Rechtsprechung
   BVerwG, 20.11.2003 - 4 CN 6.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,262
BVerwG, 20.11.2003 - 4 CN 6.03 (https://dejure.org/2003,262)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2003 - 4 CN 6.03 (https://dejure.org/2003,262)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2003 - 4 CN 6.03 (https://dejure.org/2003,262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2; ROG § 3 Nr. 2, § 4 Abs. 1, 3 und 5; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 2 und 3
    Normenkontrolle; Rechtsvorschrift; Regionalplan; Ziele der Raumordnung; verbindliche Vorgaben; Außenrechtswirksamkeit; abstrakt-generelle Regelung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 2
    Normenkontrolle; Rechtsvorschrift; Regionalplan; Ziele der Raumordnung; verbindliche Vorgaben; Außenrechtswirksamkeit; abstrakt-generelle Regelung.; abstrakt-generelle Regelung; Adressatenkreis; Außenwirksamkeit; Außenwirkung; Gesamtplanung; konkret-individuelle ...

  • Judicialis

    Normenkontrolle; Rechtsvorschrift; Regionalplan; Ziele der Raumordnung; verbindliche Vorgaben; Außenrechtswirksamkeit; abstrakt-generelle Regelung.

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle gegen in einem Regionalplan enthaltene Ziele der Raumordnung; Festlegung von Zielen der Raumordnung; Bundesrechtlicher und landesrechtlicher Bezug eines Regionalplans; Gegenstand einer Normenkontrolle; Sinn und Zweck einer Normenkontrolle; Rahmenvorgabe ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur der Ziele der Raumordnung in einem Regionalplan -

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ziele der Raumordnung unterliegen der Normenkontrolle!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Regionalplan Südhessen 2000 hat Rechtsnormcharakter

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Regionalplanung zum Flughafen Frankfurt/Main

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 119, 217
  • NVwZ 2004, 614
  • DVBl 2004, 629
  • BauR 2004, 807
  • ZfBR 2004, 272
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (105)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    "Grundsätze der Raumordnung" können allerdings auch konkretisierende Gewichtungsvorgaben enthalten und dadurch - wie der Verwaltungsgerichtshof angenommen hat - den im Rahmen der Abwägung eröffneten Gestaltungsspielraum der nachgeordneten Planungsebene sehr weit - gegebenenfalls sogar auf annähernd Null - einschränken (vgl. Urteile vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - BVerwGE 119, 54 und vom 20. November 2003 - BVerwG 4 CN 6.03 - BVerwGE 119, 217 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Derartige Regelungen sind auch dann gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO mit der prinzipalen Normenkontrolle anfechtbar, wenn sie nicht förmlich als Rechtsvorschrift ergangen sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.11.2003 - 4 CN 6.03 -, DVBl. 2004, 629).
  • BVerwG, 27.06.2018 - 10 CN 1.17

    Gemeinderatsfraktion der NPD darf nicht von Fraktionszuwendungen ausgeschlossen

    Sie wird darüber hinaus - in entsprechender Anwendung des § 47 Abs. 1 VwGO - auf Binnenrechtsvorschriften erstreckt, um die Prozessökonomie zu fördern, den Rechtsschutz zu beschleunigen und die Verwaltungsgerichte zu entlasten (BVerwG, Beschluss vom 15. September 1987 - 7 N 1.87 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 17 = juris Rn. 6 ff.; vgl. Urteil vom 20. November 2003 - 4 CN 6.03 - BVerwGE 119, 217 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht