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   BVerwG, 06.06.2002 - 4 CN 6.01   

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https://dejure.org/2002,209
BVerwG, 06.06.2002 - 4 CN 6.01 (https://dejure.org/2002,209)
BVerwG, Entscheidung vom 06.06.2002 - 4 CN 6.01 (https://dejure.org/2002,209)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 4 CN 6.01 (https://dejure.org/2002,209)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 6; GG Art. 14 Abs. 1
    Bauleitplanung; Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf; Abwägungsgebot; Ungleichgewichtung des Eigentums Privater und der öffentlichen Hand.

  • Judicialis

    Bauleitplanung; Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf; Abwägungsgebot; Ungleichgewichtung des Eigentums Privater und der öffentlichen Hand.

  • Wolters Kluwer

    Bauleitplanung - Festsetzung von Flächen - Gemeinbedarf - Abwägungsgebot - Ungleichgewichtung - Eigentum - Private Hand - Öffentliche Hand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6; GG Art. 14 Abs. 1
    Bauplanungsrecht - Bauleitplanung; Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf; Abwägungsgebot; Ungleichgewichtung des Eigentums Privater und der öffentlichen Hand

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Privatgrundstück als Gemeinbedarfsfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen Gemeinbedarfsflächen vorrangig auf Gemeindegrundstücken festgesetzt werden? (IBR 2002, 638)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 1506
  • DVBl 2002, 1500 (Ls.)
  • DÖV 2002, 1044
  • BauR 2002, 1660
  • ZfBR 2002, 807
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BVerwG, 13.07.2006 - 4 C 2.05

    Außenbereichssatzung; bebauter Bereich; Wohnbebauung von einigem Gewicht;

    Als Teil der Sachverhalts- und Beweiswürdigung ist sie revisionsgerichtlich nur darauf zu überprüfen, ob sie auf einem Rechtsirrtum beruht oder gegen allgemeine Beweiswürdigungsgrundsätze verstößt, zu denen die gesetzlichen Beweisregeln, die Denkgesetze und die allgemeinen Erfahrungssätze gehören (vgl. BVerwG, Urteile vom 6. Juni 2002 - BVerwG 4 CN 6.01 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 111 und vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 17.87 - BVerwGE 84, 157 ; Eichberger, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 137 Rn. 170 - Stand: Januar 2002).
  • BVerwG, 26.04.2007 - 4 C 12.05

    Sonderlandeplatz; Sonderflugplatz; Gewässerausbau; selbständiges Vorhaben;

    Die ihnen zugrunde liegende Sachverhalts- und Beweiswürdigung ist revisionsgerichtlich nur darauf zu überprüfen, ob sie auf einem Rechtsirrtum beruht oder gegen allgemeine Beweiswürdigungsgrundsätze verstößt, zu denen die gesetzlichen Beweisregeln, die Denkgesetze und die allgemeinen Erfahrungssätze gehören (vgl. Urteile vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 17.87 - BVerwGE 84, 157 , vom 6. Juni 2002 - BVerwG 4 CN 6.01 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 111 und vom 13. Juli 2006 - BVerwG 4 C 2.05 - BVerwGE 126, 233 Rn. 17).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung;

    Er ist nicht befugt, die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Tatsachengerichts durch eine eigene Wertung zu ersetzen (BVerwG, Urteil vom 6. Juni 2002 - 4 CN 6.01 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 111 S. 36).
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