Rechtsprechung
   BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,15925
BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12 (https://dejure.org/2013,15925)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2013 - 4 CN 7.12 (https://dejure.org/2013,15925)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2013 - 4 CN 7.12 (https://dejure.org/2013,15925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,15925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet; Wochenendhausgebiet; Wohnnutzung im -; Geschossfläche; Berechnung der -; inhaltliche Bestimmtheit; Gesamtunwirksamkeit; Teilunwirksamkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO § 10, § 11, § 20
    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet; Wochenendhausgebiet; Wohnnutzung im -; Geschossfläche; Berechnung der -; inhaltliche Bestimmtheit; Gesamtunwirksamkeit; Teilunwirksamkeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 BauNVO, § 11 BauNVO, § 20 Abs 3 BauNVO, § 1 BauNVO, § 20 Abs 4 BauNVO
    Anforderungen und Grenzen der Wohnnutzung in einem Sondergebiet für Erholungszwecke; zu den baunutzungsrechtlichen Bestimmungen der Geschossfläche

  • Wolters Kluwer

    Sicherung von gebietsfremden Bauvorhaben in einem als Erholungsgebiet bezeichneten Sondergebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sicherung von gebietsfremden Bauvorhaben in einem als Erholungsgebiet bezeichneten Sondergebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzungen für Wochenendhausgebiet: Wann zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit des Bebauungsplans "Sonnenhalde" der Stadt Ostfildern noch nicht abschließend geklärt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohngebäude im Erholungsgebiet

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bestehende gebietsfremde Bauvorhaben können durch Festsetzungen gesichert werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit des Bebauungsplans "Sonnenhalde" der Stadt Ostfildern noch nicht abschließend geklärt

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Bestandssichernde Festsetzungen für Wohngebäude im Erholungsgebiet

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Wohnbebauung in Wochenendhaussiedlung im Rahmen der Bestandssicherung zulässig

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 147, 138
  • NVwZ 2014, 72
  • DÖV 2014, 209
  • BauR 2013, 1992
  • BauR 2014, 598
  • ZfBR 2014, 54
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Ein wesentlicher Unterschied zu den Gebieten nach den §§ 2 bis 10 BauNVO besteht, wenn ein Festsetzungsgehalt gewollt ist, der sich keinem der in den §§ 2 ff. BauNVO geregelten Gebietstypen zuordnen und sich deshalb sachgerecht auch nicht mit einer auf sie gestützten Festsetzung erreichen lässt (BVerwG, Urteile vom 29. September 1978 - 4 C 30.76 - BVerwGE 56, 283 und vom 11. Juli 2013 - 4 CN 7.12 - BVerwGE 147, 138 Rn. 12).

    Denn mit der allgemeinen Zweckbestimmung eines solchen Sondergebietes ist das Dauerwohnen nicht vereinbar (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 4 CN 7.12 - BVerwGE 147, 138 Rn. 11).

    Nach dem Senatsurteil vom 11. Juli 2013 - 4 CN 7.12 - (BVerwGE 147, 138 Rn. 12) widerspricht eine Mischung von Nutzungen dagegen jedenfalls dann den städtebaulichen Vorstellungen des Verordnungsgebers, wenn die Nutzungen jeweils die allgemeine Zweckbestimmung eines Baugebietes charakterisieren und sich darin nicht decken oder überschneiden.

    Für ihre gegenteilige Rechtsauffassung kann sich die Klägerin nicht auf das Senatsurteil vom 11. Juli 2013 - 4 CN 7.12 - (BVerwGE 147, 138) berufen.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.02.2014 - 3 L 212/12

    Zulässigkeit von Ferienwohnungen im reinen Wohngebiet; Gebäude mit

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat - in Übereinstimmung mit dem Bundesverwaltungsgericht (vgl. B. v. 11.07.2013 - 4 CN 7.12 - NVwZ 2014, 72 = Juris Rn. 11) - fest (ebenso: OVG Lüneburg B. v. 22.11.2013 - 1 LA 49/13 - NordÖR 2014, 81 = Juris Rn. 18; anderer Ansicht: Jäde BauNVO § 3 Rn. 4; unklar Fickert/Fieseler BauNVO § 3 Rn. 1.2 u. 10 sowie § 10 Rn. 34.1, wo einzeln gelegene Ferienwohnungen in reinen und allgemeinen Wohngebieten offenbar für allgemein zulässig gehalten werden).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2016 - 10 S 34.15

    Nutzungsuntersagung; Nutzungsänderung; Wohngebäude; Ferienwohnungsnutzung;

    Auch handelt es sich bei der Wohnnutzung nicht um einen Oberbegriff, der - wie die Antragstellerin meint - auch eine Ferienwohnungsnutzung als Variationsbreite einschließt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - BVerwG 4 CN 7.12 -, BVerwGE 147, 138, juris Rn. 11 zur Ferienhausnutzung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht