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   BVerwG, 17.02.2011 - 4 C 9.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1723
BVerwG, 17.02.2011 - 4 C 9.10 (https://dejure.org/2011,1723)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.2011 - 4 C 9.10 (https://dejure.org/2011,1723)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 4 C 9.10 (https://dejure.org/2011,1723)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 Nr. 6
    Begünstigte Vorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Darstellung des Flächennutzungsplans; gewerblicher Betrieb; bauliche Erweiterung; funktionaler Zusammenhang; räumlicher Zusammenhang

  • openjur.de

    Begünstigte Vorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Darstellung des Flächennutzungsplans; gewerblicher Betrieb; bauliche Erweiterung; funktionaler Zusammenhang; räumlicher Zusammenhang.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 Nr. 6
    Begünstigte Vorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Darstellung des Flächennutzungsplans; gewerblicher Betrieb; bauliche Erweiterung; funktionaler Zusammenhang; räumlicher Zusammenhang.; Außenbereich; Außenbereichsvorhaben; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 1 BauGB, § 35 Abs 2 BauGB, § 35 Abs 4 S 1 Nr 6 BauGB
    Erweiterung eines Betriebs im Außenbereich

  • Wolters Kluwer

    Unbeachtlichkeit der Belange des § 35 Abs. 4 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unabhängig von ihrem Gewicht; Wahrung des funktionalen Zusammenhangs zum vorhandenen Betrieb sowie Erweiterung auch in räumlicher Hinsicht zum vorhandenen Betrieb als Voraussetzung für ein ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Begünstigte Vorhaben; Beeinträchtigung öffentlicher Belange; Entgegenstehen öffentlicher Belange; Darstellung des Flächennutzungsplans; gewerblicher Betrieb; bauliche Erweiterung; funktionaler Zusammenhang; räumlicher Zusammenhang; Bootsliegeplatz für Berufsfischer und ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 35 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB
    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Bootslagerplatzes im Außenbereich | Bootslagerplatz auf Außenbereichsgrundstück; Begünstigtes Vorhaben; Angemessene Erweiterung des Betriebs; Systematik der Privilegierungstatbestände; Reichweite der Begünstigung; Entgegenstehen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbeachtlichkeit der Belange des § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB unabhängig von ihrem Gewicht; Wahrung des funktionalen Zusammenhangs zum vorhandenen Betrieb sowie Erweiterung auch in räumlicher Hinsicht zum vorhandenen Betrieb als Voraussetzung für ein privilegiertes ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Privilegiertes Erweiterungsvorhaben im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erweiterung eines Bootssteegs

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Erweiterung eines Betriebs im Außenbereich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Revision für Baugenehmigung eines Bootslagerplatzes am Ammersee zurückgewiesen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 139, 21
  • NVwZ 2011, 884
  • DVBl 2011, 716
  • DÖV 2011, 577
  • BauR 2011, 1146
  • ZfBR 2011, 371
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 03.08.2016 - 4 C 3.15

    Einvernehmen; Gemeinde; Außenbereich; Wohngebäude; Zulässigerweise Errichtung;

    Bejahendenfalls könnte dem Vorhaben weder der öffentliche Belang des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB noch ein gegebenenfalls bestehender Widerspruch zu Darstellungen des Flächennutzungsplans nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB entgegengehalten werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Februar 2011 - 4 C 9.10 - BVerwGE 139, 21 Rn. 8 ff.).
  • BVerwG, 16.01.2014 - 4 B 32.13

    Zur Wirkung der Baugenehmigung bei Wohngebäuden im Sinne des § 35 Abs. 4 Satz 1

    Auch wenn die Voraussetzungen des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 BauGB vorlägen, wären damit nur die in § 35 Abs. 4 Satz 1 BauGB genannten Belange schlechthin unbeachtlich (Urteil vom 17. Februar 2011 - BVerwG 4 C 9.10 - BVerwGE 139, 21 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2011 - 5 S 194/10

    Zulässigkeit eines privaten Bootslagerplatzes in einem allgemeinen Wohngebiet;

    Der Bootslagerplatz liegt auch nach dem vom Senat bei der Einnahme des Augenscheins gewonnenen Eindruck nicht im Außenbereich (vgl. zur Genehmigungsfähigkeit eines Bootslagerplatzes im Außenbereich BVerwG, Urt. v. 17.02.2011 - 4 C 9.10 - BayVGH, Urt. v. Urt. v. 02.03.2010 - 1 B 06.220 -, UPR 2010, 457), sondern im Innenbereich, sodass sich die planungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB beurteilt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    So für das baden-württembergische Landesrecht BVerwG, Urteil vom 10. November 2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 141, 144 = juris Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. November 2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 141, 144 = juris Rn. 10, 14, und Beschluss vom 16. Februar 2016 - 4 BN 37.15 -, BauR 2016, 1004 = juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22. November 2013 - 3 S 3356/11 -, juris Rn. 57.

    vgl. zu Vorstehendem Hess. VGH, Urteil vom 15. September 2015 - 4 C 2000/12.N -, juris Rn. 82; dies allgemein und selbstverständlich voraussetzend etwa auch BVerwG, Urteil vom 10. November 2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 141, 144 = juris Rn. 6, 10 ff.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - 7 A 472/15

    Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung eines

    vgl. zur Bedeutung dieser "Teilprivilegierung" allg.: BVerwG; Urteil vom 17.2.2011 - 4 C 9.10 -, BRS 78 Nr. 121 = BauR 2011, 1146.
  • VG Augsburg, 25.09.2019 - Au 4 K 18.1609

    Erweiterung, Fachanwaltskanzlei, Erteilung

    Die betriebliche Erweiterung setzt einen funktionalen Zusammenhang zwischen dem vorhandenen Gebäude und Betrieb und der beabsichtigten Erweiterung voraus; maßgeblich ist eine konkret betriebsbezogene Betrachtungsweise (BVerwG, U. v. 17.2.2011 - 4 C 9/10 - juris Rn. 18).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2019 - 3 S 2811/17

    (Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, mit dem unter anderem ein

    Das für großflächigen Einzelhandel geltende Beeinträchtigungsverbot stellt ebenso wie das Konzentrationsgebot und das Kongruenzgebot (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.12.2009 - 3 S 2110/08 - VBlBW 2010, 357 ff. sowie nachfolgend BVerwG, Urt. v. 10.1.2011 - 4 C 9.10 - BVerwGE 141, 144 ff.) jedenfalls insoweit ein legitimes verbindliches Ziel der Raumordnung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG dar, als es - wie hier mit Blick auf das Mittelzentrum Achern - Beeinträchtigungen der Versorgungsfunktion der zentralen Orte durch großflächige Einzelhandelsvorhaben untersagt (vgl. Runkel, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, a. a. O., RdNr. 59 zu § 1).
  • OVG Niedersachsen, 07.07.2011 - 1 LB 259/10

    Großparkplatz im Hafenbereich

    Dessen zulässiges/zugelassenes Vorhandensein "zieht" aber nicht jedwede Nutzungsänderung/Vergrößerung "mit", wie die entsprechenden Regelungen in § 35 BauGB bzw. die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufzeigen (zur Wohnhauserweiterung: Beschl. v. 10.11.2010 - 4 B 45.10 -, ZfBR 2011, 163; zur Erweiterung eines Betriebs: Urt. v. 17.2.2011 - 4 C 9.10 -, BauR 2011, 1146; zur Funktionsänderung: Beschl. v. 19.7.1988 - 4 B 124.88 -, juris; Urt. v. 11.11.1988 - 4 C 50.87 -, NVwZ-RR 1989, 340; Urt. v. 18.5.2001 - 4 C 13.00 -, BRS 64 Nr. 103; siehe auch die Hinweise im Revisions-Urt. v. 16.9.2010 - 4 C 7.10 - Rnr. 28 in juris).
  • VG Sigmaringen, 10.05.2017 - 2 K 3007/16

    Bauvorhaben im Außenbereich; Stahlhalle; Verfestigung einer Splittersiedlung;

    Eine - baulich-räumlich zu verstehende - Erweiterung setzt einen funktionalen Zusammenhang zwischen dem vorhandenen Betrieb und dem beabsichtigten neuen Bauvorhaben voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.02.2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 139, 21; Beschluss vom 17.09.1991 - 4 B 161.91 -, BauR 1991, 725; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: 123. Lfg. 10/2016, § 35 Rn. 162b m.w.N.).

    Auf die Frage, ob ein Betrieb, dessen Gegenstand allein die Verpachtung von Anlagen und Gebäuden zur Erzielung von Miet- und Pachteinnahmen ist, überhaupt ein solcher im Sinne des § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BauGB sein kann, für den grundsätzlich ein spezifisch bodenrechtlicher (Standort-)Bezug zu fordern ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.02.2011 - 4 C 9.10 -, a.a.O.), kommt es daher vorliegend nicht an.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2012 - 2 A 2843/11

    Baugenehmigung für die Nutzungsänderung und den Umbau eines Teils eines

    vgl. zum Hintergrund des § 35 Abs. 4 BauGB: BVerwG, Urteil vom 17. Februar 2011 - 4 C 9.10 -, BVerwGE 139, 21 = NVwZ 2011, 884 = juris Rn. 11 ff.
  • VG Oldenburg, 05.12.2012 - 5 A 2252/11

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung - hier:

  • VG München, 29.05.2018 - M 1 K 17.4148

    Flächennutzungsplan, Verwaltungsgerichte, Verfestigung einer Splittersiedlung,

  • VG Ansbach, 08.08.2018 - AN 17 K 17.00104

    Baugenehmigung, Bebauungszusammenhang, Ermessen, Gemeinde, Genehmigung,

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