Weitere Entscheidung unten: AG Nettetal, 13.08.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09   

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https://dejure.org/2010,149
BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09 (https://dejure.org/2010,149)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.2010 - 4 C 7.09 (https://dejure.org/2010,149)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 4 C 7.09 (https://dejure.org/2010,149)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 3; BImSchG § 6 Abs. 1; BNatSchG 2002 § 42 Abs. 1 Nr. 2
    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB; Konzentrationsflächenplanung; Verhinderungsplanung; Abwägung; Abwägungsfehler; Unbeachtlichkeit von ~; Artenschutz; Störungsverbot; artenschutzrechtliches ~; Einvernehmen; ...

  • openjur.de

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB; Konzentrationsflächenplanung; Verhinderungsplanung; Abwägung; Abwägungsfehler; Unbeachtlichkeit von ~; Artenschutz; Störungsverbot; artenschutzrechtliches ~; Einvernehmen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 3
    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB; Konzentrationsflächenplanung; Verhinderungsplanung; Abwägung; Abwägungsfehler; Unbeachtlichkeit von ~; Artenschutz; Störungsverbot; artenschutzrechtliches ~; Einvernehmen; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 1 Nr 5 BauGB, § 35 Abs 3 S 1 BauGB, § 35 Abs 3 S 3 BauGB, § 6 Abs 1 BImSchG, § 42 Abs 1 Nr 2 BNatSchG 2002
    Anforderungen an die Abwägung bei Konzentrationsflächenplan; Prüfungsumfang im Rechtsmittelverfahren bei ersetztem gemeindlichen Einvernehmen

  • Wolters Kluwer

    Abwägung erheblicher öffentlicher Belange gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB) gegen das Interesse Bauwilliger bei einer Konzentrationsflächenplanung; Inanspruchnahme des Außenbereichs für die Errichtung von Vorhaben i.S.d. § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB durch eine von ...

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BauGB/ROG
    Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen im Außenbereich

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Konzentrationsflächenplanung für Windenergienutzung; Vorwirkung von Planentwürfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung erheblicher öffentlicher Belange gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) gegen das Interesse Bauwilliger bei einer Konzentrationsflächenplanung; Inanspruchnahme des Außenbereichs für die Errichtung von Vorhaben i.S.d. § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB durch eine ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlagen auf Grundstücken im Stadtgebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wirksamer Ausschluss weiterer Windenergienutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Gemeinde darf Windenergienutzung auf eine Fläche beschränken

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Wirksamer Ausschluss weiterer Windenergienutzung

  • ar-law.de (Leitsatz)

    Zur Konzentrationsflächenplanung durch Gemeinde

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Gemeinde darf Windenergienutzung auf eine Fläche beschränken

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gemeindliches Einvernehmen - Planungshoheit, Ersetzung und Haftungsfolgen" von RA Dr. Curt M. Jeromin, original erschienen in: BauR 2011, 456 - 462.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 137, 74
  • NVwZ 2010, 1561
  • DVBl 2010, 1235
  • DVBl 2010, 197
  • BauR 2010, 1879
  • ZfBR 2010, 675
 
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Wird zitiert von ... (167)

  • BVerwG, 03.08.2016 - 4 C 3.15

    Einvernehmen; Gemeinde; Außenbereich; Wohngebäude; Zulässigerweise Errichtung;

    Auf seine Klage sind die Voraussetzungen dieser Vorschriften in vollem Umfang nachzuprüfen (BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2010 - 4 C 7.09 - BVerwGE 137, 74 Rn. 34; stRspr).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Durch diese Vorgaben muss sichergestellt sein, dass sich die privilegierte Nutzung an den ihr zugewiesenen Standorten gegenüber konkurrierenden Nutzungen durchsetzt (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.03.20034 C 3/02 - NVwZ 2003, 1261 - Juris Rn. 20; BVerwG, Urt. v. 20.05.2010 - 4 C 7/09 - BVerwGE 137, 74 - Juris Rn. 46 zu Flächennutzungsplänen).
  • BVerwG, 27.06.2013 - 4 C 1.12

    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Ist über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 35 Abs. 1 BauGB zu entscheiden, hat die zuständige Behörde daher auch die naturschutzrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens zu prüfen (Urteil vom 20. Mai 2010 - BVerwG 4 C 7.09 - BVerwGE 137, 74 Rn. 35).
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https://dejure.org/2009,81528
AG Nettetal, 13.08.2009 - 4 C 7/09 (https://dejure.org/2009,81528)
AG Nettetal, Entscheidung vom 13.08.2009 - 4 C 7/09 (https://dejure.org/2009,81528)
AG Nettetal, Entscheidung vom 13. August 2009 - 4 C 7/09 (https://dejure.org/2009,81528)
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Volltextveröffentlichung

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Pauschaler Aufschlag für Unfallersatz; Zusatzfahrer; Schwacke-Automietpreisspiegel; Haftungsreduzierung/Versicherung; Rechtsdienstleistungsgesetz/RBerG; Zustellung/Abholung

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