Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 08.02.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06   

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https://dejure.org/2007,351
BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2007 - 4 CN 2.06 (https://dejure.org/2007,351)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 6, § 1 Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 214; BImSchG § 50
    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 6, § 1 Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 214
    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot.

  • Judicialis

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich des Verzichts auf aktiven Schallschutz durch Lärmschutzwälle für ein neues Wohngebiet bei Straßenlärmbelastung über den Orientierungswerten der DIN 18005; Minderung der Immissionen durch eine Kombination von passivem Schallschutz, Stellung und Gestaltung von Gebäuden sowie Anordnung der Räume; Rechtsfehlerfreiheit der Abwägung; Planerische Festsetzung von Riegelbebauungen; Grundsatz des Verhältnisses der Kosten von Schallschutzmaßnahmen zu dem zu erreichenden Zweck

  • shgt.de PDF, S. 24

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; Straßenverkehrslärm; Orientierungswerte DIN 18005; Abwägungsgebot

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzicht auf aktiven Schallschutz abwägungsfehlerhaft?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Planung von Wohngebieten und Lärmschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf aktiven Schallschutz im allgemeinen Wohngebiet? (IMR 2007, 1135)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neuplanung von Wohngebieten entlang von Verkehrswegen" von Städt. Oberrechtsrat Dr. Henning Jaeger, original erschienen in: BauR 2008, 313 - 315.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 128, 238
  • NVwZ 2007, 831
  • DVBl 2007, 834
  • BauR 2007, 1365
  • ZfBR 2007, 466
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • BVerwG, 29.11.2012 - 4 C 8.11

    Gemengelage; Immissionsrichtwert; passiver Lärmschutz; maßgeblicher

    Passiver Lärmschutz als Mittel der architektonischen Selbsthilfe kann daher nur außerhalb des Anwendungsbereichs der TA Lärm und bei - hier nicht einschlägiger - Anwendung solcher Regelwerke in Betracht kommen, die diese Möglichkeit zulassen (vgl. Urteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 16 f.).
  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche;

    Dem Oberverwaltungsgericht ist darin beizupflichten, dass eine Planung, die städtebaulich gerechtfertigt ist, nicht deshalb unterbleiben muss, weil die Gemeinde selbst von ihr finanziell profitiert (UA S. 12 f.; ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 21. März 2001 - 1 MN 418/01 - BauR 2001, 1385; vgl. auch Senatsurteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 14).
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Dabei normiert § 50 BImSchG nicht etwa ein striktes Gebot, sondern enthält eine Abwägungsdirektive (BVerwG, Urteil vom 22.03.2007 - BVerwG 4 CN 2/06 - NVwZ 2007, 831) bzw. ein Optimierungsgebot (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2004 - BVerwG 4 BN 16/04 - BRS 67 Nr. 33).

    Die Trennung unverträglicher Nutzungen durch das Einhalten von Abständen ist im Hinblick auf die vielfältigen Festsetzungsmöglichkeiten nur eine von mehreren Möglichkeiten zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen, so dass je nach der räumlichen Situation auch sonstige Maßnahmen, wie z. B. die gezielte Festsetzung von Schutzmaßnahmen nach § 9 Abs. 1 BauGB genutzt werden können (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a. a. O., § 1 Rdnr. 230; BVerwG, Urteil vom 22.03.2007, a. a. O.).

    Welche Lärmbelastung einem Wohngebiet unterhalb der Grenze zu Gesundheitsgefahren zugemutet werden darf, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls; die Orientierungswerte der DIN 18005 - Teil 1 - "Schallschutz im Städtebau" können zur Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung eines Wohngebiets im Rahmen einer gerechten Abwägung als Orientierungshilfe herangezogen werden (BVerwG, Urteil vom 22.03.2007, a. a. O.).

    Allerdings ist bei derartigen Festsetzungen zugleich in besonderer Weise darauf zu achten, dass auf der straßenabgewandten Seite der Grundstücke geeignete geschützte Außenwohnbereiche geschaffen werden können (BVerwG, Urteil vom 22.03.2007, a. a. O.).

    Somit kann auch eine Kombination von Festsetzungen im Ergebnis fehlerfrei sein, mit der - wie hier - der von einem Industrie- und Gewerbegebiet ausgehende Lärm mit baulichen und technischen Mitteln abgeschirmt werden soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.03.2007, a. a. O.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich bei dem in § 50 BImSchG verankerten Trennungsgebot um ein Optimierungsgebot (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2004 - BVerwG 4 BN 16.04 - BRS 67 Nr. 33; in jüngerer Zeit auch als Abwägungsdirektive bezeichnet: BVerwG, Urteil vom 22.03.2007 - BVerwG 4 CN 2/06 - NVwZ 2007, 831), das trotz seines herausgehobenen Gewichts in der Abwägung durch andere wichtige Belange überwunden werden kann.

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