Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.06.2010 - 4 C 713/09.N   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2995
VGH Hessen, 17.06.2010 - 4 C 713/09.N (https://dejure.org/2010,2995)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.06.2010 - 4 C 713/09.N (https://dejure.org/2010,2995)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 4 C 713/09.N (https://dejure.org/2010,2995)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 7 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 3 Halbs 1 BauGB, § 17 Abs 1 BauNVO, § 9 Abs 1 Nr 20 BauGB, § 10 Abs 4 BauGB
    Festsetzung privater Grünfläche durch Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung des Verkündungsgebotes des § 10 Abs. 3 S 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) für Bebauungsplan, Begründung und zusammenfassende Erklärung; Prüfung der zum Entwurf eines Bebauungsplans eingegangenen Anregungen und Bedenken als Bestandteil der Abwägung; Vereinbarkeit des ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung privater Grünfläche durch Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltung des Verkündungsgebotes des § 10 Abs. 3 S 1 Baugesetzbuch (BauGB) für Bebauungsplan, Begründung und zusammenfassende Erklärung; Prüfung der zum Entwurf eines Bebauungsplans eingegangenen Anregungen und Bedenken als Bestandteil der Abwägung; Vereinbarkeit des ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 837 (Ls.)
  • DÖV 2010, 867
  • BauR 2011, 1374
  • BauR 2011, 795
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der

    Insoweit muss für den Rechtsunterworfenen des Bebauungsplans hinreichend erkennbar sein, welchen konkreten Pflichten und Verboten er unterworfen ist (vgl. zu diesem Erfordernis: Hess. VGH, Urteil vom 17.6.2010 - 4 C 713/09.N - ESVGH 61, 181, juris Rn. 39).
  • VGH Bayern, 18.04.2013 - 2 N 11.1758

    Normenkontrollverfahren - Ausschluss sonstiger Wohngebäude in einem Dorfgebiet

    Die Festsetzung ist nicht durch hinreichend gewichtige städtebauliche Gründe gerechtfertigt und den Planbetroffenen wurden auch nicht an anderer Stelle erweiterte Bebauungsmöglichkeiten zur adäquaten Kompensation der erlittenen Nachteile eingeräumt (vgl. Hess. VGH, U.v. 17.6.2010 - 4 C 713/09.N - juris).

    In die Abwägung ist insbesondere einzustellen, dass sich der Entzug der baulichen Nutzungsmöglichkeiten und das Gebot der Bepflanzung für den Betroffenen wie eine Teilenteignung auswirken kann (vgl. BVerfG a.a.O.; BVerwG, B.v. 17.12.1998 - 4 NB 4/97 - juris; BayVGH, U.v. 15.1.2007 - 1 N 04.1226 - juris; OVG Saarland, U.v. 25.6.2009 - 2 C 478/07 - BauR 2010, 576; Hess.VGH, U.v. 17.6.2010 a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 10 A 3.13

    Normenkontrolle; Festsetzung von Grünfläche auf Bauland; Waldsiedlung;

    Der Entzug von Baulandqualität kann sich für den Betroffenen wie eine (Teil-)Enteignung auswirken, weshalb die maßgeblichen öffentlichen Belange gewichtig sein müssen und die Einschränkung der Eigentümerbefugnisse nicht weitergehen darf, als der Schutzzweck reicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 BvR 1402/01 -, juris Rn. 18, 21; VGH BW, Urteil vom 8. September 2010 - 3 S 1381/09 -, juris Rn. 23; HessVGH, Urteil vom 17. Juni 2010 - 4 C 713/09.N -, juris Rn. 52).
  • OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07

    Berücksichtigung von Gesichtspunkten des Hochwasserschutzes und des

    Grundsätzlich sind allerdings im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 GG besondere Anforderungen zu stellen, wenn einem Grundstück durch Bauleitplanung eine bisher gegebene Bebaubarkeit genommen werden soll (vgl. zuletzt VGH Kassel, Urt. v. 17.6.2010 - 4 C 713/09.N -, NJOZ 2010, 2457 = Leitsatz auch in NVwZ-RR 2010, 837; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ; Senatsurt. v. 13.1.2009 - 1 KN 349/07 -, n.v.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2012 - 1 C 11236/11

    Bebauungsplan; Abwägung; großflächige Festsetzung privater Grünflächen zu Gunsten

    Zutreffend ist, dass die Gemeinde bei der Festsetzung von Flächen, die von Bebauung freizuhalten sind, die damit verfolgten Belange des Gemeinwohls und die schützenswerten Interessen der Eigentümer unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und des Gleichheitssatzes im Rahmen der Abwägung in ein ausgewogenes Verhältnis bringen muss (BVerfG, Beschluss vom 19.12.2002, NVwZ 2003, 727; HessVGH, Urteil vom 17.06.2010, 4 C 713/09).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2015 - 2 D 38/14

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Ordnungsgemäße Abwicklung der

    VGH, Urteil vom 17. Juni 2010 - 4 C 713/09.N -, BRS 76 Nr. 33 = juris Rn. 41 f.
  • VGH Bayern, 27.03.2014 - 2 N 11.1710

    Bebauungsplan; Abwägung; Gewerbegebiet mit Beschränkungen; Grünstreifen

    Die Festsetzung ist nicht durch hinreichend gewichtige städtebauliche Gründe gerechtfertigt und dem Planbetroffenen wurden auch nicht an anderer Stelle erweiterte Bebauungsmöglichkeiten zur adäquaten Kompensation der erlittenen Nachteile eingeräumt (vgl. Hess. VGH, U.v. 17.6.2010 - 4 C 713/09.N - juris; BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - BayVBl 2004, 271).

    In die Abwägung ist insbesondere einzustellen, dass sich der Entzug der baulichen Nutzungsmöglichkeiten und das Gebot der Bepflanzung für den Betroffenen wie eine Teilenteignung auswirken können (vgl. BVerfG a.a.O.; BVerwG, B.v. 17.12.1998 - 4 NB 4/97 - juris; BayVGH, U.v. 15.1.2007 - 1 N 04.1226 - juris; OVG Saarland, U.v. 25.6.2009 - 2 C 478/07 - BauR 2010, 576; Hess.VGH, U.v. 17.6.2010 a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 13.08.2013 - 1 KN 69/11

    Veränderungssperre zum Erhalt verbliebener Außenbereichs-Freiflächen

    Im Übrigen ist ein ergänzendes Verfahren, wie es hier durchgeführt wurde, nach § 214 Abs. 4 BauGB auch zur Heilung von Verstößen gegen Landesverfahrensrecht wie Ausfertigungsmängeln möglich (OVG Münster, Urt. v. 20.4.2007 - 7 D 83/06.NE, juris-Rn. 48; VGH Kassel, Urt .v .17.6.2010 - 4 C 713/09.N - juris-Rn. 36; Kalb/Külpmann, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Loseblatt § 214 Abs. 4 Rn. 220; Quaas/Kukk, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl., § 214 Rn. 56; Dürr, in: Brügelmann, BauGB, Loseblatt, § 214 Rn. 77), und zwar unabhängig davon, ob das Landesrecht auch selbst ein Fehlerbehebungsverfahren vorsieht.
  • VGH Bayern, 22.03.2011 - 1 N 09.2888

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Bebauungsplan der Innenentwicklung;

    Die Rechtsprechung, die sich mit dem Entzug des Baurechts bei der Überplanung nach § 34 BauGB bebaubarer Grundstücke durch Festsetzung einer Grünfläche befasst, kann daher im vorliegenden Fall nicht herangezogen werden (vgl. etwa das von den Antragstellern benannte Urteil des HessVGH vom 17.6.2010 Az. 4 C 713/09.N ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht