen vom 21.8.1981 (- IV C 65.80 -, BRS 38 Nr. 99) und vom 18. Mai 1995 (- 4 C 20.94 -, aaO) entwickelte Zeitmodell habe seine Bedeutung zur Beurteilung der Frage, wie lange eine aufgegebene Nutzung die Eigenart der näheren Umgebung noch präge, durch die oben zitierte Entscheidung vom 7. November 1997 (- 4 C 7.97 -, aaO) verloren.
  • BVerwG, 04.10.2010 - 9 B 1.10

    Grundsatzrüge; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer rechtlichen Frage (hier:

    ob die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Wegfall des Bestandsschutzes im Baurecht (BVerwG NVwZ 1996, 379; BVerwG NJW 1982, 400) auf Genehmigungen, die Eingriffe in Natur und Landschaft nach dem Bundesnaturschutzgesetz in Verbindung mit den jeweiligen Landesregelungen zulassen, übertragen werden muss.

    Um die Vermutung im Einzelfall zu widerlegen, hat der Bauherr besondere Gründe dafür darzulegen, dass die Zerstörung des Gebäudes noch keinen als endgültig erscheinenden Zustand herbeigeführt hat (Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 = NJW 1982, 400).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.05.1990 - 8 S 3077/89

    Bauen im Außenbereich - alsbaldige Neuerrichtung eines brandzerstörten Gebäudes

    Da der Zeitraum, der für das Bauvoranfrage- bzw. Baugenehmigungsverfahren in Anspruch genommen wird, dem Bauwilligen nicht angerechnet werden kann, kommt es nach wie vor darauf an, wann dieser wegen der Neuerrichtung eines Ersatzbaus einen Bauantrag bzw. eine Bauvoranfrage eingereicht hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1981, -- 4 C 65.80 --, Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 183).

    Selbst wenn man aber auch für die derzeitige Rechtslage eine dem Genehmigungsantrag gleichwertige Erklärung genügen lassen würde, so verbliebe es jedoch an dem Erfordernis, daß diese Erklärung sich auf ein bestimmtes Vorhaben beziehen muß (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1981, a.a.O., S. 60).

    Ob ein Wiederaufbau alsbald beabsichtigt ist, entscheidet sich nach der Verkehrsauffassung (vgl. BVerwGE 58, 124/129 und Urt. v. 21.8.1981, a.a.O.).

    Der Wiederaufbau muß sich dabei stets zeitlich so eng an den Bestand des zerstörten Bauwerkes anschließen, daß er in der durch die Landschaft und die vorhandene Bebauung geprägten Situation noch als Ersatz des zerstörten Gebäudes erscheint (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1981, a.a.O., S. 58).

  • OVG Niedersachsen, 20.07.2009 - 1 LA 103/07

    Bestandsschutz bei Nutzungsunterbrechung

    Für das sonach maßgebliche Landesrecht hat der Senat Folgendes entschieden (vgl. zum Folgenden B. v. 7.3.2000 - 1 M 482/00 -, OVG-Datenbank und JURIS, sonstige Vnb; Urt. v. 22.3.2001 - 1 L 4487/99 -, BRS 64 Nr. 164 = NdsVBl. 2002, 22; Langtext auch JURIS und OVG-Datenbank): Das von den damaligen Antragstellern zitierte, vom Bundesverwaltungsgericht in seinen Entscheidungen vom 21.8.1981 (- IV C 65.80 -, BRS 38 Nr. 99) und vom 18. Mai 1995 (- 4 C 20.94 -, aaO) entwickelte Zeitmodell habe seine Bedeutung zur Beurteilung der Frage, wie lange eine aufgegebene Nutzung die Eigenart der näheren Umgebung noch präge, durch die oben zitierte Entscheidung vom 7. November 1997 (- 4 C 7.97 -, aaO) verloren.
  • BVerwG, 08.02.2000 - 4 BN 1.00

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Das Gericht lehnt ferner die Übernahme des "Zeitmodells" ab, das das Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42; vgl. auch Urteil vom 18. Mai 1995 - BVerwG 4 C 20.94 - BVerwGE 98, 235) im Rahmen des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB entwickelt hat.

    Das Beschwerdegericht hat für die Auslegung des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB ein "Zeitmodell" zur Frage entwickelt, was als "alsbaldige Neuerrichtung" zu verstehen sei (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42; Beschluß vom 17. Mai 1988 - BVerwG 4 B 82.88 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 248).

  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 BN 2.15

    Baurechtliche Genehmigung einer landwirtschaftlichen Tierhaltung auf einem

    a) Die Beschwerde strebt eine Klärung der Frage an, ob das vom Bundesverwaltungsgericht zu § 35 Abs. 5 Nr. 2 BBauG entwickelte (BVerwG, Urteil vom 21. August 1981 - 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 ) und auf die Fälle einer Nutzungsunterbrechung übertragene Zeitmodell (BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1995 - 4 C 20.94 - BVerwGE 98, 235 ) auf Stallgebäude Anwendung finden kann, die etwa fünf Jahre nicht genutzt worden sind.

    Maßgebend für das in der Rechtsprechung entwickelte Zeitmodell ist die Verkehrsauffassung der jeweiligen Grundstückssituation (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. August 1981 - 4 C 65.80 - BVerwGE 64, 42 und vom 18. Mai 1995 - 4 C 20.94 - BVerwGE 98, 235 ).

  • OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 457/93

    Verlängerung eines Bauvorbescheides: maßgeblich ist materielle Rechtslage im

  • BVerwG, 18.08.1982 - 4 C 33.81

    Nutzungsänderung - Einheitlicher Lebensvorgang - Aufgabe

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 10 B 1.17

    Raumordnungsplan; Rechtsverordnung; Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1395/13

    Untersagung der Fortführung der Bauarbeiten wegen abweichender Bauausführung und

  • OLG Düsseldorf, 20.09.2010 - 24 U 202/09

    Recht des Mieters auf Zustimmung zur nicht von der Baugenehmigung gedeckter

  • VG Gießen, 17.05.2004 - 1 G 2027/04

    Eilantrag eines Nachbarn gegen einen Bauvorbescheid für einen SB-Verbrauchermarkt

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 10 S 4.05

    Voraussetzungen für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.1995 - 11 A 3761/93

    Bauplanungsrecht: Ersatzbau im Außenbereich, Begriff der Gleichartigkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 02.04.2003 - 8 S 712/03

    Außenbereich - Ersatzbau für vorhandenes Gebäude

  • BVerwG, 08.10.2002 - 4 B 57.02

    Angriff der einzelfallbezogenen Wertung des Berufungsgerichts - Darlegung der

  • OVG Niedersachsen, 25.04.1994 - 6 M 1826/94

    Grenzabstand bei Nutzungsänderungen;; Grenzabstand: Ausnahme; Nutzungsänderung

  • VG Karlsruhe, 24.09.2015 - 9 K 710/14

    Bodenrechtlicher Bestandsschutz - Verwaltungsverfahrensrechtliche Bestandskraft

  • BVerwG, 17.05.1988 - 4 B 82.88

    Neuerrichtung eines zerstörten Gebäudes im Außenbereich; Frist zur Umsetzung des

  • VG Augsburg, 17.09.2009 - Au 5 K 07.1346

    Nachbarklage; Vorbescheid; Verlängerungsbescheid; Gebietswahrungsanspruch;

  • VG Augsburg, 17.09.2009 - Au 5 K 09.750

    Nachbarklage; Gebietswahrungsanspruch; Rücksichtnahmegebot; Innenbereichssatzung;

  • VG Würzburg, 20.01.2016 - W 4 S 15.1466

    Unzulässige Nutzungsänderung eines Wohn- und Bürogebäudes in einen bordellartigen

  • VG Weimar, 20.05.2009 - 1 K 399/08

    Ausnahme von den baurechtlichen Grundsätzen zum fortwirkenden Bestandsschutz;

  • VG Gelsenkirchen, 16.06.2016 - 6 K 1123/15

    Außenbereich; Bauvorbescheid; Wohnhaus; Wiederaufbau; Schaden; Sturm; zerstört

  • VG Würzburg, 10.11.2015 - W 4 K 14.1300

    Nutzungsuntersagung gegen Bordell wegen formeller Rechtswidrigkeit

  • OVG Niedersachsen, 20.08.1999 - 1 L 1515/99

    Geschlossene Bauweise; Fremdkörper;; Abweichung (besondere Gründe); Aufgabe der

  • VG München, 31.05.2011 - M 11 K 09.5714

    Feldstadel mit Schafstall im Außenbereich; Ersatzbau nach Brand; aufgegebener

  • BVerwG, 04.07.1991 - 4 B 68.91

    ZUrückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Divergenz bzw.

  • VG Ansbach, 18.02.2009 - AN 9 K 08.02189

    Wiederaufnahme der Wohnnutzung; Nutzungsunterbrechung; Genehmigungsbedürftigkeit;

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