Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03   

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https://dejure.org/2004,221
BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03 (https://dejure.org/2004,221)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.2004 - 4 CN 1.03 (https://dejure.org/2004,221)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 (https://dejure.org/2004,221)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1; BauGB § 1 Abs. 3 und 6, § 2 Abs. 1 Satz 1
    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines Grundstücks in Bebauungsplan.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines Grundstücks in Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Vermittlung einer Antragsbefugnis des Eigentümers eines bisher nicht bebaubaren Grundstücks für eine Normenkontrolle; Interesse des Eigentümers eines bisher nicht bebaubaren Grundstücks, mit diesem in den Geltungsbereich eines Bebauungsplans einbezogen zu werden; Verstoß ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines Grundstücks in Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antragsbefugnis für eine Normenkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2995 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 1120
  • DVBl 2004, 1004
  • DVBl 2004, 1044
  • DÖV 2005, 127 (Ls.)
  • BauR 2004, 1427
  • BauR 2004, 1827 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 567
  • ZfBR 2004, 799
 
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Wird zitiert von ... (208)

  • BVerwG, 04.11.2015 - 4 CN 9.14

    Bebauungsplan der Innenentwicklung; Verfahrensfehler; Beachtlichkeit;

    Wird ein Bebauungsplan zum Gegenstand eines Normenkontrollantrags gemacht, ist für die Antragsbefugnis erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die Festsetzungen des Bebauungsplans in einem subjektiven Recht verletzt wird (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165; stRspr).

    Antragsbefugt ist hiernach, wer sich auf einen abwägungserheblichen eigenen Belang berufen kann; denn wenn es einen solchen Belang gibt, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass die Gemeinde ihn bei ihrer Abwägung nicht korrekt berücksichtigt hat (BVerwG, Beschluss vom 22. August 2000 - 4 BN 38.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 142; Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165; Beschluss vom 17. Dezember 2012 - 4 BN 19.12 - BauR 2013, 753).

  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit;

    Private Belange, die ihr bekannt sind, muss die Gemeinde nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Abwägung nur berücksichtigen, wenn die Belange in der konkreten Planungssituation einen städtebaulich relevanten Bezug haben; nicht abwägungsbeachtlich sind ferner geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht (Beschluss vom 9. November 1979 a.a.O. S. 102 f.; Urteile vom 24. September 1998 a.a.O. S. 219 und vom 30. April 2004 - BVerwG 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165; Beschluss vom 20. September 2005 - BVerwG 4 BN 46.05 - BRS 69 Nr. 52).
  • BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

    Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und

    Der Kreis der in der Abwägung zu berücksichtigenden Interessen beschränkt sich zwar nicht auf die im Plangebiet gelegenen Grundstücke (Urteil vom 30. April 2004 - BVerwG 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138).
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