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   BVerwG, 23.11.2016 - 4 CN 2.16   

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https://dejure.org/2016,41846
BVerwG, 23.11.2016 - 4 CN 2.16 (https://dejure.org/2016,41846)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.2016 - 4 CN 2.16 (https://dejure.org/2016,41846)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 2016 - 4 CN 2.16 (https://dejure.org/2016,41846)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 34 Abs. 1 Satz 1, § 214 Abs. 3 Satz 1
    Art der baulichen Nutzung; Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Fortentwicklung; Innenbereich, unbeplanter; Kasernengelände; Konversion; Ortsteil; aufgegebenes Kasernengelände; organische Siedlungsstruktur; prägende Wirkung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 1 S 1 BauGB, § 1 Abs 3 S 1 BauGB, § 214 Abs 3 S 1 BauGB, Art 14 Abs 1 GG
    Aufgegebenes Kasernengelände; keine prägende Kraft im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB

  • Wolters Kluwer

    Aufgabe der militärischen Nutzung eines Kasernengeländes; Fehlen einer Siedlungsstruktur hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung; Abwägung des Eigentumsrechts an den überplanten Grundstücken; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 1 Abs. 3 Satz 1 und Satz 7, § 2 Abs. 3, § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB
    Bauplanungsrecht: Bauplanungsrechtliche Qualifizierung eines ehemals militärisch genutzten Kasernenareals | Bebauungsplan; Kasernengelände; Ortsteilqualität; Organische Siedlungsstruktur; Art der Nutzung; Prägende Wirkung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 1 Abs. 3 Satz 1 und Satz 7, § 2 Abs. 3, § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB
    Bauplanungsrecht: Bauplanungsrechtliche Qualifizierung eines ehemals militärisch genutzten Kasernenareals | Bebauungsplan; Kasernengelände; Ortsteilqualität; Organische Siedlungsstruktur; Art der Nutzung; Prägende Wirkung

  • doev.de PDF

    Keine prägende Wirkung einer aufgegebenen Nutzung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Innenbereich, unbeplanter; Kasernengelände; aufgegebenes Kasernengelände; Konversion; Ortsteil; organische Siedlungsstruktur; Fortentwicklung; Art der baulichen Nutzung; prägende Wirkung

  • rechtsportal.de

    Aufgabe der militärischen Nutzung eines Kasernengeländes; Fehlen einer Siedlungsstruktur hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung; Abwägung des Eigentumsrechts an den überplanten Grundstücken; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und ...

  • datenbank.nwb.de

    Aufgegebenes Kasernengelände; keine prägende Kraft im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufgegebenes Kasernengelände ist kein unbeplanter Innenbereich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Ehemaliges Kasernengelände kein unbeplanter Innenbereich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das ehemalige Kasernengelände - und seine bauliche Nutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das ehemalige Kasernengelände - und die Bauleitplanung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ehemaliges Kasernengelände ist kein Bauland

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ehemaliges Kasernengelände kein unbeplanter Innenbereich

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 1 Abs. 3 Satz 1 und Satz 7, § 2 Abs. 3, § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB
    Bauplanungsrecht: Bauplanungsrechtliche Qualifizierung eines ehemals militärisch genutzten Kasernenareals | Bebauungsplan; Kasernengelände; Ortsteilqualität; Organische Siedlungsstruktur; Art der Nutzung; Prägende Wirkung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 156, 336
  • NVwZ 2017, 412
  • DVBl 2017, 504
  • DÖV 2017, 389
  • BauR 2017, 774
  • BauR 2017, 865
  • ZfBR 2017, 261
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2019 - 1 KN 64/15

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 30, 6. Änd.-

    Das Abwägungsgebot ist verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet oder in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (st. Rspr., vgl. BVerwG, Urt. v. 23.11.2016 - 4 CN 2.16 -, juris, Rn. 12; Urt. v. 5.5.2015 - 4 CN 4.14 -, juris, Rn. 14; Beschl. v. 15.5.2013 - 4 BN 1.13 -, juris, Rn. 18).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel inmitten einer Ortslage im

    Die Anforderungen an den Abwägungsvorgang ergeben sich aus den verfahrensrechtlichen Vorgaben des § 2 Abs. 3 BauGB, wonach die abwägungsbeachtlichen Belange zutreffend zu ermitteln und zu bewerten sind, sowie - materiell-rechtlich - aus § 1 Abs. 7 BauGB, wonach bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2016 - 4 CN 2.16 -, BVerwGE 156, 336, Rn. 12).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.07.2020 - 8 C 11423/19

    Auf UVP-Vorprüfung verzichtet: Kein beschleunigtes Verfahren!

    Die Anforderungen an den Abwägungsvorgang ergeben sich aus den verfahrensrechtlichen Vorgaben des § 2 Abs. 3 BauGB sowie - materiell-rechtlich - aus § 1 Abs. 7 BauGB; das Abwägungsgebot ist verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet oder in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, oder wenn die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange verkannt wird oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2016 - 4 CN 2.16 -, BVerwGE 156, 336, Rn. 12 m.w.N.).

    Denn das durch Art. 14 GG gewährleistete Eigentum gehört in hervorgehobener Weise zu den von der Bauleitplanung zu berücksichtigenden Belangen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2016, a.a.O., Rn. 12).

    Schränkt die Bauleitplanung der Gemeinde bestehende Baurechte ein, muss sie diese Tatsache und den möglichen Umfang hierfür zu leistender Entschädigungen in die Abwägung einstellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2016, a.a.O., Rn. 12).

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