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   BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03   

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BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 6, § 9 Abs. 8, § 10 Abs. 3, § 214 Abs. 3 Satz 2; FStrG § 17 Abs. 3 Satz 1, Abs. 7; GG Art. 14 Abs. 1; StrWG NRW § 38 Abs. 4, § 39 Abs. 1, Abs. 7 Satz 1; VwVfG NRW § 75 Abs. 4
    Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; inhaltliche Bestimmtheit; Begründung zum Bebauungsplan; Abwägung; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3; § 1 Abs. 6; § 9 Abs. 8; § 10 Abs. 3; § 214 Abs. 3 Satz 2
    Abwägung; Beachtlichkeit eines Abwägungsfehlers; Bebauungsplan; Begründung zum Bebauungsplan; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; Straßenplanung; inhaltliche Bestimmtheit; ...

  • Wolters Kluwer

    Betreiben von Sandabbau - Unwirksamkeit des Bebauungsplans "HM 227 'Homburg-Mitte', Teil A" - Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses - Zehnjahresfrist des Straßenrechts

     
  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § ... 1 Abs. 6; ; BauGB § 9 Abs. 8; ; BauGB § 10 Abs. 3; ; BauGB § 214 Abs. 3 Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 3 Satz 1; ; FStrG § 17 Abs. 7; ; GG Art. 14 Abs. 1; ; StrWG NRW § 38 Abs. 4; ; StrWG NRW § 39 Abs. 1; ; StrWG NRW § 39 Abs. 7 Satz 1; ; VwVfG NRW § 75 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; inhaltliche Bestimmtheit; Begründung zum Bebauungsplan; Abwägung; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 239
  • NVwZ 2004, 856
  • DVBl 2004, 957
  • DÖV 2005, 264 (Ls.)
  • BauR 2004, 1260
  • ZfBR 2004, 563
 
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Wird zitiert von ... (207)

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz …

    Das Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit richtet eine Planungsschranke ferner für den Fall auf, dass sich eine Planung als nicht vollzugsfähig erweist, weil ihr auf unabsehbare Zeit unüberwindbare rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469, vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351 und vom 18. März 2004 - BVerwG 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239).

    Aus der Planbegründung ersichtliche Überlegungen der Entscheidungsträger der Gemeinde können zwar zur Auslegung und Erläuterung unklarer Darstellungen herangezogen werden; sind die Aussagen in der Planurkunde aber eindeutig, hat es mit ihnen sein Bewenden und ist ein Rückgriff auf außerhalb der Urkunde liegende Beweismittel unzulässig (vgl. Urteil vom 18. März 2004 - BVerwG 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239 ).

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Anders als der Antragsteller meint, ist der Bebauungsplan auch nicht wegen innerer Widersprüchlichkeit unwirksam, weil der festgesetzte Zweck von den textlichen Festsetzungen abweicht (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18. März 2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239 zur Auslegung der Begründung eines Bebauungsplans).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2019 - 5 S 1733/17

    Ausübung eines Vorkaufsrechts; städtebauliche Sicherungsbedürfnis; Schaffung von …

    Aber auch in diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht den genannten Zeitraum nicht als strikte Grenze, sondern lediglich als Orientierungshilfe angesehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.3.2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239, juris Rn. 11;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.3.2009 - 8 S 31/08 - VBlBW 2009, 344, juris Rn. 55).
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