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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04, 4 C 14.04, 4 C 3.05 und 4 C 8.05   

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https://dejure.org/2005,61
BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04, 4 C 14.04, 4 C 3.05 und 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,61)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2005 - 4 C 10.04, 4 C 14.04, 4 C 3.05 und 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,61)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2005 - 4 C 10.04, 4 C 14.04, 4 C 3.05 und 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,61)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 30; BauNVO § 11 Abs. 3
    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; Auswirkungen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 30
    Auswirkungen; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; großflächiger Einzelhandelsbetrieb

  • Judicialis

    großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; Auswirkungen

  • Wolters Kluwer

    Bauordnungsrecht: Großflächigkeit bei Einzelhandelsbetrieben; Anforderungen an das Vorliegen der Großglächigkeit eines Einzelhandelsbetriebs im Sinne von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauNVO; Maßgebliche Räume bei der Berechnung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebs; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; Auswirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 30; BauNVO § 11 Abs. 3
    Berechnung der Verkaufsfläche großflächiger Einzelhandelsbetriebe - wohnungsnahe Versorgung unter erhöhter Berücksichtigung der Auswirkungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einzelhandelsbetrieb: Berechnung der Verkaufsfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • kommunen.nrw (Zusammenfassung)

    Großflächiger Einzelhandel

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Großflächiger Einzelhandel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entscheidungen zum großflächigen Einzelhandel

  • 123recht.net (Pressemeldung, 24.11.2005)

    Supermarkt über 800 Quadratmeter nicht auf der grünen Wiese

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandelsrechtsprechung wird behutsam fortentwickelt (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Wo liegt die Schwelle zur Großflächigkeit? (IBR 2006, 169)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 124, 364
  • NVwZ 2006, 452
  • NZBau 2006, 163
  • DVBl 2006, 448
  • BauR 2006, 639
  • ZfBR 2006, 247
 
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Wird zitiert von ... (224)

  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Einzelhandelsbetriebe sind großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten (wie Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -).

    Dies hat der Senat in seinem Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 - (zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen) näher dargelegt.

    Wird die Schwelle zur Großflächigkeit überschritten, hat eine eigenständige, eingehende Prüfung einzusetzen, für die der Verordnungsgeber in den Sätzen 3 und 4 des § 11 Abs. 3 BauNVO eine Reihe von Kriterien benennt (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -).

    Dabei ist der Einzelhandelsbetrieb in seiner Gesamtheit und nicht etwa nur hinsichtlich der beantragten Vergrößerung zu würdigen (vgl. Senatsurteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2006 - 3 S 1726/05

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei

    Das Merkmal der Großflächigkeit wird in der Rechtsprechung mit Hilfe der Größe der Verkaufsfläche bestimmt (BVerwG, Urteil vom 22.05.1987 - 4 C 19.85 -, NVwZ 1987, 1076; Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 10.04 -, NVwZ 2006, 452).

    Ihre Attraktivität und damit die in § 11 Abs. 3 BauNVO näher umschriebenen Auswirkungen werden nicht von der Größe der baulichen Anlage, die sich in der Geschossfläche widerspiegelt, sondern - soweit es um das Merkmal der Fläche geht - eher von derjenigen Fläche beeinflusst, auf der Waren präsentiert und gekauft werden können (BVerwG, Urteil vom 24.11.2005, a.a.O.).

    Im Hinblick sowohl auf das Einkaufsverhalten der Bevölkerung als auch auf dementsprechende Entwicklungen im Handel ist es nach der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 24.11.2005, a.a.O.) gerechtfertigt, den Schwellenwert für die Prüfung, ob die in § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO umschriebenen Auswirkungen vorliegen, nunmehr bei einer Verkaufsfläche von 800 m2 anzusetzen (vgl. zuvor noch BVerwG, Urteil vom 22.05.1987, a.a.O. ; Beschluss vom 22.07.2004 - 4 B 29.04 -, BauR 2004, 1735: Verkaufsfläche bis höchstens 800 m²).

    Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 24.11.2005 (a.a.O.) die Schwelle zur Großflächigkeit mit eingehender Begründung auf der Basis tatsächlicher Entwicklungen im Einzelhandel erst bei 800 m² Verkaufsfläche für gegeben erachtet, kann von einer massiven Überschreitung der Verkaufsflächenschwelle ohnedies nicht mehr ausgegangen werden.

    Der infolge einer Reduzierung der Lager- und sonstigen Nebenflächen herausgebildete Erfahrungswert, wonach Einzelhandelsbetriebe drei Viertel der Geschossfläche als Verkaufsfläche nutzen können, hat zwischenzeitlich auch die Billigung der Rechtsprechung erfahren (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005, a.a.O., VGH Bad.-Württ., Urteil vom 13.07.2004 - 5 S 1205/03 -, VBlBW 2005, 67).

    So hat etwa das Bundesverwaltungsgericht die Erwägung der Arbeitsgruppe "Strukturwandel" gebilligt, wonach die gegen den Betrieb streitende Regelvermutung entkräftet werden kann, wenn der Non-Food-Anteil weniger als zehn vom Hundert der Verkaufsfläche beträgt und der Standort verbrauchernah und hinsichtlich des induzierten Verkehrsaufkommens "verträglich" sowie städtebaulich integriert ist (BVerwG, Urteil vom 24.11.2005, a.a.O.; Beschluss vom 22.07.2004, a.a.O.).

    Je größer die Gemeinde oder der Ortsteil ist, in dem der Einzelhandelsbetrieb angesiedelt werden soll, desto eher ist die Annahme gerechtfertigt, dass sich die potentiellen negativen städtebaulichen Folgen relativieren (BVerwG, Urteil vom 24.11.2005, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1510/12

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung bzw. den

    Die Sonderregelung des § 11 Abs. 3 BauNVO für sog. großflächigen Einzelhandel, d.h. solche mit mehr als 800 qm Verkaufsfläche, vgl. zur Grenze von 800 qm BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 10.04 -, BRS 69 Nr. 71 = juris Rn. 23, greift hier (ausnahmsweise) nicht (dazu 2.) Weitere Ausschlussgründe entsprechend § 15 BauNVO (dazu 3.) oder auf der Grundlage von § 34 Abs. 3 BauGB liegen nicht vor (dazu 4.).

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 10.04, BRS 69 Nr. 71 = juris Rn. 25 und vom 3. Februar 1984 - 4 C 54.80 -, BRS 42 Nr. 50 (zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1977) = juris Rn. 10, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, BRS 65 Nr. 70 = juris Rn. 7.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 10.04 -, BRS 69 Nr. 71 und vom 3. Februar 1984 - 4 C 54.80 -, BRS 42 Nr. 50 = juris Rn. 10 (zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1977) ; OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 97/09.NE -, BRS 76 Nr. 42; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/ Bielenberg/ Krautzberger, BauGB Bd. IV, 108. Ergänzungslieferung April 2013, § 11 BauNVO Rn. 81.m.w.N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 10.04 -, BRS 69 Nr. 71 = juris Rn. 26 und Beschluss vom 22. Juli 2004 - 4 B 29.04 -, BRS 67 Nr. 76 = juris Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 10.04 -, BRS 69 Nr. 71 = juris Rn. 24.

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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05   

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https://dejure.org/2005,1625
BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,1625)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 3
    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; mehrere Betriebe.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 34 Abs. 1
    Eigenständigkeit; Einzelhandelsbetrieb; Funktionseinheit; Getränkemarkt; Gewerbegebiet; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Großflächigkeit; Lagerhalle; Lebensmittel-Discount-Markt; Nebenbetrieb; Nutzungskonzept; Nutzungsänderung; Verkaufsfläche; ...

  • Judicialis

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; selbstständiger Betrieb; mehrere Betriebe

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu einem Getränkemarkt; Bauliche und betrieblich-funktionelle Gesichtspunkte eines Nebenbetriebs; Voraussetzungen für das Vorliegen eines eigenständigen Betriebs; Selbständigkeit eines ...

  • rechtsportal.de

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 3
    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb nach Baunutzungsverordnung - Abgrenzung mehrerer Betriebe nach baulichen und betrieblich-funktionellen Gesichtspunkten - Getränkemarkt neben Lebensmittel-Discount-Markt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Großflächige Einzelhandelsbetriebe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandelsrechtsprechung wird behutsam fortentwickelt (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Addition der Verkaufsfläche bei separaten Betriebsgebäuden? (IBR 2006, 1350)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 462 (Ls.)
  • BauR 2006, 648
  • ZfBR 2006, 253
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2011 - 2 A 1416/09

    Zulässigkeit der Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes oder eines

    104 vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 18, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

    106 vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 19 f., und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10 (vorgehend OVG NRW, Urteil vom 25. April 2005 - 10 A 2861/04 -, BRS 69 Nr. 74 = juris).

    108 vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

    110 vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10; kritisch dazu: Fickert/Fieseler, BauNVO 11. Auflage 2008, 111.

    Offen gelassen von BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 14.04 -, BVerwGE 124, 376 = BRS 69 Nr. 72 = juris Rn. 21, und vom 24. November 2005 - 4 C 8.05 -, BRS 69 Nr. 73 = juris Rn. 10.

  • VG Hamburg, 21.04.2020 - 3 E 1675/20

    Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der

    Nach den Ausführungen der Antragsgegnerin hat sie die Grenzmarke von 800 m² der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 24.11.2005, 4 C 8/05, juris) entnommen, wonach Einzelhandelsbetriebe großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO sind, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2015 - 8 S 210/13

    Zur Berechnung der Verkaufsfläche eines Lebensmittelmarktes

    Verkaufsflächen baulich und funktionell eigenständiger Betriebe können grundsätzlich nicht zusammengerechnet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.2005 - 4 C 8.05 - juris Rn. 10).

    Für die Prüfung einer Funktionseinheit unter den Gesichtspunkten eines gemeinsamen Nutzungskonzepts oder etwa der Ergänzung der Sortimente ist bei selbständigen Einzelhandelsbetrieben regelmäßig kein Raum (BVerwG, Urteile vom 24.11.2005 - 4 C 14.04 - BVerwGE 124, 376 = juris Rn. 21 und vom 24.11.2005 - 4 C 8.05 - ZfBR 2006, 253 = juris Rn. 10; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 03.02.2011 - 2 A 1416/09 -BauR 2011, 1631 = juris Rn. 99).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 15.07.2005 - 4 C 8.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,66376
BVerwG, 15.07.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 2005 - 4 C 8.05 (https://dejure.org/2005,66376)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Eigenständigkeit; Einzelhandelsbetrieb; Funktionseinheit; Getränkemarkt; Gewerbegebiet; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Großflächigkeit; Lagerhalle; Lebensmittel-Discount-Markt; Nebenbetrieb; Nutzungskonzept; Nutzungsänderung; Verkaufsfläche; ...

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