Rechtsprechung
   BVerwG, 04.08.2009 - 4 CN 4.08   

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https://dejure.org/2009,579
BVerwG, 04.08.2009 - 4 CN 4.08 (https://dejure.org/2009,579)
BVerwG, Entscheidung vom 04.08.2009 - 4 CN 4.08 (https://dejure.org/2009,579)
BVerwG, Entscheidung vom 04. August 2009 - 4 CN 4.08 (https://dejure.org/2009,579)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 2 Abs. 4, § 2a, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 8, § 13, § 13a, § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3, Abs. 2a; BauNVO § 1 Abs. 1, 2 und Abs. 4 bis 9, § 3, § 4; RL 2001/42/EG Art. 3, Art. 5 Abs. 1
    Grundzüge der Planung; vereinfachtes Verfahren; Planänderung; Wechsel des Baugebietstyps; erhebliche Umweltauswirkungen; reines Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Störungsniveau; Umweltbericht; Umweltprüfung; interne Unbeachtlichkeitsklausel.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 2 Abs. 4; § 2a; § 3 Abs. 2; § 4 Abs. 2; § 9 Abs. 8; § 13
    Grundzüge der Planung; vereinfachtes Verfahren; Planänderung; Wechsel des Baugebietstyps; erhebliche Umweltauswirkungen; reines Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Störungsniveau; Umweltbericht; Umweltprüfung; interne Unbeachtlichkeitsklausel.

  • Judicialis

    Grundzüge der Planung; vereinfachtes Verfahren; Planänderung; Wechsel des Baugebietstyps; erhebliche Umweltauswirkungen; reines Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Störungsniveau; Umweltbericht; Umweltprüfung; interne Unbeachtlichkeitsklausel

  • Wolters Kluwer

    Erheblichkeit bestimmter Änderungen des Bebauungsplans für die Berührung der Grundzüge der Planung; Beachtlichkeit des Irrtums der Gemeinde über die Berührung der Grundzüge der Planung durch die Änderung des Bebauungsplans für die Wirksamkeit des Bebauungsplans; Beachtlichkeit der unterbliebenen Erstellung eines Umweltberichts durch die Gemeinde für die Wirksamkeit des Bebauungsplans; Entsprechende Anwendung der interne Unbeachtlichkeitsklausel des § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bei Anwendung des vereinfachten Verfahrens durch die Gemeinde

  • Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) PDF

    Änderung des Wohngebiettyps im vereinfachten Verfahren

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundzüge der Planung; vereinfachtes Verfahren; Planänderung; Wechsel des Baugebietstyps; erhebliche Umweltauswirkungen; reines Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet; Störungsniveau; Umweltbericht; Umweltprüfung; interne Unbeachtlichkeitsklausel

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Änderung des Wohngebiettyps im vereinfachten Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Erheblichkeit bestimmter Änderungen des Bebauungsplans für die Berührung der Grundzüge der Planung; Beachtlichkeit des Irrtums der Gemeinde über die Berührung der Grundzüge der Planung durch die Änderung des Bebauungsplans für die Wirksamkeit des Bebauungsplans; Beachtlichkeit der unterbliebenen Erstellung eines Umweltberichts durch die Gemeinde für die Wirksamkeit des Bebauungsplans; Entsprechende Anwendung der interne Unbeachtlichkeitsklausel des § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ( BauGB ) bei Anwendung des vereinfachten Verfahrens durch die Gemeinde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vom reinem zu allgemeinem Wohngebiet

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    § 13 BauGB
    Änderungen des Bebauungsplans können unter Umständen auch ohne Umweltprüfung wirksam sein

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Anpassung des Bebauungsplans bei Änderung der Gebietsausweisung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Vereinfachtes Verfahren bei Bebauungsplanänderung von reinem zu allgemeinem Wohngebiet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwendung eines Vereinfachten Verfahrens bei Bebauungsplanänderung von reinem zu allgemeinem Wohngebiet möglich - Umweltprüfung und Erstellung eines Umweltberichts darf nicht außer acht gelassen werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinfachtes Verfahren für Bebauungsplan-Änderung bei Änderung der Gebietsausweisung! (IBR 2009, 741)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 134, 264
  • NVwZ 2009, 1289
  • DVBl 2009, 1379
  • DÖV 2009, 961
  • BauR 2009, 1862
  • ZfBR 2009, 676
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Hierfür ist in § 3 ff. BauGB ein bestimmtes Verfahren unter Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange vorgeschrieben, von dem nur unter den in § 13 BauGB genannten Voraussetzungen abgesehen werden kann (Urteil vom 4. August 2009 - BVerwG 4 CN 4.08 - BVerwGE 134, 264 Rn. 12).
  • BVerwG, 04.11.2015 - 4 CN 9.14

    Bebauungsplan der Innenentwicklung; Verfahrensfehler; Beachtlichkeit;

    Die Regelungen über die Unbeachtlichkeit von Fehlern bei Bebauungsplänen im beschleunigten Verfahren in § 214 Abs. 2a BauGB gelten ausweislich des Wortlauts nur ergänzend und lassen den Grundsatz einer abschließenden Aufzählung der beachtlichen Verfahrens- und Formfehler unberührt (zum abschließenden Charakter des § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BauGB: BVerwG, Urteil vom 4. August 2009 - 4 CN 4.08 - BVerwGE 134, 264 Rn. 18).

    Dass die Unterlassung einer Umweltprüfung und der Erstellung eines Umweltberichts in Folge der rechtswidrigen Durchführung eines beschleunigten Verfahrens, einen beachtlichen Fehler darstellt, ergibt sich vorliegend aus § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 2009 - 4 CN 4.08 - BVerwGE 134, 264 Rn. 20).

    Der Senat hat allerdings in der Vergangenheit die interne Unbeachtlichkeitsklausel des § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Fall der Nr. 3 entsprechend angewandt und damit Fehler nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Fall unbeachtlich werden lassen, dass infolge der Verkennung der Voraussetzungen des § 13 BauGB gegen die Vorschriften über die Begründung der Bauleitpläne verstoßen worden ist und die Durchführung einer Umweltprüfung nicht gemeinschaftsrechtlich geboten war (BVerwG, Urteil vom 4. August 2009 a.a.O. Rn. 22).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.09.2016 - 8 A 10338/16

    Lasertag-Anlage ist Vergnügungsstätte

    Bezogen auf das planerische Wollen darf der Abweichung vom Planinhalt keine derartige Bedeutung zukommen, dass die angestrebte und im Plan zum Ausdruck gebrachte städtebauliche Ordnung in beachtlicher Weise beeinträchtigt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. August 2009 - 4 CN 4.08 -, BVerwGE 134, 264 und juris, Rn. 12; OVG RP, Beschluss vom 24. März 2010 - 8 C 11202/09.OVG -, AS 39, 141 und juris, Rn. 31; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 13 Rn. 18a).
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